Mitgliederversammlung der ULB

am Mittwoch, 1.6.2011, 19:00 Uhr in der Museumsstube in Breisach

Besondere Ereignisse

frühere Jahre

Die Umweltliste Breisach e.V. (ULB) sammelt Unterschriften gegen den Vorschlag der Stadt Teile des Treubau AG-Grundstücks an der Kettengasse zu tauschen (die Presse informierte). Wer also dafür ist, dass erstens die Treubau AG, entsprechend den Bauvorschriften und Rahmenbedingungen der Denkmalschutzbehörde folgend, das 2009 erworbene Grundstück bebauen soll und zweitens gegen einen Tausch mit unserem einzigartigem Filet-Grundstück auf dem Münsterberg ist, ist herzlichst eingeladen seine Unterschrift zu leisten. Wann und wo? Am Samstag, den 14.05.2011 zwischen 10:00 Uhr und 13:00 Uhr auf dem Marktplatz und am Sonntag, den 15.05.2011 zwischen 14:00 und 17:00 Uhr vor Ort auf dem Kinderspielplatz neben dem Theresianum an der Schulgasse. Es werden sicherlich auch interessante Diskussionen stattfinden. Sie können hier auch eine Liste ausdrucken, unterschreiben und weitere Unterschriften sammeln. Anschließend bitte bei Dr. Andreas Hoffmann, Hansjakobstr. 6, Breisach, bis Montag 16. Mai abgeben.	.
Pressemitteilung der Umweltliste Breisach (ULB) zur geplanten Bebauung des Spielplatzes-Theresianumgelände Um die durch die überarbeiteten Pläne neue Situation angemessen beurteilen zu können ist es nötig verschiedene Aspekte zu betrachten. Zunächst lohnt es sich einen Blick zurückzuwerfen ins Jahr 2009. Warum wurde an Treubau verkauft? Grundlage der Verkaufsentscheidung für diejenigen Gemeinderäte, die dem Verkauf an Treubau zustimmten, war der zu erzielende Verkaufspreis und das vorgestellte Konzept der Bebauung. Die Fraktion der ULB lehnte den Grundstücksverkauf an Treubau von Anfang an ab. Leider wurde von Treubau aber bislang noch keine Planung vorgelegt, die auch nur im Ansatz dem Entwurf entsprach, mit dem man sich den Kauf des Grundstücks im Jahr 2009 gesichert hatte. Die zuletzt vorgestellten Attikagebäude, die von der ULB als einziger Fraktion geschlossen abgelehnt wurden, fanden auch beim Landratsamt aus Gründen des Denkmalschutzes kein Gefallen. Auch die nun vorgestellten neuen Pläne orientieren sich überhaupt nicht an den Entwürfen aus dem Jahr 2009. Im nachhinein muss man feststellen, dass die Treubau sich lediglich den Kauf des Grundstückes sichern wollte, ohne ein genehmigungsfähiges Konzept in der Tasche zu haben. Dies zeigt sich auch daran, dass nun in der zweiten Variante nicht mehr das gekaufte Grundstück bebaut werden soll, sondern durch einen Grundstückstausch mit einem in dieser Lage einmaligen und deutlich höherwertigen Grundstück der Deal noch vergoldet werden soll. Die damals unterlegenen Bieter müssen sich verhöhnt vorkommen sollte der Treubau dieses Geschäft tatsächlich gelingen. Der in der Presse zu lesende Hinweis, die Treubau sei der Stadt in der Planung weit entgegengekommen beschreibt nichts anderes als die Selbstverständlichkeit, dass man sich nun an die Bauvorschriften zu halten gedenke, so wie das von jedem Bauherrn erwartet wird. Nach welchem Rechtsempfinden kann es in Ordnung sein sich den Kauf eines Grundstücks zu sichern und dann, nachdem sich herausstellt, dass die zu erzielende Rendite unter Beachtung der Bauvorschriften möglicherweise nicht den ursprünglichen Vorstellungen entspricht einfach das Grundstück zu tauschen? Jeder von uns, der ein Grundstück erwirbt denkt vorher darüber nach was er damit anfangen kann. So muss es auch hier laufen: Treubau soll das erworbene Grundstück unter Berücksichtigung der Bauvorschriften und des Denkmalschutzes bebauen. Dies ist zweifellos möglich, sonst hätten ausser Treubau nicht noch weitere Bieter versucht das Grundstück zu erwerben. Sollte nun statt dessen der Schulspielplatz bebaut werden, so kann der Verkauf dieses Grundstückes nur im Zuge eines neuen Bieterverfahrens geschehen, bei dem auch weitere Interessenten ihre Angebote abgeben können. So ließe sich wenigstens der bestmögliche Preis dafür erzielen, wenn man das Gelände tatsächlich verkaufen möchte. Aber möchten wir dieses Grundstück überhaupt verkaufen? Hätte jemand diesen Vorschlag vor zwei Jahren gemacht wäre ein müdes Lächeln wahrscheinlich die freundlichste Reaktion darauf gewesen. Dieses Grundstück, auf dem seit vielen Jahren ein Spielplatz angelegt ist zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass es mit seinem ungehinderten Blick nach Westen, seinem Baumbestand und seiner ruhigen Lage einzigartig in Breisach ist. Der Begriff Tafelsilber, der beim Verkauf städtischen Eigentums gerne gebraucht wird greift hier viel zu kurz. Der Ort ist ein Juwel, von dem man sich nur in Zeiten schlimmster wirtschaftlicher Not trennen dürfte. In einer solchen Notlage sehen wir Breisach derzeit nicht. Darum sollten wir diesen Ort für alle Bürgerinnen und Bürger, sowie Touristen frei begehbar bewahren. Zuletzt noch ein Blick auf die Belange der Grundschule, die von den Baumaßnahmen am meisten betroffen ist und in der Begründung für den angestrebten Grundstückstausch als Deckmantel herhalten muss. Hier wäre auf keinen Fall mit einer Verbesserung zu rechnen. Die Schule wünscht sich einen Pausenhof auf zwei Ebenen, den hat sie. Weiterhin liegt er so, dass eine Lärmbelästigung der Anwohner derzeit nahezu ausgeschlossen ist. Nach der neuen Planung läge der Pausenhof quasi im Innenhof der neuen Wohngebäude. Zu bedenken ist auch, dass der Pausenhof nicht nur vormittags von der Schule genutzt wird, sondern auch am Nachmittag allen Kindern als öffentlicher Spielplatz zur Verfügung steht. Auch Professor Klaus Humpert, Experte für mittelalterliche Stadtplanung sieht hier großes Konfliktpotential und moniert ebenso, dass der tolle Westblick durch eine Bebauung verloren ginge. Die ULB lehnt den geplanten Grundstückstausch ab und fordert die Treubau dazu auf endlich ein genehmigungsfähiges Konzept zur Bebauung des erworbenen Grundstückes vorzulegen. Eric Karle, 30.04.2011 Umweltliste Breisach e.V.
Leserbrief zum BZ-Artikel „Resolution gegen das AKW Fessenheim“ vom 21.04.2011 und zum Artikel „Treubau ändert Pläne für Wohnblocks auf dem Münsterberg erheblich“ Wann, wenn nicht jetzt, wäre es an der Zeit, ein richtiges Zeichen zu setzen und die im Gemeinderat verlesene Resolution zu Fukushima mit Leben zu erfüllen? Wie heißt es doch in der Resolution abschließend: „Statt der Atomenergie sollte in Europa eine Nachhaltige und dezentrale Energiewirtschaft treten, die auf Energieeffizienz und erneuerbare Energien setzt.“ , so die BZ. Ein Ausstieg kann, wie u.a. auch die Bundesregierung zwischenzeitlich eingesehen hat, nur funktionieren, wenn konsequent Energie gespart und nachhaltig produziert wird. Schon 2012 soll der Baustandard erneut um 30 Prozent verschärft und ab 2020 dürfen nur noch Passivhäuser gebaut werden. Nun soll das Baugrundstück für die Treubau in der Kettengasse mal so eben ohne Not mit unserem Filetstück getauscht werden: Den Breisachern wird damit ein einmaliger, unverstellter Panoramablick nach Westen entzogen! Das allein ist schlimm genug. Aber es fehlt noch etwas ganz entscheidendes! Wo ist bei dieser kompletten „Neuausschreibung“ der Bezug zu den Umwälzungen seit der Naturkatastrophe in Japan und den Folgen durch Fukushima? Die doppelte Rolle rückwärts aus der Atomenergie, die in Breisach wie in vielen Gemeinden in Resolutionen gipfelte, bleibt reine Show, wenn sie vor Ort selbst keine Folgen hat. Kein Wort der Stadt bisher beim Kettengassenprojekt zu Energiestandards (z.B. Passivhausstandard), Blockheizkraftwerk (ggf. mit Holzpellets), Solarwärme und –Stromerzeugung… Hinterlassen wir wieder, wie in den im letzten Jahrzehnt ausgeschriebenen Baugebieten, moderne „Bauruinen“, die durch fehlende Nachhaltigkeit bald nicht mehr zu bewirtschaften und dann nicht mehr zu verkaufen/vermieten sein werden? Wegen versäumter Bauvorschriften haben z.B. viele Dächer in den Neubaugebieten Ehemalige WISI oder Vogesenstraße-Nord Gauben aufgepflanzt bekommen – unmöglich, damit sinnvoll solare Energie zu erzeugen, selbst wenn man es später wollte oder gar dringend bräuchte! Beim Treubau-Projekt hat es die Stadt als Grundstücksinhaberin wieder in der Hand, hier endlich zukunftsweisende Standards zu verlangen. Ausrichtung und Neigung der geplanten Dächer passen ja schon. Die geringen Mehrkosten spielen bei der zu erwartenden finanzstarken Zielgruppe keine Rolle. Wird also die Stadt den schönen Worten der Resolution auch Taten folgen lassen und Passivhausbauweise und anderes im Kaufvertrag festschreiben? Breisach, den 29.04.2011, Dr. Andreas Hoffmann (Vorsitzender der ULB) und Gerd Müller

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Für ein liebenswertes und zukunftsfähiges Breisach: