Mitgliederversammlung

Umweltliste denkt über mögliche Zusammenarbeit mit Grünen nach

BREISACH (bp). Die Umweltliste Breisach blickt zufrieden auf das Wahljahr 2009 und damit gleichzeitig auf ihr 20-jähriges Bestehen zurück. Der runde Geburtstag soll im nächsten Frühjahr gebührend gefeiert werden. Auch die nahe Zukunft des Vereins verspricht spannend zu werden. In der jüngsten Jahreshauptversammlung wurde die Frage, wie man mit der bevorstehenden Gründung eines Ortsverbandes der Grünen in Breisach umgehen will, lebhaft und kontrovers diskutiert.

Der ULB-Vorsitzende Andreas Hoffmann bezeichnete das Ergebnis von 16,2 Prozent bei den diesjährigen Kommunalwahlen trotz des leichten Rückgangs um ein halbes Prozent gegenüber 2004 als Erfolg. Immerhin hätten mit Petra Breitenfeldt und Gerd Müller zwei so genannte Zugpferde nicht mehr kandidiert. Daher sei es ein gutes Ergebnis, nach wie vor vier Sitze im Gemeinderat zu haben.

Müller berichtete zum letzten Mal von der Arbeit der Fraktion. Anhand von Beispielen erläuterte er, wie schwierig es für alle Beteiligten sei, vernetzt zu denken und zu handeln. Wichtige Kriterien, die bei der einen Ratsentscheidung berücksichtigt würden, fänden bei anderen keine Anwendung.

Neue Stadträte berichten von ihren Eindrücken Anton Siegel, der als einzig verbliebener ULB-Vertreter des alten Gremiums auch dem jetzigen Gemeinderat angehört, äußerte die Prognose, dass die Arbeit dort zunehmend schwieriger werde. Die neuen Stadträte Jürgen Langer, Eric Karle und Thierry Casetou schilderten ihre bisherigen Eindrücke. Es sei durchaus möglich, sich in den Sitzungen Gehör zu verschaffen. Doch die mitunter rigide Gesprächsführung und ein vermeintlicher Fraktionszwang bei einigen Gemeinderäten werden als hinderlich empfunden.

Ein wichtiges aktuelles Thema für die Umweltliste ist die Gründung eines Ortsverbandes der Grünen in Breisach, die am 25. November 2009 erfolgen soll. Deren Initiator Sebastian Pfleger warb im Rahmen der ULB-Versammlung um eine aktive Zusammenarbeit. Auch Hoffmann sieht in der neuen Präsenz der Grünen eine gute Ergänzung zur eigenen Wählergemeinschaft: "Damit kommt ein überregionaler politischer Aspekt in unsere Stadt." Die ULB wolle und werde weiterhin rein lokalpolitisch aktiv bleiben. Da man dadurch aber von der "höheren Politik" abgeschnitten sei, könne man bei einer Zusammenarbeit mit den Grünen von deren weiter reichenden Informationsquellen profitieren. Vorstellbar sei zudem die Aufstellung einer gemeinsamen Liste bei den nächsten Kommunalwahlen, um gerade die ökologisch denkenden Nichtwähler zu aktivieren, die mit dem Begriff Umweltliste bisher nicht viel anfangen konnten.

Während einige Mitglieder der ULB diese Einschätzung teilen, fürchten andere durch die Erweiterung der Breisacher Parteienlandschaft einen Identitätsverlust oder Einbußen bei den Wählerstimmen. In der Jahreshauptversammlung einigte man sich, eine Kommission zu bilden, die in den nächsten Monaten den möglichen Umfang einer Zusammenarbeit ausloten soll. Außerdem wird es eine Befragung aller knapp 70 Mitglieder geben, um ein basisdemokratisches Meinungsbild zu erhalten.

Im Wahljahr 2009 konnte die ULB nicht alle Aktivitäten wie gewohnt und gewünscht umsetzen. Das betraf unter anderem die Pflege des Schaukastens und das Angebot eines Stammtisches. Beides soll im nächsten Jahr wieder verstärkt werden. Die größte Aktion in der Zusammenarbeit mit dem "Blauen Haus" stellte 2009 eine Lesung des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer dar. Weithin sichtbares Engagement zeigte die Breisacher Umweltliste nicht zuletzt dank ihres fünf Meter hohen Banners auf zwei großen Anti-Atomkraft-Demonstrationen in Berlin und Colmar.

Kontakt: Andreas Hoffmann, Telefon 07667/929812, E-Mail vorsitz.ulb @web.de.