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Tagesordnung der Sitzungen im Rathaus
1989 - 1994
1990, 1991, 1992,
1993, 1994
Dienstag, 28. November 1989, um 18.30 Uhr
TAGESORDNUNG
Öffentlich:
TOP 1: Verpflichtung der Gemeinderäte
TOP 2: Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters
TOP 3: Änderung der Hauptsatzung
TOP 4: Bestellung der Mitglieder der beschließenden und beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
TOP 5: Bestellung der Mitglieder des gemeinsamen Ausschusses der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach/Ihringen/Merdingen
TOP 6: Bestellung der Beiratsmitglieder für die Volkshochschule
TOP 7: Bestellung der Urkundspersonen für die Gemeinderatsprotokolle
TOP 8: Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteher und ihrer Stellvertreter
TOP 9: Nutzung der ehemaligen Jugendherberge zur Unterbringung von Aussiedlern
TOP 10: Modernisierung Anwesen Werd 11 und Werd 13
TOP 11: Ausführungsarbeiten des Landschaftspflegeplanes auf Gemarkung Breisach
TOP 12: Auftragserweiterung zur Mauersanierung am Eckartsberg/Marienau
TOP 13: Einbau einer Weinstube im Erdgeschoss des Rheintores
TOP 14: Ankauf von musealen Gegenständen
TOP 15: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10. Oktober 1989
Nichtöffentlich:
TOP 1: Personalangelegenheiten
TOP 2: Personelle Ausstattung des Museums für Stadtgeschichte
Dienstag, den 19. Dezember 1989, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28. November 1989
TOP 2: Feststellung der Jahresrechnung 1988
TOP 3: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 1990
TOP 4: Spitalfonds Breisach
............ Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 1990
TOP 5: Stadtwald Breisach am Rhein
............ Verabschiedung der Hiebs- und Kulturpläne für das Forstwirtschaftsjahr 1990
TOP 6: Festlegung der Bürgermeisterwahl
TOP 7: Erlass einer Streupflichtsatzung
TOP 8: Entwidmung (Teileinziehung) einer Teilfläche des Verbindungsweges Lgb.-Nr. 5806 zwischen Rheinstraße und Ziegelhofgasse in Breisach am Rhein
TOP 9: Einführung eines Lkw-Fahrverbotes im Bereich der Vorderstadt
TOP 10: Arbeitsvergabe zur Herstellung eines Dorfbrunnens für Breisach-Hochstetten
TOP 11: Festlegung Schulhof Theresianum
TOP 12: Einrichtung einer Erdaushubdeponie auf Gemwarkung Breisach-Hochstetten
TOP 13: Vergabe von Ingenieurarbeiten
............ Bau eines neuen Tiefbrunnens mit Anschlu an das bestehende Wassernetz
TOP 14: Vergabe von Ingenieurarbeiten
............ Umbau des Klärwerkes
TOP 15: Vergabe der Ausbauarbeiten Neutorplatz/Neutorstraße und Harelungenweg
TOP 16: Ankauf von Museumsgegenständen
TOP 17: Befreiung von der Veränderungssperre für die Baugesuche Lgb.-Nr. 5761, 351, 308 und 288 der Gemarkung Breisach
Nichtöffentlich:
TOP 1: Teilstundung von Abwasserbeiträgen für Grundstücke im Bebauungsplangebiet "Brandholz"
TOP 2: Erwerb von Grundstücken zur Ausweisung des Neubaugebietes "Obere Neumatten II" in Breisach-Hochstetten
1990
Dienstag, 16. Januar 1990, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19. Dezember 1989
TOP 2: Verabschiedung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 1990
............ 1) Erlass der Haushaltssatzung
............ 2) Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 1989 bis 1993
............ 3) Feststellung des Stellenplanes
............ 4) Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
TOP 3: Erlass der Haushaltssatzung 1990 für den Spitalfonds
TOP 4: Bebauungsplan "Mittler Feld"
............ Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Mittler Feld" im vereinfachten Verfahren nach § 13 Abs. 1 BauGB sowie Billigung des Änderungsentwurfs
TOP 5: Anordnung eines Schutzbereiches für die deutsche Verteidigungsanlage Breisach
............ Bekanntgabe der Schutzbereichsanordnung gegenüber der Gemeinde - öffentliche Bekanntmachung gem. § 2 Abs. 1 SchBG
TOP 6: Befreiung von der Veränderungssperre für die Baugesuche Lgb.-Nr. 523/1 und 5751 der Gemarkung Breisach
Nichtöffentlich:
TOP 1: Fischereipachtvertrag mit dem Angelsportverein (ASV) Breisach bezüglich des Kreuzgründeweihers
............ Überprüfung des derzeitigen Pachtzinses
Dienstag, den 20. Februar 1990, um 18.30 Uhr
TAGESORDNUNG
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16. Januar 1990
TOP 2: Erweiterung des Bebauungsplans "Lindenacker" Stadtteil Niederrimsingen
TOP 3: Regionalplanfortschreibung des Regionalverbandes Südlicher Oberrhein
TOP 4: Anschlu der Kiesgrube Hartheim an das Abflu regime des Rheines
TOP 5: Städtepartnerschaft mit einer Gemeinde in der DDR
TOP 6: Installation der Straßenbeleuchtung Neutorplatz
TOP 7: Arbeitsvergaben für die Wasserversorgung
............ a) Schalttafelinstallation im Hochbehälter
b) Notstromaggregat für den Hochbehälter
TOP 8: Vergabe von Abbruch-, Maurer- und Betonarbeiten für das Anwesen Werd 11-13
TOP 9: Arbeitsvergabe Au entreppe "Theresianum" (wird nachgereicht!)
TOP 10: Errichtung einer WC-Anlage bei der Verenen-Kapelle
TOP 11: Auftragsvergabe für Modelierungs- und Restaurierungsarbeiten für das Historische Museum für Stadtgeschichte
TOP 12: Befreiung von der Veränderungssperre fü:r die Baugesuche Lgb.-Nr. 319 und 321 sowie 5738 der Gemarkung Breisach
Nichtöffentlich:
TOP 1: Nutzung der noch freien Fläche im Anwesen Werd 11 und 13
TOP 2: Regelung der allgemeinen Rechtsverhältnisse der Gemeindebediensteten
TOP 3: Festlegung des Geltungsbereiches der Sonderregelungen zum BAT für das
Städtische Altenwohnheim
TOP 4: Zuschuss der Stadt zur Renovierung der Hofkapelle St. Avogast
TOP 5: Vorzeitige Überlassung einer Familiengrabstätte
Dienstag, den 13. März 1990, um 20.00 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20. Februar 1990
TOP 2: Änderung des Bebauungsplans "Mittler Feld" im Bereich der Grundstücke Lgb.-Nr. 6022 bis 6037
............ Behandlung der Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss
TOP 3: Umbau des städtischen Anwesens Werd 11-13
............ Vergabe der Innen- und Außenputzarbeiten
TOP 4: Generalsanierung der städtischen Mietwohnungen Hohenzollernstraße 2-16
............ Arbeitsvergabe Außenanlagen
TOP 5: Mietwohngebäude Münsterbergstraße 2-4
............ Vergabe der Malerarbeiten
Nichtöffentlich:
TOP 1: Nutzung der noch freien Fläche im städtischen Anwesen 11-13
TOP 2: Erbbaugrundstücke Lgb.-Nr. 2776/9 und 2776/10 (Gerhart-Hauptmann-straße)
............ Zustimmung zur Veräußerung des Erbbaurechts und Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts
Dienstag, den 10. April 1990, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom13. März 1990
TOP 2: Regelung der Zuständigkeit für das Einsammeln von Abfällen
TOP 3: Einführung von 30 km/h Zonen in Breisach am Rhein (Kernstadt und Stadtteile)
TOP 4: Planfeststellung für den abwassertechnischen Anschluss der Gemeinde Ihringen an das Klärwerk der Stadt Breisach
TOP 5: Lieferung und Montage eines Brunnens für den Neutorplatz
TOP 6: Unterhaltungs- und Reparaturarbeiten am Tennenplatz in Gündlingen
TOP 7: Grundschule Oberrimsingen
............ Ausführung der Maler- und Gerüstarbeiten
TOP 8: Befreiung von der Veränderungssperre für die Baugesuche Lgb.-Nr. 611, 612, 5844/3 der Gemarkung Breisach
Nichtöffentlich:
TOP 1: Museum für Stadtgeschichte im historischen Rheintor
............ a) Personelle Besetzung
............ b) Einrichtung eines Museumsstüble im Erdgeschoss
TOP 2: Übertragung von Geschäftsanteilen der Rheinhafen Breisach GmbH
............ Erwerb des Geschäftsanteils der Firma Nicolaus Kaufer KG
TOP 3: Übertragung des Erbbaurechtes an dem Grundstück Lgb.-PNr.5603/39, Hafenstraße 2
TOP 4: Zustimmung zur Versteigerung des Erbbaurechtes an dem Flurstück Lgb.-Nr. 672/47
Dienstag, den 15. Mai 1990, um 18.30 Uhr
Tagesordnung:
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10. April 1990
TOP 2: Änderung der Hauptsatzung
TOP 3: Änderung des Stellenplanes 1990
TOP 4: Neuverpachtung der Gemeindejagden Breisach-Süd, Breisach-Mitte, Breisach-Nord
TOP 5: Arbeitsvergaben für straßenbauarbeiten
............ a) Straßen- und Kanalsanierung Glacisstraße
............ b) Fußweg Pandurenweg
TOP 6: Verlegung einer Schmutzwasserleitung im Gewerbegebiet Hafenstraße
TOP 7: Verlegung einer Schmutzwasserleitung im Baugebiet Lindenacker, Niederrimsingen
TOP 8: Befreiung von der Veränderungssperre für die Baugesuche Lgb.-Nr. 373, 599 auf der Gemarkung Breisach
Nichtöffentlich:
TOP 1: Veräußerung von Baugrundstücken in der Hafenstraße
TOP 2: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für ein Lakra-Darlehen
TOP 3: Situationsbericht zum Museum für Stadtgeschichte
Dienstag, den 19. Juni 1990, um 19.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15. Mai 1990
TOP 2: Verpflichtung des wiedergewählten Bürgermeisters Alfred Vonarb für die neue achtjährige Amtszeit
TOP 3: Erhöhung des Stammkapitals bei der Energieversorgung Oberbaden GmbH (EVO)
TOP 4: Einführung der Straßenreinigung
TOP 5: Sanierung der Rundlaufbahn im Waldstadion
TOP 6: Arbeitsvergabe Rohrverlegungsarbeiten Glacisstraße
TOP 7: Arbeitsvergabe Ausbau Rathausstraße in Breisach-Niederrimsingen
TOP 8: Neufestsetzung der Pflegesätze städtisches Alten- und Pflegeheim
Nichtöffentlich:
TOP 1: Fertigstellung des Museums für Stadtgeschichte im Rheintor
TOP 2: Pachtvertrag zwischen der Stadt Breisach und der Breisacher Bauschuttverwertungs GmbH
TOP 3: Personalangelegenheiten
............ a) Einstellung eines Gerätewartes für die Freiwillige Feuerwehr
............ b) Beförderung
............ c) Höhergruppierung
Dienstag, den 17. Juli 1990, um 18.3o Uhr
TAGESORDNUNG
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtööffentlich Gemeinderatssitzung vom 19.06.1990
TOP 2: Erweiterung des Bebauungsplanes "Lindenacker" in Breisach-Niederrimsingen für den Bereich der Flurstücke Nr. 2365 und 2365/3
............ Behandlung der Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss
TOP 3: Änderung des Bebauungsplanes "Kapuzinergasse I" in Breisach am Rhein im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
............ Ergebnis der öffentlichen Bekanntmachung und Satzungsbeschlu
TOP 4: Bebauungsplanverfahren "Seilhof II" in Breisach-Oberrimsingen
............ Billigung des Planentwurfs mit Begründung und Auslegungsbeschluss
TOP 5: Ablösung der Stellplatzpflicht gemäß § 39 Abs. 5 LBO
............ Neufestsetzung der Ablösebeträge
TOP 6: öffentliche Wasserversorgung
............ Anträge auf Befreiung vom Anschluss - und Benutzungszwang
TOP 7: Änderung der Marktordnung für den Wochenmarkt
TOP 8: Schaffung von weiteren Räumlichkeiten für die Neubauleitung Hochwasserschutz Oberrhein in Breisach am Rhein
............ Vergabe der Abbruch-, Aushub- und Maurerarbeiten
TOP 9: Sanierung der Rundlaufbahn im Waldstadion (Arbeitsvergabe)
TOP 10: Arbeitsvergaben in Breisach-Gündlingen:
............ a) Glaserarbeiten Malteser-Schule
............ b) Zimmer- und Blechnerarbeiten Sportplatzgebäude im "Sandgrüble"
TOP 11: Straßenbeleuchtung Rathausstraße in Breisach-Niederrimsingen (Arbeitsvergabe)
TOP 12: Befreiung von der Veränderungssperre für die Baugesuche Lgb.Nr. 399, 5689, 372/3 und 7850 sowie für den Teilungsantrag Lgb.Nr. 303
Nichtöffentlich
TOP 1: Einstellung einer Kindergartenleiterin für den St. Vinzetius-Kindergarten in Breisach-Oberrimsingen
TOP 2: Bestellung eines Umweltschutzbeauftragten
TOP 3: Überlassung des stadteigenen Grundstücks Lgb.Nr. 7752 im Erbbaurechtsweg an die Gemeinnützige Baugenossenschaft Breisgau eG zum Bau von Sozialwohnungen
TOP 4: Kanalanliegerbeiträge für den Stadtteil Hochstetten
TOP 5: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für ein Darlehen der Landeskreditbank
Dienstag, den 11. September 1990, um 18.30 Uhr
TAGESORDNUNG
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.07.1990
TOP 2: Bebauungsplan "Läger III" im Stadtteil Breisach-Gündlingen
............ Ergebnis der Anhörung der Fachbehörden und der Bürgeranhörung / Beschluss zur Offenlage
TOP 3: Erschließungsarbeiten im Neubaugebiet "Kohlerhof III" (Arbeitsvergabe)
Nichtöffentlich
TOP 1: Besetzung der Stelle des Leiters des Museums für Stadtgeschichte und Stadtarchivars
TOP 2: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Darlehen der Landeskreditbank
Montag, den O1. Oktober 1990, um 18.30 Uhr
TAGESORDUNG
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlich Gemeinderatssitzung vom 11.09.1990
TOP 2: Bebauungsplan Industriegebiet "Lohmühle"
............ Aufstellungsbeschluss
TOP 3: Arbeitsvergaben Wasserversorgung
............ a) Neubaugebiet "Kohlerhof III"
............ b) Rheinuferstraße
TOP 4: Verbesserung des Personennahverkehrs
Nichtöffentlich:
TOP 1: Bestellung (Wahl) und Besoldung des technischen Beigeordneten
Dienstag, den 23. Oktober 1990, um 18.30 Uhr
TAGESORDNUNG
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlich Gemeinderatssitzung vom 01.10.1990
TOP 2: Ehrung von Blutspendern
TOP 3: Neuregelung des Parkens im Bereich der Innenstadt
............ Einführung einer blauen Zone
TOP 4: Museum für Stadtgeschichte
............ a) Vorlage des Überarbeiteten Museumskonzepts
............ b) Vergabe der Lieferung von weiteren Vitrinen
TOP 5: Arbeitsvergaben:
............ a) Sanierung der Wasserleitung in der Neutorstraße
............ b) Gehwegverbreiterung Rheinuferstraße
TOP 6: Feststellung des Endausbaues und Widmung der "Blumenstraße" in Breisach-Niederrimsingen
Nichtöffentlich:
TOP 1: Veräußerung von zwei stadteigenen Grundstücken in Breisach Waldstraße/Jakobschanze
TOP 2: Veräußerung eines landwirtschaftlichen Grundstäckes beim Batzenhäusle
TOP 3: Museumsstüble im Rheintor
Dienstag, den 20. November 1990, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober 1990
TOP 2: Feststellung der Jahresrechnung 1989
TOP 3: Feststellung des Jahresabschlusses 1989 für das städtische Wasserwerk
TOP 4: Rechenschaftsbericht für das Jahr 1989 für den Spitalfonds Breisach
TOP 5: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 1991
TOP 6: Einbringung des Haushaltspanentwurfs 1991 für den Spitalfonds
TOP 7: Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplans "Kapuzinergasse I"
TOP 8: Bestellung von Wildschadensschätzern
TOP 9: Vertragsänderung zur Wertstofferfassung und Abfallentsorgung
TOP 10: Vergabe der straßenbauarbeiten zur Umgestaltung der Neutorstraße mit Mühl- und Mittelgasse
TOP 11: Beschaffung von Verkehrsschilder für die Einrichtung der 30 Km/h Zonen
Nichtöffentlich:
TOP 1: Situationsbericht zum Abzug der französischen Streitkräfte aus Deutschland
TOP 2: Veräußerung einer Teilfläche des straßengrundstückes Pandurenweg, Lgb.-Nr. 1147/100
Dienstag, 18. Dezember 1990, 18.30 Uhr
Öffentlich:
Tagesordnung
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20. November 1990
TOP 2: Freiwillige Feuerwehr Breisach am Rhein
............ Erlass einer Feuerwehr-Entschädigungssatzung
TOP 3: Abfallbeseitigung
............ Erlass einder Änderungssatzung
TOP 4: Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
5) Hundesteuer
............ Erlass einer 1. Änderungssatzung
TOP 6: Änderung bzw. Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
TOP 7: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1991
............ Erlass der Haushaltssatzung
TOP 8: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1991
............ Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Haushaltsjahr 1991
............ Feststellung des Stellenplanes
TOP 10: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1991
............ Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 1990 bis 1994
TOP 11: Spitalfonds Breisach am Rhein
............ Erlass der Haushaltssatzung
TOP 12: Bebauungsplan "Seilhof II" im Stadtteil Oberrimsingen für den Bereich der Grundstücke Lgb.-Nr. 1937 bis 1942
............ Satzungsbeschluss
TOP 13: Bebauungsplan "Läger III" im Stadtteil Gündlingen für den Bereich der Grundstücke bzw. Grundstücksteile Lgb.-Nr. 1048 (Teilfläche Straße "Zum Härdle", 3429 (Teilfläche Malteserstraße), 2703, 1054 - 1058
............ Satzungsbeschluss
TOP 14: Erweiterung des Bebauungsplanes "Lindenacker" in Breisach-Niederrimsingen
............ Nochmalige Behandlung von Anregungen und Bedenken und erneuter Satzungsbeschluss
TOP 15: Entwidmung des Verbindungsweges Lgb.-Nr. 2693 zwischen Halbmondstraße und Bahnhofstraße, entlang des Böschungsfußes der L 113
TOP 16: Erweiterung des "St. Vinzentius-Kindergartens" in Breisach-Oberrimsingen
TOP 17: Durchführung der maschinellen Stra enreinigung
TOP 18: Stadtwald Breisach
............ Verabschiedung der Hiebs- und Kulturpläne für das Forstwirtschaftsjahr 1991
TOP 19: Straßenbenennung in Breisach-Gündlingen
TOP 20: Vergabe der Materiallieferungen
............ Umgestaltung der Neutorstraße, Mittel- und Mühlgasse
TOP 21: Arbeitsvergabe
............ Bau des Regenklärbeckens im Gewann "Meisennest"
TOP 22: Arbeitsvergabe
............ Straßenbeleuchtung Neutorstraße, Mühl- und Mittelgasse
TOP 23: Abbruch der auf den Grundstücken Lgb.-Nr. 611 und 612, Breisach am Rhein , Kupfertorstraße 48, stehenden Gebäude
Nichtöffentlich:
TOP 1: Personalangelegenheiten
............ Pflegedienstleitung im Alten- und Pflegeheim
TOP 2: Offene Jugendarbeit in Breisach
1991
Dienstag, den 22. Januar 1991, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlich Gemeinderatssitzung vom 18.12.1990
TOP 2: Raumordnungsverfahren für Hochwasserschutzmaßnahmen im Raum Breisach
TOP 3: Bebauungsplan "Schloßpark Oberrimsingen" (Offenlagebeschluß)
TOP 4: Erweiterung des "Friedrich-Fröbel-Kindergartens" in Breisach-Gündlingen (Vergabe der Aushub-, Maurer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten)
TOP 5: Umgestaltung verschiedener Straßen im Zuge der Einrichtung von 30 km/h-Zonen (Arbeitsvergabe)
TOP 6: Anschaffung eines Einsatzleitwagens ELW I für die Freiwillige Feuerwehr Breisach
TOP 7: Errichtung eines Landesleistungszentrums Rudern in Breisach am Rhein durch den Landesruderverband Baden-Württemberg e.V.
TOP 8: Entwidmung des Verbindungsweges Lgb.Nr. 2693 zwischen Halbmondstraße und Bahnhofstraße, entlang des Böschungsfußes der L 113
Nichtöffentlich:
TOP 1: Personalangelegenheiten (Beförderungen und Höhergruppierungen)
TOP 2: Erwerb des Grundstücks Lgb.Nr. 289 der Gemarkung Breisach (Salmengasse 2)
TOP 3: Pachtweise Überlassung einer Geländefläche an den Landesruderverband Baden-Württemberg e.V.
TOP 4: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Darlehen der Landeskreditbank
Dienstag, den 05. Februar 1991, 19.3o Uhr
Tagesordnung:
TOP 1: Offene Jugendarbeit in Breisach
TOP 2: Einrichtung einer Krabbel-Stube
TOP 3: Einrichtung eines Ganztageskindergartens
Dienstag, den 19. Februar 1991, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22. Januar 1991
TOP 2: Erlass einer neuen Feuerwehrsatzung
TOP 3: Bebauungsplan "Gewerbegebiet Grüngärtenweg" für den Bereich des Gundstückes Lgb.-Nr. 2716
............ Aufstellungsbeschluß
TOP 4: Veränderungssperre für den Bereich des Grundstücks Lgb.-Nr. 2716, Zum Kaiserstuhl 2, (Betriebsgelände der Spinnerei und Webereien Zell-Schönau AG)
TOP 5: Erweiterung des "St. Vinzentius-Kindergartens" in Breisach-Oberrimsingen
TOP 6: Sanierung der Breisgau-Halle in Breisach am Rhein
............ Arbeitsvergaben
TOP 7: Wahl der Aufsichtsratsmitglieder bei der EVO
Dienstag, den 19. März 1991, um 18.30 Uhr
in den Bürgersaal des Rathauses in Breisach am Rhein eingeladen.
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19. Februar 1991
TOP 2: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan "Obere Neumatten II" in Breisach-Hochstetten
TOP 3: Abrundungssatzung für die Grundstücke Lgb.-Nr. 2929 und 2939 in Breisach-Grezhausen
TOP 4: Änderung der Hauptsatzung
TOP 5: Eintragung des St. Stephan-Münsters in das Denkmalbuch
TOP 6: Überplanung des Gebietes zwischen Richard-Müller-Straße, Rempartstraße, Neuer Weg und Kupfertorstraße im Rahmen des Stadterneuerungsprogrammes
TOP 7: Museum für Stadtgeschichte
............ a) Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben
............ b) Auftragsvergabe für die graphische Gesamtgestaltung
TOP 8: Anschaffung eines Kommunalschleppers
TOP 9: Neufestsetzung Eintrittsgelder städtisches Waldschwimmbad
TOP 10: Überlassung von Räumlichkeiten an die Volkshochschule Breisach im Rheintor
TOP 11: Neubau eines Tiefbrunnens für die Wasserversorgung
TOP 12: Umgestaltung des Eingangsbereichs vor der Breisgau-Halle
Nichtöffentlich:
TOP 1: Personalangelegenheiten
............ a) Besetzung der Technikerstelle beim Stadtbauamt
............ b) Ersatzeinstellung im "St. Vinzentius-Kindergarten" in Breisach-Oberrimsingen
............ c) Ernennung des Stadtassistenten zum Beamten auf Lebenszeit
............ d) Höhergruppierung des Badebetriebsleiters
............ e) Höhergruppierung von Angestellten
TOP 2: Stadtsanierung Richard-Müller-Straße
............ Sanierungsvereinbarung mit der Firma Erismann
TOP 3: Ankauf Anwesen Rosmannstraße 5
TOP 4: Erwerb des landeseigenen Grundstücks Lgb.-Nr. 672/15 Rheinvorlandeglände Joseph-Bueb-Straße
TOP 5: Grunderwerb Flurstück Nr. 6403 für Teilkläranlage Jägerhof
TOP 6: Verkauf von Bauplätzen bzw. Festsetzung des Kaufpreises für die Neubaugebiete "Läger III" (Gündlingen) und "Seilhof II" (Oberrimsingen)
TOP 7: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung
Dienstag, den 23. April 1991, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 26. März 1991
TOP 2: Ergebnis des Raumordnungsverfahrens für die Maßnahmen zur Hochwasserrückhaltung im Raum Breisach
TOP 3: Zukunft der französischen Garnison in Breisach
TOP 4: Aufstellung des Bebauungsplanes "Hafenstraße" für den Bereich der Grundstücke Lgb.-Nr. 5605/41 bis /53 und Grundstücksteile Lgb.-Nr. 5605/1
............Aufstellungsbeschluß gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie über die Form der Bürgerbeteiligung geäß § 3 BauGB
TOP 5: Freiwillige Feuerwehr Breisach am Rhein
............ Zustimmung des Gemeinderats zur Neuwahl des Kommandos
TOP 6: Arbeitsvergaben
............ a) Neugestaltung der Hoffläche Mietwohnung Kupfertorstraße 39-47 (ehem. Bercher-Brauerei)
............ b) Herstellung von Sport- und Grünflächen
............ c) Sportflächensanierung im Stadion Breisach
TOP 7: Kosten für Papierwertstoff-Container
Nichtöffentlich:
TOP 1: Verkauf der städtischen Grundstücke Lgb.-Nr. 611/612, Kupfertorstraße 48, zur Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses
TOP 2: Neufestsetzung der Grundmieten und der allgemeinen Nebenkosten für die stadt- und spitaleigenen Mietwohngebäude
TOP 3: Wasserversorgung: Anschluß- und Benutzungszwang
TOP 4: Einstellung einer Erzieherin für den St. Laurentius-Kindergarten in Niederrimsingen
TOP 5: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung
Mittwoch, den 15. Mai 1991, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 23. April 1991
TOP 2: Vorstellung des Abfallkonzeptes der Stadt Breisach am Rhein
TOP 3: Bebauungsplan "Industriegebiet Lohmühle"
............ Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluß nach § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 4: Abrundungssatzung für den Stadtteil Breisach-Grezhausen im Bereich der Grundstücke Lgb.-Nr. 2929 und 2939, Hauser Weg
............ Satzungsbeschluß
Nichtöffentlich:
TOP 1: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für ein Darlehen der Landeskreditbank
Dienstag, den 18. Juni 1991, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Ehrung von Blutspendern
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15. Mai 1991
TOP 3: Information über die Euro-Rhin (internationale Oberrhein-Schnellbahn)
............ Ausbau und Neubaustrecke Karlsruhe-Basel im Bereich zwischen Emmendinqen und Heitersheim
............ Wiederherstellung der Bahnlinie Colmar-Freiburg
TOP 4: Bebauungsplan "Hafenstraße" für den Bereich der Grundstücke Lqb.-Nr. 5605/41 bis /53 und Grundstücksteile Lgb.-Nr. 5605/1
............ Offenlagebeschluß
TOP 5: Bebauungsplan "Angelweg" in Breisach-Oberrimsingen
............ Aufstellungsbeschluß
TOP 6: Bebauungsplan "Schloßpark Oberrimsingen" in Breisach-Oberrimsingen
............ Aufstellunqsbeschluß für die 2. Bebauungsplanänderung
TOP 7: Sanierung der Wasserleitung im Eckartsbergweg (Arbeitsvergabe)
TOP 8: Wasserrechtsplanung Kanalisation Jägerhof
TOP 9: Sanierung der Treppe Fischerhalde/Weinfestgelände (Arbeitsvergabe)
TOP 10: Erweiterungsvorhaben der Firma Rhenalu, Biesheim
............ Sachstandsbericht
Nichtöffentlich:
TOP 1: Verkauf der stadteigenen Grundstücke Lgb.-Nr. 611 und 612, Kupfertorstraße 48 (ehemals Anwesen Schmidt), zur Bebauung mit einem Wohn- und Geschäftshaus
TOP 2: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Darlehen der Landeskreditbank
Dienstag, den 09. Juli 1991, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18. Juni 1991
TOP 2: Änderung von Bebauungsplänen mit dem Ziel Vergnügungsstätten und Spielhallen auszuschließen
............ Breisach Bebauungsplan "Gelbstein" und "Gelbstein-Erweiterung"
TOP 3: Erlaß von Veränderungssperren für den Geltungsbereich der Bebauungspläne "Gelbstein" und "Gelbstein-Erweiterung"
TOP 4: Einrichtung einer Fußgängerzone in der Neutorstraße
TOP 5: Straßenbenennungen in den Stadtteilen Breisach und Niederrimsingen
TOP 6: Nachweis von Standorten für eine thermische Abfallbehandlungsanlage für den Zweckverband Abfallentsorgung Breisgau
............ möglicher Standort Breisach
TOP 7: Neufestsetzung der Pflegesätze für das städtische Altenheim
TOP 8: Neufestsetzung der Elternbeiträge für die städtischen Kindergärten
TOP 9: Arbeitsvergaben für die Erweiterung des St. Vinzentius-Kindergartens in Breisach-Oberrimsinaen
TOP 10: Arbeitsvergabe
............ Kanalsanierung Stadtgraben
Nichtöffentlich:
TOP 1: Pächterwechsel für die Minigrolfanlage an der Josef-Bueb-Straße
TOP 2: Wissenschaftliche Begleitung für das Museum für Stadtgeschichte
TOP 3: Neubesetzung der Schulleiterstelle an der Julius-Leber-Schule
TOP 4: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für LAKRA-Darlehen
Dienstag, den 03. September 1991, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09. Juli 1991
TOP 2: Bebauungsplan "Hafenstraße" in Breisach am Rhein für den Bereich der Grundstücke Lgb.-Nr. 5605/41, 5605/53 und Grundstücksteile Lgb.-Nr. 5605/1
............ Satzungsbeschluß
TOP 3: Bebauungsplan "Mittler Feld"
............ Aufstellungsbeschluß zur 6. Änderung des Bebauungsplanes "Mittler Feld" im vereinfachten Verfahren nach § 13 Abs. 1 Baugesetzbuch (Zulassung von Dachgauben)
TOP 4: Bodenordnungsverfahren für das Bebauungsplangebiet "Lohmühle"
............ a) Umlegungsanordnung und Bildung des Umlegungsausschusses für das Baugebiet "Lohmühle" für den Bereich der Grundstücke bzw. Grundstücksteile Lgb.-Nr. 6179 (Teilfläche Hafenstraße), 6180 (Teilfläche Straße), 6183 (Wirtschaftsweg) sowie den heutigen landwirtschaftlichen Grundstücken Lgb.-Nr. 6184 - 6213 (Teilflächen)
............ b) Bildung eines Umlegungsausschusses zur Durchführung der Umlegung "Lohmühle"
TOP 5: Einrichtung einer Fußgängerzone in der Neutorstraße
TOP 6: Kindergartenplatzsituation in Breisach am Rhein
TOP 7: Schulsportanlage Gündlingen
TOP 8: Antrag zur Aufstellung des Museumsturms "Eutherpe" auf dem Münsterplatz
TOP 9: Förderprogramm für Schnellkomposter
Nichtöffentlich:
TOP 1: Einstellung einer Erzieherin für den "Friedrich-Fröbel-Kindergarten" in Gündlingen
............ Bekanntgabe einer Eilentscheidung
TOP 2: Förderung des Wohnungsbaues
Dienstag, den O8. Oktober 1991, um 18.30 Uhr
Öffentlich
Tagesordnung
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 03. September 1991
TOP 2: Beförderung der Kindergartenkinder aus Hochstetten und Grezhausen
TOP 3: Verabschiedung des Abfallkonzeptes der Stadt Breisach am Rhein
TOP 4: Flächennutzungsplan der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen
............ Aufnahme der heutigen Sondergebietsfläche des Benzindepots der französischen Streitkräfte an der Ihringer Landstraße (L 114) als Industrie-/Gewerbestandort in das laufende Flächennutzungsplan-Fortschreibungsverfahren
TOP 5: Bebauungsplan "Lohmühle" in Breisach am Rhein
............ Ergebnis der Bürgeranhörung (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Anhörung der Fachbehörden (§ 4 Abs. 1 BauGB)
............ Beschluß der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 6: Erweiterung des St. Vinzentius-Kindergartens in Breisach-Oberrimsingen
............ Vergabe der Elektroarbeiten
TOP 7: Ausbau des Dachgeschosses im alten Rathaus in Grezhausen zu einer Wohnung
............ Vergabe der Gipserarbeiten
TOP 8: Straßenausbau Merdinger Straße in Breisach-Niederrimsingen
............ Arbeitsvergabe
TOP 9: Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet "Kohlerhof
............ a) Arbeitsvergabe Christmannsweg
............ b) Arbeitsvergabe Biesheimer- und Straßburger Straße
TOP 10: Straßenbeleuchtung in Breisach-Niederrimsingen
............ Arbeitsvergabe Merdinger Straße
Nichtöffentlich:
TOP 1: Aussiedlung der Firma Erismann in das Gewerbegebiet "Lohmühle" im Rahmen eines SE-Programmes
............ Investorenanfrage zur Bebauung der jetzigen Betriebsfläche der Tapetenfabrik Erismann
............ Vertragsabschluß zwischen Firma Erismann und der Stadt Breisach am Rhein
TOP 2: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Darlehen der Landeskreditbank
Dienstag, den 22. Oktober 1991, um 19.00 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08. Oktober 1991
TOP 2: Umbau der Stadteinfahrt Süd im Bereich Bahnhofstraße
TOP 3: Neugestaltung des Theo-Bachmann-Platzes
TOP 4: Neugestaltung des Platzes gegenüber dem Rheintor
TOP 5: Vergabe der Erschließungsarbeiten für das Neubaugebiet "Seilhof II" Oberrimsingen
Nichtöffentlich:
TOP 1: Abschluß eines Sanierungsvertrages mit der Firma Erismann
TOP 2: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für ein Darlehen der Landeskreditbank
Dienstag, den 12. November 1991, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich
1) Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22. Oktober 1991
TOP 2: Rechenschaftsbericht des Spitalfonds Breisach
TOP 3: Feststellung des Jahresabschlusses 1990 für das städtische Wasserwerk
TOP 4: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 1992 der Stadt Breisach
TOP 5: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 1992 des Spitalfonds Breisach
TOP 6: Bebauungsplan "Lohmühle" in Breisach
............ Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
TOP 7: Arbeitsvergaben
............ a) Sanierung der Wasserleitung in der Kupfertorstraße
............ b) Erschließungsarbeiten Neubaugebiet "Seilhof II" (Wasserleitung) in Oberrimsingen
............ c) Regenklärbecken im Gewann "Meisennest" (Geländer)
............ d) Erstellung eines Brunnens beim Einkaufszentrum "Mittler Feld"
TOP 8: Sachstandsbericht zum neuen Tiefbrunnen der Stadt Breisach
Nichtöffentlich:
TOP 1: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für ein Darlehen
Dienstag, den 10. Dezember 1991, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12. November 1991
TOP 2: Feststellung der Jahresrechnung 1990
TOP 3: Änderung der Satzung über die Erhebung einer Feuerwehrabgabe
TOP 4: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1992
............ a) Erlaß der Haushaltssatzung
............ b) Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
............ c) Feststellung des Stellenplanes
............ d) Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 1991 bis 1995
TOP 5: Erlaß der Haushaltssatzung 1992 des Spitalfonds Breisach am Rhein
TOP 6: Bebauungsplan "Mittler Feld" (Satzungsbeschluß)
TOP 7: Bebauungsplan "Lohmühle (Satzungsbeschluß)
TOP 8: Festsetzung der Hiebs- und Kulturpläne für das Forstwirtschaftsjahr 1992
TOP 9: Offene Jugendarbeit in Breisach
............ Bildung eines Stadtjugendringes
TOP 10: Rückführung der Rheinstraße/Kupfertorstraße zur 50 km/h-Regelung
TOP 11: Städtische Fischwasser
............ a) Ausgabe von Angelerlaubniskarten
............ b) Bereitstellung der Mittel für den Fischeinsatz und die Gewässerunterhaltung
TOP 12: Arbeitsvergaben
............ a) Erschließung Neubaugebiet "Läger III" in Breisach-Gündlingen
............ b) Bau eines Pufferbeckens mit Hebeanlage im städtischen Waldschwimmbad
............ c) Erweiterung des St. Vinzentius-Kindergartens in Breisach-Oberrimsingen
............ d) Dachdeckerarbeiten ehemaliges "Haus der Jugend", Münsterbergstraße
............ e) Dacheindeckung Feuerwehrhaus in Breisach-Gündlingen
............ f) Neugestaltung Schulhof Oberrimsingen
TOP 13: Ausscheiden der Gemeinderäte Franz Gräbling und Franz Wolf
Nichtöffentlich:
TOP 1: Personalangelegenheiten
............ a) Antrag auf Versetzung in den Ruhestand des Stadtoberamtsrats Willibald Häckel
............ b) Besetzung der Stelle des Leiters der Finanzverwaltung
TOP 2: Verkauf der städtischen Grundstücke Lgb.-Nr. 5605/45 und 5605/47 (Hafenstraße)
............ a) Aufhebung des Erbbauvertrages mit der Firma Linnhoff
............ b) Veräußerung an die Firma K & M, Modecenter in Breisach
TOP 3: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für ein Lakra-Darlehen
1992
Dienstag, den 14. Januar 1992, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 1991
TOP 2: Verpflichtung der nachrückenden Stadträte Annegret Glockner und Dr. Rüdiger Groh sowie Ausschussbesetzung
TOP 3: Fortschreibung des Regionalplanes Südlicher Oberrhein
............ Beteiligung der öffentlichen Planungsträger
TOP 4: Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren der B 31 neu (West)
TOP 5: Erlass einer Änderungssatzung für die städtische Wasserversorgung
TOP 6: Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
TOP 7: Änderung des Vertrages mit dem Müllabfuhrunternehmen Firma Meier
TOP 8: Arbeitsvergabe
............ Rohrlieferung für den Bau eines Multifunktionsbeckens (Abwasserbeseitigung)
TOP 9: Anschaffung von Stühlen und Tischen für die Mehrzweckhalle in Breisach-Gündlingen
TOP 10: Festsetzung des Selbstkostenpreises für das Bürgergabholz
Nichtöffentlich:
TOP 1: Stadtsanierung Aussiedlung Firma Erismann
............ a) Ergebnis der Investorenanfrage
............ b) Verkauf der Grundstücke an Firma Bilfinger & Berger
TOP 2: Um- und Erweiterungsbau des städtischen Altenheimes (Vorberatung)
TOP 3: Abschluß eines Mietvertrages mit dem Verein Breisacher Lehrfrauen e.V. für das Klostergebüude St. Ursula
TOP 4: Verkauf der Eigentumswohnung im Anwesen Grüngärtenweg 12.
Dienstag, den 11. Februar 1992, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14. Januar 1992
TOP 3: Erweiterung Bebauungsplan "Lindenacker" in Breisach-Niederrimsingen
TOP 4: Änderung des Bebauungsplans "Mittler Feld" im vereinfachten Verfahren
TOP 5: Endgültige Einziehung der Neutorstraße zur Einrichtung einer Fußgängerzone
TOP 6: Kindergartenplatzsituation in Breisach
............ a) Neubau eines Kindergartens im Baugebiet "Kohlerhof II"
............ b) Beförderung der Kindergartenkinder aus Hochstetten und Grezhausen
TOP 7: Anschaffung eines Rettungskorbes für die Drehleiter der FFW
TOP 8: Arbeitsvergaben
............ a) Sanierung der Stützmauer Attila-Straße in Niederrimsingen
............ b) Felswandsicherung am Eckartsberg
Nichtöffentlich:
TOP 1: Personalangelegenheiten
............ a) Beförderungen
............ b) Höhergruppierungen
TOP 2: Stellenbesetzung Sekretariat Bürgermeister
TOP 3: Belastung des Erbbaurechts Grundstücke Lgb.-Nr. 2776/9 und 2776/10 Gerhart-Hauptmann-Straße 10 und 12
TOP 4: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
Dienstag, den 10. März 1992, um 18.3o Uhr
Tagesordnung
Öffentlich
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlich Gemeinderatssitzung vom 11.02.1992
TOP 3: Bebauungsplan "Schloßpark Oberrimsingen" in Breisach-Oberrimsingen
............ Offenlagebeschluß für die 2. Bebauungsplanänderung
TOP 4: Überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung der Stadt Breisach am Rhein in den Haushaltsjahren 1986 bis 1989
TOP 5: Neubau eines viergruppigen Kindergartens im Baugebiet "Kohlerhof II"
TOP 6: Arbeitsvergaben:
............ a) Bau eines Multifunktionsbeckens im Klärwerk Breisach
............ b) Verlegung des Hauptsammlers im Industrie- und Gewerbegebiet "Lohmühle"
............ c) Herstellung der Gehwege und Standflächen im Christmannsweg
............ d) Ausbau des Kirchweges in Breisach-Hochstetten
TOP 7: Teil-Umbau des Theo-Bachmann-Platzes (Bekanntgabe einer Eiltentscheidung)
TOP 8: Einrichtung einer "Blauen Zone" für den Bereich Kupfertorplatz
Nichtöffentlich:
TOP 1: Verkauf des stadteigenen Grundstücks Lgb.Nr. 2215 in Breisach-Niederrimsingen zur Ansiedlung eines Betriebes (Fa. Südgetränke)
TOP 2: Niederschlagung von Forderungen
TOP 3: Übernahme von Miet-Rückständen im Rahmen der Obdachlosenfürsorge
TOP 4: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
Dienstag, den 07. April 1992, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10.03.1992
TOP 3: Bebauungsplan "Schloßpark Oberrimsingen"
............ Offenlagebeschluß für die 2. Bebauungsplanänderung
TOP 4: Bebauungsplan "Mittlerfeld"
............ 7. Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 - Abs. 1 BauGB - Satzungsbeschluß
TOP 5: Änderung bzw. Neufassung der Hauptsatzung
TOP 6: Änderung bzw. Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung)
TOP 7: Bildung von Abrechnungsgebieten:
............ a) Bebauungsgebiet "Kohlerhof II" (Lgb.-Nr. 7779) (Lgb.-Nr. 7753)
............ b) Bebauungsgebiet "Seilhof II" in Breisach-Oberrimsingen
TOP 8: Zusatz-Busverbindung der Südbaden Bus GmbH zwischen Freiburg und Breisach
TOP 9: Anschaffung von Funkmeldeempfänger für die Freiwillige Feuerwehr
TOP 10: Arbeitsvergaben:
............ a) Verlegung der Wasserleitung im Neubaugebiet Läger III in Breisach-Gündlingen
............ b) Bau- und Flachdachsanierung der Hugo-Höfler-Realschule
............ c) Sanierung und Dachgeschoßausbau des städtischen Mietwohngebäudes Vogesenstraße 18
TOP 11: Museum für Stadtgeschichte:
............ a) Auftragsvergabe für den Druck des Museumsführers
............ b) Preiserhöhung Modellbau
TOP 12: Neufestsetzung der Eintrittsgelder für das städtische Waldschwimmbad
TOP 13: Neufestsetzung der Pflegesätze für das Städtische Altenheim
Nichtöffentlich
TOP 1: Personalangelegenheiten
............ a) Besetzung der Stelle des stellv. Kämmerers
............ b) Neubesetzung der 2. Sachbearbeiterstelle beim Sozialamt
............ c) Einstellung einer Zweitkraft im Kindergarten Niederrimsinqen
............ d) Höhergruppierung einer Angestellten
............ e) Auflösung eines Beschäftigungsverhältnisses
TOP 2: Erstellung eines integrierten örtlichen Energieversorgungskonzeptes für die Stadt Breisach am Rhein
TOP 3: Neubesetzunq der Schulleiterstelle am "Theresianum"
............ Mitwirkung der Stadt als Schulträger (Paragraph 53 SchG)
TOP 4: Abwasser- und Wasserversorgungsbeiträge für die Gemarkung Oberrimsingen Grezhausen
............ Stundungsanträge
TOP 5: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
Montag den 04. Mai um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 07.04.1992
TOP 3: Bebauungsplan "Dummler-Erweiterung" in Breisach-Niederrimsingen
............ Aufstellungsbeschluß
TOP 4: Bebauungsplan "Rieche und By" in Breisach-Niederrimsingen
............ Änderung und Erweiterung des bisherigen Plangebietes
TOP 5: Aluminiumwerk der Firma Rhenalu in Biesheim/Elsaß
TOP 6: Sanierung und Dachgeschoßausbau des städtischen Mietwohngebäudes Vogesenstraße 18
TOP 7: Herausgabe eines gemeinsamen Fremdenverkehrsprospekts für die Stadt Breisach am Rhein sowie die elsässischen Nachbargemeinden Neuf-Brisach, Biesheim und Vogelgrün
TOP 8: Kunstkreis Radbrunnen Breisach e.V.
............ Antrag auf Gewährung eines Zuschusses
TOP 9: Gutachterausschuss der Stadt Breisach am Rhein
............ Bestellung der Mitglieder
Nichtöffentlich
TOP 1: Abschluss eines Betreuungsvertrages "Sanierunqsmaßnahmen Richard-Müller-Straße" mit der Landsiedlung Baden-Württemberg.
TOP 2: Öffentliche Wasserversorgung
............ Antrag der Firma Erismann auf Befreiung vom Anschluß- und Benutzungszwang für Kühlwässer
TOP 3: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Darlehen der Landeskreditbank
Dienstag, den 02. Juni 1992, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 04.05.1992
TOP 3: Zuständigkeit für das Einsammeln und Befördern der häuslichen Abfälle
TOP 4: Vorschlag der Schöffen für die Geschäftsjahre 1993 bis 1996
............ Beschlußfassunq über die Vorschlaqsliste
TOP 5: Verabschiedunq des Stadtkämmerers StOAR Willibald Häckel
Nichtöffentlich:
TOP 1: Kiesabbau auf Gemarkung Breisach
............ Kieswerk Burkheim (Kleyling)
TOP 2: Verkauf der stadteigenen Eigentumswohnung im Anwesen Pforrgasse 7
TOP 3: Antrag auf Stundung des Abwasser- und Wasserversorgungsbeitrages
TOP 4: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
Dienstag, den 30. Juni 1992, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 02.06.1992
TOP 3: Bebauungsplan "Läger III" in Breisach-Gündlingen
............ Aufstellungs- und Änderungsbeschluss für die 1. Bebauungsplanänderung
TOP 4: Bebauungsplan für das Industriegebiet "Rieche und By" im Stadtteil Niederrimsingen
............ Nochmalige Änderung und Ergänzung des bisherigen Plangebietes
TOP 5: Bebauungsplan "Seilhof" in Breisach-Oberrimsingen vom 17.05.1979
............ Aufstellungs- und Änderungsbeschluss für die 1. Bebauungsplanänderung (Dachgauben)
TOP 6: Abwasserbeseitigung in der Jägerhofsiedlung
Nichtöffentlich:
TOP 1: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
Dienstag den 25. August 1992 um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.06.1992
TOP 3: Bebauungsplan "Erweiterung Dummler" in Breisach-Niederrimsingen
............ Offenlagebeschluß
TOP 4: 2. Änderung des Bebauungsplanes "Schloßpark Oberrimsingen"
............ erneuter Offenlagebeschluß
TOP 5: Ausbau der Straße "Im Gelbstein" in Breisach a.Rh.
............ Feststellung des Endausbaues und Widmung der Straße "Im Gelbstein" im Bebauungsgebiet "Gelbstein" und "Gelbstein-Erweiterung" in Breisach am Rhein
TOP 6: Stellplatzablösevereinbarung zwischen Herrn Walter Brucker, Malterdingen, und der Stadt Breisach für den Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Lgb.-Nr. 282, Neutorstraße/Richard-Müller-Straße
TOP 7: Parkraumbewirtschaftung durch blaue Zonen
............ Ausnahmeregelungen
TOP 8: Neubau eines 4-gruppigen Kindergartens im Baugebiet "Kohlerhof II"
............ Vergabe der Maurer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten
TOP 9: Arbeitsvergabe: Außenlage Kindergarten Oberrimsigen
TOP 10: Sanierung der Heizungsanlage im Gemeindesaal im Stadtteil Breisach-Niederrimsingen
Nichtöffentlich:
TOP 1: Überlassung des Grundstücks Lgb.-Nr. 7752/1 an die Baugenossenschaft Breisgau eG im Erbbaurecht
TOP 2: Errichtung von Sozialwohnungen durch die Baugenossenschaft Breisgau eG
TOP 3: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
Dienstag, den 22. September 1992, um 19.00 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtööffentlich Gemeinderatssitzung vom 25. August 1992
TOP 3: Erstellung eines Teilenergiekonzeptes für das geplante Neubaugebiet in der Richard-Müller-Straße
TOP 4: Schulraumsituation der Grundschule Rimsingen
TOP 5: Offene Jugendarbeit in Breisach am Rhein
............ a) Bildung eines Stadtjugendringes
............ b) Einrichtung eines Jugendzentrums (Jugendhaus)
TOP 6: Einrichtung einer Fußgängerzone in der NeutorstraQe sowie der Mittelgasse und der Mühlgase
............ Erneutes Einziehungsverfahren wegen der vollständigen Einbeziehung der Mittelgasse und Mühlgasse
TOP 7: Ablösung des Erschließungsbeitrages
............ Ablösungsbestimmungen im Sinne des § 133 Abs. 3 Satz 5 BauGB für das Bebauungsgebiet "Läger III" in Breisach-Gündlingen
TOP 8: Arbeitsvergaben
............ a) Zimmerarbeiten für den Kindergartenneubau im Baugebiet "Kohlerhof"
............ b) Kanalisation für das Industrie- und Gewerbegebiet "Lohmühle"
Dienstag, den 20. Oktober 1992, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22. September 1992
TOP 3: Flächennutzungsplan der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen
............ Änderung des Gebietscharakters
............... a) des Tanklagers in der Schwanenstraße in eine Wohn- und Mischnutzung und
............... b) des ehem. Pionierhafens in der Hafenstraße in eine Gewerbenutzung
TOP 4: Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Richard-Müller-Straße" der Stadt Breisach am Rhein
............ Abgrenzung des Untersuchungsgebietes und Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 BauGB
TOP 5: Bebauungsplan "Gewerbepark Isenberg II" in Breisach a.Rh.
............ Aufstellungsbeschluß
TOP 6: Bebauungsplan "Läger III" in Breisach-Gündlingen
............ Satzungsbeschluß für die 1. Bebauungsplanänderung
TOP 7: Vertragsregelung mit dem Sportverein Breisach über die Sportanlage (Stadion)
TOP 8: Arbeitsvergabe: Verlegung der Wasserversorgung im Industrie- und Gewerbegebiet Lohmühle
Nichtöffentlich:
TOP 1: Neubesetzung der Stelle des Verkehrsamtsleiters(in)
TOP 2: Anmietung von Räumlichkeiten Kupfertorstraße 17 in Breisach zur Unterbringung der Volkshochschule
TOP 3: Einrichtung einer internistischen Hauptabteilung beim Rosmann-Krankenhaus in Breisach
............ Grunderwerb durch den Landkreis im Tauschwege
Dienstag, den 17. November 1992, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20. Oktober 1992
TOP 3: Bebauungsplan "Lohmühle" in Breisach a.Rh.
............ Aufstellungsbeschluß für die 2. Änderung des Bebauungsplanes
TOP 4: Überörtliche Prüfung der Bauausgabe der Stadt Breisach a.Rh. in den Haushaltsjahren 1987 bis 1990 durch die Badische Gemeindeprüfungsanstalt
TOP 5: Neubau eines 4-gruppigen Kindergartens im Baugebiet "Kohlerhof II"
............ Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten
TOP 6: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 1993 der Stadt Breisach a.Rh.
TOP 7: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 1993 des Spitalfonds Breisach
Nichtöffentlich:
TOP 1: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
Dienstag, den 15. Dezember 1992, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom .17. November 1992
TOP 3: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1993
............ Erlaß der Haushaltssatzung
TOP 4: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1993
............ Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
TOP 5: Spitalfonds Breisach am Rhein
............ Erlaß der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 1993
TOP 6: Darlehensaufnahme für das Städtische Wasserwerk
TOP 7: Offene Jugendarbeit in Breisach am Rhein
............ Errichtung eines Jugendhauses
TOP 8: Bestellung der Beiratsmitglieder des Stadtjugendringes
TOP 9: Stadtwald Breisach am Rhein
............ Verabschiedung der Hiebs- und Kulturpläne für das Forstwirtschaftsjahr 1993
TOP 10: Straßenbenennung im Neubaugebiet "Lohmühle" (Gewerbegebiet)
TOP 11: Arbeitsvergabe
............ Kanal- und Straßenbau im Wohnbaugebiet "Kohlerhof II"
1993
Dienstag, den 19. Januar 1993, um 18.30 Uhr,
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Neufestsetzung der Abfallgebühren zum 01.01.1993
TOP 3: 2. Änderung des Bebauungsplanes "Schloßpark Oberrimsingen"
............ Behandlung der Bedenken und Anregungen und Satzungsbeschluß
TOP 4: Einrichtung einer Fußgängerzone in der Neutorstraße sowie der Mittelgasse und der Mühlgasse
............ Endgültige Einziehung
TOP 5: Anschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs LF8/6 für die Freiwillige Feuerwehr Breisach am Rhein
............ Abteilung Oberrimsingen
Nichtöffentlich:
TOP 1: Personalangelegenheiten
............ a) Beförderungen
............ b) Höhergruppierung
TOP 2: Anpassung des Kiesabbauvertrages Kieswerk Artur Uhl
TOP 3: Erbbaugrundstück Lgb.-Nr. 672/47, Hafenstraße 11, auf Gemarkung Breisach
TOP 4: Verkauf der stadteigenen Grundstücke Lgb.-Nr. 7759 und 7758 im Bereich des Baugebiets "Kohlerhof II"
TOP 5: Zuschuß zur Herausgabe des Buches "Juden in Breisach" von Elisabeth Kallfaß
TOP 6: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
Dienstag, den 16. Februar 1993, um 18 30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.01.1993
TOP 3: Bebauungsplan "Dummler-Erweiterung" in Breisach-Niederrimsingen
............ Satzungsbeschluß
TOP 4: Bebauungsplan "Gewerbepark Isenberg II" in Breisach a.Rh.
............ Ergebnis der Anhörung der Fachbehörden und der Bürgeranhörung / Beschluß zur Offenlage
TOP 5: Verlegung der Rheinuferstraße im Bereich der neuen Schiffsanlegestelle
............ a) Genehmigung der Planung
............ b) Arbeitsvergabe
TOP 6: Sanierung der Stützmauer am Schwanenrain
............ Arbeitsvergabe
TOP 7: Kanalsanierung in der Kupfertorstraße - Richard-Müller-Straße
............ Arbeitsvergabe
TOP 8: Kanalisation Industrie- und Gewerbegebiet "Lohmühle"
............ Arbeitsvergabe
TOP 9: Neubau Kindergarten "Kohlerhof II" in Breisach a.Rh.
............ Vergabe der Gipserarbeiten
Nichtöffentlich:
TOP 1:
............ a) Verkauf des stadteigenen Hausgrundstückes Zeppelinstr. 2 und 4, Lgb.-Nr. 5625, an den Spitalfonds Breisach
............ b) Zustimmung als Stiftungsrat des Spitalfonds zum Erwerb des o.a. Hausgrundstückes durch den Spitalfonds
TOP 2: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Darlehen der Lakra
TOP 3: Räumliche Situation der Neubauleitung
Dienstag, den 16. März 1993, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16.02.1993
TOP 3: Bebauungsplan "Erismann-Gelände" in Breisach a.Rh.
............ Aufstellungsbeschluß
TOP 4: Einführung des Freiwilligen 10. Schuljahres an der Julius-Leber-Schule in Breisach a.Rh.
TOP 5: Kindergarten im Neubaugebiet "Kohlerhof II'"
............ Namensgebung
TOP 6: Kindergarten Kohlerhof: Außenlagen, Spielplatz, Fußweg
............ Arbeitsvergabe
TOP 7: Kanalisation Gewerbegebiet Isenberg II
............ Arbeitsvergabe
Nichtöffentlich:
TOP 1: Erbbaugrundstück Lgb.-Nr. 7752/l, Biesheimer Straße
............ Zustimmung zur Belastung des Erbbaurechtes
............ Rangrücktritt bezüglich des Vorkaufs- und des Ankaufsrechts
TOP 2: Stadtsanierung (Aussiedlung der Fa. Erismann)
TOP 3: Antrag des Musikvereins Gündlingen auf Zuschuß für eine Amerikareise
TOP 4: Zulassung privater Straßenfeste
TOP 5: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Darlehen der Landeskreditbank
Dienstag, den 6. April 1993, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtööffentlich Gemeinderatssitzung vom 16.03.1993
TOP 3: Bebauungsplan "Sportzentrum Nachtwaid-Erweiterung" in Ihringen
............ a)Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen für die Erweiterung des Sondergebietes "Sportzentrum Nachtwaid" für den Flächenanteil der Gemarkung Breisach
............ b) Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplanentwurfes
4) Auftragsvergabe für ein Verkehrsentwicklungskonzept (VEP)
TOP 5: Ladenschluß
............ Änderung der Ladenschlußzeiten
TOP 6: Neufestsetzung der Pflegesätze für das Städtische Altenheim
TOP 7: Möhlinhütte
............ Neufestsetzung der Benutzungsgebühren
TOP 8: Anschaffung von Hard- und Software für die Stadtverwaltung Breisach am Rhein
TOP 9: Straßenbau im Industrie- und Gewerbegebiet Lohmühle
............ Arbeitsvergabe
Nichtöffentlich:
TOP 1: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für ein Darlehen der Landeskreditbank
Dienstag, den 04. Mai 1993, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 6. April 1993
TOP 3: Bebauungsplan "Gewerbepark Isenberg II" in Breisach a.Rh.
............ Satzungsbeschluß
TOP 4: Bebauungsplan "Kohlerhof II"
............ Aufstellungsbeschluß
TOP 5: Auftragsvergabe für ein Verkehrsentwicklungskonzept (VEK)
TOP 6: Einrichtung einer neuen Busverbindung zwischen der Stadt Breisach und der Gemeinde Bad Krozingen
TOP 7: Erschließungsarbeiten Neubaugebiet Erweiterung Dummler (Niederrimsingen)
............ Arbeitsvergabe: Kanal- und Straßenbau und Erdarbeiten Wasserleitung
TOP 8: Neubaugebiet Kohlerhof II und III
............ Arbeitsvergabe: - Straßenbeleuchtung
Nichtöffentlich:
TOP 1: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Darlehen der Landeskreditbank
Dienstag, den 8. Juni 1993, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 04. Mai 1993
TOP 3: Herausgabe eines Museumsführers
TOP 4: Arbeitsvergabe:
............ Ingenieurleistung für den Straßenbau im Gewerbegebiet Isenberg
TOP 5: Arbeitsvergabe:
............ Wasserversorgung Neubaugebiet Dummler, Niederrimsingen
TOP 6: Arbeitsvergabe:
............ Straßenbeleuchtung Industrie- u. Gewerbegebiet Lohmühle
Nichtöffenttich:
TOP 1: Personalangelegenheiten:
............ Betrieb des Kindergartens "Kohlerhof'; hier: Besetzung der Leiterinnenstelle
TOP 2: Grundstücksangelegenheiten
TOP 3: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Darlehen der Landeskreditbank
Dienstag, den 29. Juni 1993, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08. Juni 1993
TOP 3: Änderung des Bebauungsplanes "Kohlerhof II" in Breisach am Rhein für den Bereich der Grundstücke Lgb.-Nr. 7741, 7742 und 7743
TOP 4: Teilentwidmung des landwirtschaftlichen Weges Lgb.-Nr. 4514 zwischen Burkheimer Landstraße und Straße Meisennest
TOP 5: Städtisches Waldschwimmbad
............ Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.1991 und des Jahresabschlußes zum 31.I2.1991
TOP 6: Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (polizeiliche Umweltschutzverordnung)
TOP 7: Einführung der Kernzeitenbetreuung für Grundschüler an der Julius-Leber-Schule
TOP 8: Neueinrichtung der Stelle einer Heilpädagogin im Kindergartenbereich
TOP 9: Neufestsetzung der Kindergartengebühren (Elternbeiträge)
TOP 10: Arbeitsvergabe: Erweiterung
............ a) Rohbauarbeiten
............ b) Dosieranlage zur Phosphat-Füllung
............ c) Klärtechnische Einrichtungen
............ d) Maschinelle Überschussschlamm-Vorentwässerung
TOP 11: Stadtsanierung der Stadt Breisach am Rhein
............ Bebauung des Erismann-Geländes: Sachstandsbericht
TOP 12: Ausscheiden von Stadtrat Dr. Hans Peter Loewe aus dem Gemeinderat der Stadt Breisach am Rhein
Dienstag, den 24. August 1993, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Mandatswechsel im Gemeinderat
............ Verpflichtung von Frau Patricia Kaiser als Gemeinderat sowie Ausschußbesetzung (Nachfolgeregelung)
TOP 3: Bebauungsplan für das Industriegebiet "Rieche und By" im Stadtteil Breisach-Niederrimsingen
............ Offenlagebeschluß
TOP 4: Neues Wohn- und Geschäftsquartier Richard-Müller-Straße / Rempartstraße
............ Darstellung des Planungskonzeptes
TOP 5: Energieversorgungskonzept für das Neubaugebiet Richard-Müller-Straße mit Krankenhaus und Altenheim
TOP 6: Feststellung der Jahresabrechnung 1991
TOP 7: Städtisches Wasserwerk Breisach
............ Feststellung des Jahresabschlusses 1991
TOP 8: Spitalfonds Breisach
............ Feststellung der Jahresrechnung 1991
TOP 9: Umnutzung der Wanderherberge Breisach vom Übernachtungsheim zum Aufnameheim
TOP 10: Energieversorgung Oberbaden GmbH (EVO)
............ Erhöhung des Stammkapitals von 13 auf 15 Mio. DM
Nichtöffentlich:
TOP 1: Ankauf des Grundstückes Lgb.-Nr. 2578 der Gemarkung Niederrimsingen
TOP 2: Industriegebiet Niederrimsingen, Bebauungsplan "Rieche und By"
............ Geländearrondierung zwischen der Firma Birkenmeier KG und der Stadt Breisach am Rhein
Dienstag, den 21. September 1993, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtööffentlich Gemeinderatssitzung vom 24.08.1993
TOP 3: 4. Änderung des Bebauungsplanes "Kohlerhof ll" in Breisach am Rhein für den Bereich der Grundstücke Lgb.-Nr. 7741, 7742 und 7743
............ Satzungsbeschluß
TOP 4: Bebauungsplan "Kohlerhof III"
............ Billigung des Plankonzeptes und Festlegung der Bürgeranhörung
TOP 5: Arbeitsvergabe
............ Wasserversorgung Gewerbegebiet Isenberg II
Nichtöffentlich:
TOP 1: Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Breisach am Rhein an Rektor i.R. Erich Kiehn in Breisach-Oberrimsingen
TOP 2: Personalangelegenheiten
............ a) Neubesetzung der Kindergartenleitung im "St.-Vinzentius-Kindergarten" im Stadtteil Oberrimsingen
............ b) Weiterbeschäftigung der Stadtassistenten-Anwärterin
TOP 3: Fischwasserverpachtung
............ Pachtantrag der Arbeitsgemeinschaft Breisacher Angler, Anglersportverein - Breisacher Sportf scher
TOP 4: Geh- und Radweg in der Burkheimer Landstraße
............ Entscheidung über Grunderwerb
TOP 5: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
Dienstag, den 19. Oktober 1993, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21. September 1993
TOP 3: Errichtung einer Kompostierungsanlage in Breisach a.Rh.
TOP 4: Teilentwidmung des landwirtschaftlichen Weges Lgb.-Nr. 4514 zwischen Burkheimer Landstraße und Straße Meisennest
TOP 5: Weitere Betreuung der Asylbewerber in Breisach a.Rh.
TOP 6: Spätbusverbindung für die Stadtteile Gündlingen, Oberrimsingen und Niederrimsingen
TOP 7: Ausbau der Straße "Seilhof' in Breisach-Oberrimsingen
............ Feststellung des Endausbaues und Widmung der Straße "Seilhof' im Bebauungsplangebiet "Seilhof II" in Breisach-Oberrimsingen
Nichtöffentlich:
TOP 1: Seniorenwohnanlage Richard-Müller-Straße in Breisach a.Rh.
............ Übernahme der Betriebsträgerschaft
TOP 2: Antrag der Firma Rheinhafen Breisach GmbH auf Befreiung vom Anschluß- und Benutzungzwang der öffentlichen Wasserversorgung
Dienstag, den 16. November 1993, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19. Oktober 1993
TOP 3: Kooperationsvertrag der Gebietskörperschaften im Raum Freiburg
TOP 4: Regionalplan'92-Entwurf
............ Erneute Offenlage für neue bzw. geänderte Plansätze mit Begründungen und Karten als regionalplanerische Voraussetzung zur Konversion der Militärflugplätze Lahr und Bremgarten
TOP 5: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 1994 der Stadt Breisach a.Rh.
TOP 6: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 1994 des Spitalfonds Breisach
TOP 7: Arbeitsvergaben
............ a) Knotenpunkt Stadteinfahrt Süd
............... Straßenbauarbeiten
............... Erdarbeiten für Wasserleitungs- und Kabelverlegung
............... Rohrverlegung - Wasserversorgung
............ b) Straßenbau im Gewerbegebiet Isenberg II
............ c) Erweiterung des Klärwerks
............... Elektroarbeiten
TOP 8: Nutzung der Sporthallen durch örtliche Vereine und Sportgruppen
............ a) Neufestsetzung der Benutzungsgebühren für den Trainingssport in der Breisgau- und Kleinturnhalle
............ b) Kostenbeteiligung der sporttreibenden Vereine für die Mitbenutzung der kreiseigenen Schwimm- und Sporthalle im Martin-Schongauer-Gymnasium
Dienstag, den 14. Dezember 1993, um 18 30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1994
............ Erlaß der Haushaltssatzung
TOP 3: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1994
............ Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
TOP 4: Spitalfonds Breisach am Rhein
............ Erlaß dec Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 1994
TOP 5: Neufestsetzung der Wasser- und Bereitstellungsgebühren (7. Änderungssatzung)
TOP 6: Erweiterung Bebauungsplan"Lindenacker" in Breisach-Niederrinsingen
............ Aufstellung- und Änderungsbeschluß gem. § 2 Abs. 1 und Abs. 4 BauGB für die Ausweisung eines Mischgebietes
TOP 7: Erlaß einer neuen Verwaltungsgebührensatzung
TOP 8: Beendigung des Komposter-Förderprogramms
TOP 9: Arbeitsvergabe
............ Lärmschutzeinrichtung Kohlerhof / Hafenstraße
Nichtöffentlich:
TOP 1: Personalangelegenheiten
............ a) Beförderungen
............ b) Höhergruppierung
TOP 2: Ankauf des Grundstückes Lgb.-Nr. 2578 der Gemarkung Breisach-Niederrimsingen
TOP 3: Kommunale Altlasten auf dem Grundstück Lgb.-Nr. 5609/4; Eigentümer: Firma Geschwister Braun
TOP 4: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
1994
Dienstag, den l. Februar 1994, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.12.1993
TOP 3: Verkehrsentwicklungskonzept (VEK)
............ Vorstellung der Voruntersuchungen
TOP 4: Fortschreibung des Regionalplanes Südlicher Oberrhein
............ Beteiligung der öffentlichen Planungsträger
TOP 5: Bebauungsplan "Gewerbepark Isenberg II"
............ Beschluß der 1. Änderung
TOP 6: Erweiterung des Gewerbegebietes "Mittelmatten in Breisach-Oberrimsingen
............ Aufstellungsbeschluß
TOP 7: Entwidmung (Teileinziehung) eines Teilstückes der Goldengasse, Lgb.-Nr. 525, der Stadt Breisach am Rhein
TOP 8: Straßenbenennungen in den Neubaugebieten "Gewerbepark Isenberg II" in Breisach a.Rh. und "Dummler-Erweiterung" im Stadtteil Niederrimsingen
TOP 9: Abfallentsorgung
............ Satzungsbeschluß über die Aufhebung der Abfallwirtschaftssatzung vom 14.01.1992
TOP 10: Vergabe von Bachpatenschaftren
TOP 11: Stadtwald Breisach am Rhein
............ Verabschiedung der Hiebs- u. Kuturpläne für das Forstwirtschaftsjahr 1994
Nichtöffentlich:
TOP 1: Gemeinderatswahl am 12. Juni 1994 (unechte Teilortswahl)
............ Überprüfung der Sitzverteilung auf die Wohnbezirke
TOP 2: Verleihung des Ehrenbürgerrechts
TOP 3: Vergabe von Gewerbegrundstücken im "Gewerbepark Isenberg II"
............ Festlegung der Verkaufsbedingungen
TOP 4: Fischereiwesen auf Breisacher Gemarkung
............ Einberufung einer Gewässerkommission
TOP 5: Anliegerbeiträge
TOP 6: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
Dienstag, den 22. Februar 1994, um 18 30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 01.02.1994
TOP 3: Bebauungsplan "Rieche und By" in Breisach-Niederrimsingen
............ Entscheidung über Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Satzungsbeschluß
TOP 4: Bebauungsplan "Sportzentrum Nachtwaid" in Ihringen
............ Offenlagebeschluß des ursprünglichen Bebauungsplanentwurfes (Gemarkungsteil Breisach-Gündlingen)
TOP 5: Gemeinderatswahl am 12. Juni 1994 (unechte Teilortswahl)
............ Uberprüfung der Sitzverteilung auf die Wohnbezirke
TOP 6: Kommunalwahlen am 12. Juni 1994
............ Bildung des Gemeindewahlausschusses
TOP 7: Busverbindung Breisach - Bad Krozingen
............ Erfahrungsbericht / Fortbestand der Busverbindung
TOP 8: Generalüberholung der Drehleiter DLK 23-12 der Freiwilligen Feuerwehr Breisach a.Rh.
TOP 9: Arbeitsvergabe
............ Sanierung der Stützmauer beim Schwanenweiher
Nichtöffentlich:
TOP 1: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
Dienstag, den 22. März 1994, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtööffentlich Gemeinderatssitzung vom 22. Februar 1994
TOP 3: Ehrungen durch die Stadt Breisach am Rhein
............ Neuprägung einer Ehrenmedaille / Bürgermedaille
TOP 4: Kommunale Altlasten auf dem Grundstück Lgb.-Nr. 5609/4
TOP 5: Freiwillige Feuerwehr Breisach am Rhein
............ Zustimmung des Gemeinderats zur Neuwahl des Kommandos
TOP 6: Umbau der Verkehrsführung der B 31 im Bereich der ehemaligen Zollanlage in Breisach
TOP 7: Trinkwasserversorgung: Bau eines neuen Tiefbrunnens
............ Vergabe von Bauleistungen:
............... a) Brunnenbetriebsgebäude, Förderleitung, Bahndurchpressung
............... b) Schlosser- und Metallbauarbeiten
............... c) hydraulische und elektrische Ausrüstungen
TOP 8: Kanalisation Waldstraße
............ Arbeitsvergabe
TOP 9: Radwegausbau an der Straße "Zum Kaiserstuhl": Weiterführung des Radweges Breisach-Ihringen bis zum Grüngärtenweg und Realschule
............ Arbeitsvergabe
Nichtöffentlich:
TOP 1: Personalangelegenheiten
............ Höhergruppierung
TOP 2: Bau von Park- und Ride-Plätzen in der Bahnhofstraße
............ Grunderwerb
TOP 3: Ankauf des Erbbaugrundstückes Lgb.-Nr. 5869, Eichendorffstr.19 auf Gemarkung Breisach durch die Erbbauberechtigten
TOP 4: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
Dienstag, den 19. April 1994, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.03.1994
TOP 3: Abgrenzung des Sanierungsgebietes "Richard-Müller-Straße" für die förmliche Festlegung gem. § 142 BauGB
TOP 4: Vorbereitung für die Aufhebung des Sanierungsgebietes "Rheintorstr./Kupfertorplatz"
TOP 5: Naturschutzgebiet "Zwölferholz-Haid" auf der Gemarkung Breisach-Niederrimsingen, Breisach-Gündlingen und Merdingen
TOP 6: Antrag der Umweltliste Breisach zum Themenkomplex "Altlasten in Breisach am Rhein"
TOP 7: Änderung der polizeilichen Umweltschutzverordnung vom 29.06.1993
TOP 8: Verpachtung der Jagdpacht Breisach-Mitte
TOP 9: Radwegausbau an der Straße "Zum Kaiserstuhl": Verbreiterung der Brckenkappe
............ Arbeitsvergabe
Nichtöffentlich:
TOP 1: Verleihung der Bürgermedaille
Dienstag, den 17. Mai 1994, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.04.1994
TOP 3: Fortschreibung des Regionalplanes Südlicher Oberrhein
............ Aufsstufung der Stadt Breisach a.Rh. zum Mittelzentrum
TOP 4: Punktuelle Änderung der 2. Flüchennutzungsplan-Fortschreibung für die Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen
............ Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.1 BauGB bzw. der benachbarten Gemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB
TOP 5: Bebauungsplan "Richard-Müller-Straße"
............ Ergebnis der Anhörung der Träger öffentlicher Belange und Offenlagebeschluß
TOP 6: Naturschutzgebiet "Zwölferholz-Haid" auf der Gemarkung Breisach-Niederrimsingen Breisach-Gündlingen und Merdingen
TOP 7: Tuniberghalle Oberrimsingen
............ Anbau eines Proberaumes
TOP 8: Ausbau der Straße "Seilhof' in Breisach-Oberrimsingen
............ Feststellung des Endausbaues und Widmung der Straße "Seilhof' im Bebauungsplangebiet "Seilhof II" in Breisach-Oberrimsingen
TOP 9: Sanierung und Neuverlegung der Wasserleitung in der Waldstraße
............ Arbeitsvergabe
TOP 10: Neuanlage des Kinderspielplatzes im Stadtteil Niederrimsingen
............ Arbeitsvergabe
Nichtöffentfich:
TOP 1: Freiwillige Feuerwehr Breisach am Rhein
TOP 2: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
Dienstag, den 14.06.1994, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17. Mai 1994
TOP 3: Bebauungsplan "Richard-Müller-Straße'"
............ gerinfügige Änderung des Plankonzeptes und nochmaliger Offenlagebeschluß
TOP 4: Grenzüberschreitende Beratungsstelle "INFOBEST Vogelgrun-Breisach"
TOP 5: Entwidmung (Teileinziehung) eines Teilstückes der Goldengasse Lgb.-Nr. 525 der Stadt Breisach am Rhein
TOP 6: Straßenbauarbeiten für eine Park und Ride, mit Bike- und Ride-Anlage beim Bahnhof
............ Arbeitsvergabe
Nichtöffentlich:
TOP 1: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
Dienstag, den O5. Juli 1994, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17. Mai 1994
TOP 3: Erweiterung Bebauungsplan "Lindenacker" in Breisach-Niederrimsingen
............ Offenlagebeschluß gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Ausweisung eines Mischgebietes
TOP 4: Feststellung der Jahresrechnung 1992
TOP 5: Städtisches Wasserwerk Breisach
............ Feststellung des Jahresabschlusses 1992
TOP 6: Kommunale Entwicklungsplanung im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege
............ (Sachstandsbericht)
TOP 7: Betriebsanalyse für das städtische Alten- und Pflegeheim
TOP 8: Straßennamen
............ a) Antrag auf Umbennung des Platzes "Werd" in "Marktplatz"
............ b) Festlegung eines Straßennamens für die Straße (B 31 ) zur Rheinbrücke
TOP 9: Mittelalterliches Stadtfest auf dem Münsterplatz
............ Antrag der Fa. La Fete, Breisach am Rhein
TOP 10: Kernzeitbetreuung an der Julius-Leber-Schule
Nichtöffentlich:
TOP 1: Grundstückseigentum des Badenwerkes Lgb.-Nr. 6082 (ehemaliges KKW-Gelünde)
TOP 2: Bebauungsplan "Richard-Müller-Straße"
............ Grundstücksflächen - Besitzverhältnisse
TOP 3: Finanzzuschuß an eine Ballettschule
TOP 4: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
Dienstag, den 30. August 1994, um 1830 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 05. Juli 1994
TOP 3: Bebauungsplan "Richard Müller Straße"
............ Ergebnis der Offenlage und Satzungsbeschluß
TOP 4: Bebauungsplan "Erweiterung Lindenacker" in Breisach-Niederrimsingen
............ Ergebnis der Anhörung der Träger öffentlicher Belange und der Offenlage, Behandlung von Bedenken und Anregungen und Satzungsbeschluß
TOP 5: Auf ein Jahr befristete Immissionsmessungen in Breisach
Nichtöffentlich:
TOP 1: Verkauf des Grundstücks Lgb.-Nr. 411 Radbrunnenallee 18
TOP 2: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
Dienstag, den 13. September 1994, um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.08.1994
TOP 3: Verpflichtung der neu- und wiedergewählten Gemeinderäte
TOP 4: Wahl der ehrenamtl. Stellvertreter des Bürgermeisters
TOP 5: Bestellung der Urkundspersonen für die Sitzungsniederschriften des Gemeinderates
TOP 6: Änderung der Hauptsatzung vom 07.04.1992 ( 1. Änderungssatzung)
TOP 7: Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für die Ausschüsse des Gemeinderats
TOP 8: Wahl der eherenamtlichen Ortsvorsteher und lhrer Stellvertreter
TOP 9: Bestellung der ehrenamtl. Ortsvorsteher von Gündlingen und Oberrirnsingen zu Standesbeamten des Standesamtsbezirks Breisach am Rhein
TOP 10: Bestellung (Wahl) eines Nachfolgers für StR. Kowalitzki in den Aufsichtsrat der Energieversorgung Oberbaden GmbH
1TOP 1: Bestellung der Vertreter der Stadt Breisach am Rhein im gemeinsamen Ausschuß der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach/lhringen/Merdingen
TOP 12: Bestellung der Beiratsmitglieder für die Volkshochschule
TOP 13: Bestellung der Beiratsmitglieder des Stadtjugendringes
Dienstag, den 18. Oktober 1994, um 18 30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Verpflichtung von Stadtrat Karl Fischer
TOP 3: Wiederherstellung der Eisenbahnverbindung Freiburg-Breisach-Colmar
TOP 4: Aufhebung alter Bebauungspläne, die als Polizeiverordnung erlassen wurden
TOP 5: Entwidmung des Wirtschaftsweges Lgb.-Nr. 7536 entlang des Vogelschutzgebietes an der Ihringer Landstraße
TOP 6: Zulassung von Regenwasser-Nutzungsanlagen
TOP 7: Änderung der Abwassersatzung
............ Bemessung der Gebühren für Regenwasser-Nutzungsanlagen
TOP 8: Erlaß einer Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben
TOP 9: Straßen- und Kanalbauarbeiten in Breisach-Hochstetten (Arbeitsvergaben)
............ a) Geh- und Radweg mit Fahrbahn-Deckeneinbau Ortsausgang Ost der Hochstetter Straße
............ b) Herstellen der Abwasser- und Hausanschlüsse und Gehwegausbau Ortsausgang West der Hochstetter Straße
TOP 10: Umbau der Zollanlage in Breisach a.Rh.
............ Stellungnahme der Stadt zum Bauantrag
Nichtöffentlich:
TOP 1: Neuverpachtung der stadt- und spitaleigenen landwirtschaftlich genutzten Grundstücke einschl. Kleingärten
............ a) Festsetzung des jährlichen Pachtzinses
............ b) Festlegung der Vertragsdauer
............ c) Stillegung von Ackerflächen
TOP 2: Anliegerbeiträge
............ Erlaß des Abwasserbeitrages für die Grundstücke Lgb.-2887 und 2888 der Gemarkung Oberrimsingen (Grezhausen)
Dienstag, den 15. November 1994 um 18.30 Uhr
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.10.1994
TOP 3: Punktuelle Änderung der 2. Flächennutzungsplanfortschreibung der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen
............ Ergebnis der Offenlage und Feststellungsbeschluß
TOP 4: Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Kirchenacker" in Breisach-Gündlingen
TOP 5: Bebauungsplan "Läger-Immengärten" in Breisach-Gündlingen
............ Aufstellungs- und Anderungsbeschluß für den Gesamtbebauungsplan
TOP 6: Beitritt der Stadt Breisach am Rhein zur "Wirtschaftsregion Freiburg e.V. - Breisgau-Markgräflerland - Hochschwarzwald"
TOP 7: Spitalfonds Breisach
............ Feststellung der Jahresrechnung 1992
TOP 8: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 1995
............ a) der Stadt Breisach a.Rh.
............ b) des Spitalfonds Breisach
TOP 9: Mittelalterliches Stadtfest auf dem Münsterplatz
TOP 10: Auftragserweiterung: Sanierungsstützmauer Schwanenweiher
............ Arbeitsvergabe
Nichtöffentlich:
TOP 1: Stadt- und spitaleigene Mietwohnungen
............ Neufestsetzung der Grundmiete
............ Anpassung der Pauschalsätze für die Wasser- und Abwassergebühren
............ Anpassung der Nebenkostenpauschale
TOP 2: Erweiterung von Bauerwartungsland im Geltungsbereich des Baugebietes "Kohlerhof III"
Dienstag, den 13. Dezember 1994, um 18 30 Uhr,
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.11.1994
TOP 3: Haushaltsplan 1994
............ Erlaß einer Nachtragshaushaltssatzung
TOP 4: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1995
............ Erlaß der Haushaltssatzung
TOP 5: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1995
............ Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
TOP 6: Spitalfonds Breisach am Rhein
............ Erlaß der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 1995
TOP 7: Abwasserbeseitigung
............ Neufestsetzung der Abwassergebühren
TOP 8: Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 18.12.1990 (Erlaß einer 1. Änderungssatzung)
TOP 9: Wärmeversorgung des Neubaugebietes Richard-Müller-Str. und des Rosmann Krankenhauses
TOP 10: Überarbeitung des Merkblattes zur Ausübung der Angelfischerei / Neuorganisation der Vergabe der Angelerlaubnisscheine
TOP 11: Breisacher Sperrgütermärkte - Abholservice
TOP 12: Darlehensaufnahme für das Städtische Wasserwerk
Nichtöffentlich:
TOP 1: Überlassung des stadteigenen Grundstückes Lgb.-Nr. 672/46 im Wege des Erbbaurechts
TOP 1: Übernahme der gesetzlichen Ausfallhaftung für Lakra-Darlehen
TOP 3: Besoldung des technischen Beigeordneten der Stadt Breisach a.Rh.
TOP 4: Personalangelegenheiten
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