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Tagesordnung der Sitzungen im Rathaus
1995 - 1999
1995, 1996, 1997,
1998, 1999
Dienstag, den 24. Januar 1995
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13. Dezember 1994
TOP 3: Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Feuerwehrabgabe
TOP 4: Stadtwald Breisach am Rhein
............ Verabschiedung der Hiebs- und Kulturpläne für das Forstwirtschaftsjahr 1995
TOP 5: Einbau von 4 Wohneinheiten in das städtische Mietwohngebäude Kupfertorstraße (ehem. Bercher-Brauerei)
TOP 6: Verlegung einer Wasserleitung in der Radbrunnenallee
............ Arbeitsvergabe
TOP 7: Sanierung der Kanalisation in der Richard-Müller-Str. - Poststraße
............ Arbeitsvergabe
TOP 8: Neuverlegung der Kanalisation in der Industriestraße im Industriegebiet "Rieche und By"
............ Arbeitsvergabe
TOP 9: Umbenennung der Straße "Klösterle" in "Synagogengässle"
TOP 10: Mittelalterliches Stadtfest auf dem Münsterplatz
TOP 11: Anberaumung einer Bürgerversammlung
Nichtöffentlich:
TOP 1: Darlehen der Stadt an das Waldschwimmbad
TOP 2: Übernahme gesetzlicher Ausfallhaftungen für Lakra-Darlehen
Dienstag, den 21. Februar 1995
Tagesordnung
Öffentlich
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24. Januar 1995
TOP 3: Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Kirchenacker" in Breisach-Gündlingen
TOP 4: Ausbau der Straße "Im Dummler" in Breisach-Niederrimsingen
............ Feststellung des Endausbaues und Widmung der Straße "Im Dummler" im Bebauungsgebiet "Erweiterung-Dummler" in Breisach-Niederrimsingen
TOP 5: Verlegung eines Schmutzwasserkanals in der Hafenstraße
Nichtöffentlich:
TOP 1: Verkauf des Grundstücks Lgb.-Nr. 7759, Neu-Breisacher Straße
TOP 2: Verkauf des Grundstücks Lgb.-Nr. 5875/15, Halbmondstr. / Grüngärtenweg zum Neubau eines Büro- und Wohngebäudes
Dienstag, den 11. April 1995
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21. Februar 1995
TOP 3: Abrundungssatzung der östlichen und nordöstlichen Ortsrandbebauung in Breisach-Gündlingen
............ Aufstellungsbeschluß gem. § 34 Abs. 5 BauGB
TOP 4: Verkehrsentwicklungskonzept der Stadt Breisach am Rhein
TOP 5: Raumsituation an den Breisacher Schulen
TOP 6: Spitalfonds Breisach
............ Uberörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung
TOP 7: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrats der EVO
TOP 8: Städtisches Waldschwimmbad
............ Neufestsetzung der Eintrittspreise
TOP 9: Flachdachsanierung der Breisgauer Halle im Bereich der eingeschossigen Anbauten und des Gymnastikraums
Nichtöffentlich:
TOP 1: Personalangelegenheiten
Dienstag, den 02. Mai 1995
Tagesordnung
Nichtöffentlich:
TOP 1: Flächenarrondierung und Flächenneuordnung im Zuge der stadtplanerischen Entwicklung
TOP 2: Bildung gemeinderätlicher Ausschüsse
............ Vorberatung
Dienstag, den 23. Mai 1995
Tagesordnung
Öffentlich
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen vom 11.04.995 und 02.05.1995
TOP 3: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Breisach am Rhein
TOP 4: Neubesetzung der gemeinderätlichen Auschüsse
TOP 5: Städtisches Alten- und Pflegeheim
............ a) Projektbericht
............ b) Betriebsträgerschaft
TOP 6: Grenzüberschreitende Beratungsstelle INFOBEST Vogelgrun/Breisach
TOP 7: Arbeitsvergabe:
............ Ausbau eines Fuß- und Radweges entlang der Burkheimer-Landstraße Eilentscheidung des Bürgermeisters
Nichtöffentlich:
TOP 1: Verkauf des stadteigenen Grundstückes Lgb.-Nr. 7752 im Neubaugebiet "Kohlerhof II"
Dienstag, den 20. Juni 1995
Tagesordnung
öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.05.1995
TOP 3: Wiederherstellung der Eisenbahnverbindung Freiburg-Breisach-Colmar
............ Sachstandsbericht
TOP 4: Flächendeckende historische Erhebung altlastvverdächtiger Flächen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
TOP 5: Arbeitsvergabe
............ a) Straßenbeleuchtung Schulweg Nieder- und Oberrimsingen
............ b) Kanalisation zur inneren Erschließung der Bebauung des ehemaligen Erismann-Geländes
Dienstag. den 18. Juli 1995
Tagesordnung
Öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Aufhebung der Fleischbeschaugebührensatzung
TOP 3: Neubau eines Bürgerhauses in Breisach am Rhein
TOP 4: Kernzeitenbetreuung an der Julius-Leber-Schule
TOP 5: Erteilung einer Genehmigung zum Betreiben einer Touristik-Kleinbahn
TOP 6: Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs LF 16/12 für die Freiwillige Feuerwehr Breisach am Rhein - Abteilung Breisach
TOP 7: Arbeitsvergabe
............ Kanalsanierung im Stadtgebiet
Nichtöffentlich:
TOP 1: Verlegung des Tanklagers von der Hafenstraße in den Bereich des Pionierhafens und Geländetausch mit den französischen Streitkräften
Dienstag, den 19. September 1995
Tagesordnung
öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18. Juli 1995
TOP 3: Bebauungsplan "Mittlerfeld"
............ Aufstellungsbeschluss für die 8. Bebauungsplanänderung im Bereich des Ladenzentrums und der benachbarten Baugrundstücke
TOP 4: Abrundungssatzung der östlichen und nordöstlichen Ortsrandbebauung in Breisach-Gündlingen
............ Offenlagebeschluss
TOP 5: Bebauungsplanänderung "Läger-Immengärten"
............ Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
TOP 6: Erweiterung und Umbau der Julius-Leber-Grund- und Hauptschule mit Werkrealschule in Breisach am Rhein
TOP 7: Erweiterung und Umbau der Hugo-Höfler-Realschule in Breisach a Rh.
TOP 8: Feststellung der Jahresrechnung 1993
TOP 9: Spitalfonds Breisach
............ Feststellung der Jahresrechnung 1993
TOP 10: Straßenausbau der Kapuzinergasse
Nichtöffentlich:
TOP 1: Personalangelegenheiten
TOP 2: Information über Fortsetzung Stadtsanierung
............ Verhandlungen mit dem Regierungspräsidium - mündlicher Vortrag
Dienstag, den 17. Oktober 1995
Tagesordnung
Nichtöffentlich:
TOP 1: Betriebsträgerschaft für das städtische Alten- und Pflegeheim
............ Abschluss eines Kooperations- und Erbbaurechtsvertrages
TOP 2: Neubau Seniorenwohnanlage Richard-Müller-Straße durch die LEG
............ Gewährung eines Darlehens und eines Zuschusses
TOP 3: Bildung einer Sonderrücklage für Schulhausbaumaßnahmen
Dienstag, den 14. November 1995
Tagesordnung
öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.10.1995
TOP 3: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 1996
............ a) der Stadt Breisach a.Rh.
............ b) des Spitalfonds Breisach
TOP 4: Umbenennung "Klösterle" und "Rheintorstraße"
TOP 5: Erweiterung der Grundschule Rimsingen
............ Vergabe der Maurer-, Beton- und Stahlbetonfarbeiten zur Aufstockung der Grundschule in Breisach-Niederrimsingen
TOP 6: Ausbau der Straße "Hochstetter Straße" in Breisach-Hochstetten (Richtung Gündlingen)
............ Feststellung des Endausbaues und Widmung der "Hochstetter Straße" in Breisach-Hochstetten
Nichtöffentlich
TOP 1: Personalangelegenheit
............ Bestellung der Leiterin für den "Friedrich-Fröbel"-Kindergarten im Stadteil Gündlingen
Dienstag, den 12. Dezember 1995
öffentlich:
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.11.1995
TOP 3: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1996
............ Erlass der Haushaltssatzung
TOP 4: Spitalfonds Breisach am Rhein
............ Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 1996
TOP 5: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1996
............ Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
TOP 6: Feststellung der Jahresrechnung 1994
TOP 7: Betriebsträgerschaft für das städtische Alten- und Pflegeheim
............ Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Evangelischen Stadtmission Freiburg e. V.
TOP 8: Einführung eines kommunalen Energiemanagement für die Stadt Breisach
TOP 9: Neufestsetzung der Kindergartengebühren (Elternbeiträge)
............ Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Benutzungsgebührenordnung vom 29.06.l993
TOP 10: Design- bzw. Grafikerauftrag für Signet und Slogan für die Stadt
TOP 11: Erneuern der Trennvorhänge in der Breisgau-Halle
TOP 12: Darlehensaufnahme für das Städtischen Wasserwerk
Nichtöffentlich:
TOP 1: Betriebsträgerschaft für das städtische Alten- und Pflfegeheim
............ Abschluss eines Erbbaurechts- und eines Personalüberleitungsvertrages mit der Evangelischen Stadtmission Freiburg eV
TOP 2: Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt beim Neujahrsempfang
............ mündlicher Vortrag
1996
Gemeinderatssitzung am 23. Januar, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.12.1995
TOP 3: Abrundungssatzung der östlichen und nordöstlichen Ortsrandbebauung in Breisach-Gündlingen
...................... Endgültiger Satzungsbeschluss
TOP 4: Erstellung einer Stellplatzsatzung
TOP 5: Bebauungsplan "Kohlerhof III" in Breisach
...................... Offenlagebeschluss
TOP 6: Bebauungsplan "Erweiterung Gewerbegebiet Mittelmatten" in Breisach-Oberrimsingen
...................... Offenlagebeschluss
TOP 7: Stadtwald Breisach
...................... Verabschiedung der Hiebs- und Kulturpläne für das Forstwirtschaftsjahr 1996
TOP 8: Vereinbarung zum Umbau des Bahnüberganges Breisach I, Bahn-km 19,836 (Winklerberg)
TOP 9: Aufhebung des Bahnüberganges Breisach Wp 20a für die Wegverbindung Spitalhof/Straße "Zum Kaiserstuhl"
TOP 10: Umbau des Knotenpunktes Neuer Weg/Grüngärtenweg/Straße "Zum Kaiserstuhl"
...................... Arbeitsvergabe
TOP 11: Kanalbau: Verlegung des Schmutzwasserkanals in der Leopoldschanze
...................... Arbeitsvergabe
Gemeinderatssitzung am 02. Februar, 18:30 Uhr
TOP 1: Ausbau der Richard-Müllerstraße
...................... a) Bestätigung der Planung (Bauausschusssitzung vom 12.09.1995)
...................... b) Arbeitsvergabe
Gemeinderatssitzung am 5. März, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.1.1996
TOP 3: Immissionsmessungen in Breisach
TOP 4: Gutachterausschuss der Stadt Breisach
...................... Bestellung der Mitglieder
TOP 5: Neubau einer Sporthalle 12/24/5,5 m in Breisach-Oberrimsingen
TOP 6: Festlegung eines Straßennamens für die Erschließungsstraße im ehemaligen Erismanngelände
TOP 7: Städtisches Waldschwimmbad
....................... Feststellung der Jahresabschlüsse 1992-1994
TOP 8: Grundschule Rimsingen
....................... Aufstockung und Umbau Schulgebäde Niederrimsingen
....................... Vergabe der Elektroarbeiten
TOP 9: Grundschule Rimsingen
....................... Aufstockung und Umbau Schulgebäde Niederrimsingen
....................... Vergabe der Fensterarbeiten
TOP 10: Arbeitsvergabe Klärwerk II BA
Rechen- und Sandfanganlage, Denitrifikation, Induktiv-Messung, Betriebsgebäude
....................... a) Rohbauarbeiten
....................... b) klärtechnische Einrichtungen
TOP 11: Straßenbeleuchtung in Breisach-Hochstetten zwischen Galgenweg und Gullergraben
....................... Arbeitsvergabe
Gemeinderatssitzung am 2. April, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 5.3.1996
TOP 3: Signet und Logo für die Stadt Breisach
TOP 4: Bebauungsplan "Erweiterung Gewerbegebiet Mittelmatten" in Breisach-Oberrimsingen
...................... Satzungsbeschluss
TOP 5: Bebauungsplan "Kohlerhof III" in Breisach
...................... Satzungsbeschluss
TOP 6: Erlass einer Stellplatzsatzung
...................... Endgültiger Satzungsbeschluss
TOP 7: Gutachterausschuss der Stadt Breisach
...................... Bestellung der Mitglieder
TOP 8: Umsetzung des Verkehrskonzeptes auf dem Münsterberg
...................... Beschlussfassung
TOP 9: Erweiterung der Kiesabbaufläche der Fa. Burkheimer Kies- und Schotterwerke
Gemeinderatssitzung am 14. Mai, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: A. Regionalverband Südlicher Oberrhein: Regionalplan 1995
............ B. Nachtrag: Sicherung oberflächennaher Rohstoffe Kies und Sand
TOP 3: Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 1997 bis 2000
TOP 4: Erweiterung und Aufstockung der Grundschule Rimsingen
...................... Vergabe der Gipserarbeiten
TOP 5: Ersatzbeschaffung für den Friedhofsbagger
Gemeinderatssitzung am 18. Juni, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.5.1996
TOP 3: Bebauungsplan "Bahngelände Südseite" in Breisach
...................... Aufstellungsbeschluss
TOP 4: Baulandumlegungen für die Bebauungsplangebiete
...................... "Kohlerhof III" der Gemarkung Breisach
...................... "Erweiterung Gewerbegebiet Mittelmatten", Gemarkung Oberrimsingen
TOP 5: Landschaftsplan für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen
...................... Vorstellung des Ergebnisses der Bestandsaufnahme und der Bewertung
TOP 6: Nachklärbecken Ost im Klärwerk
...................... Arbeitsvergabe der Instandsetzungsarbeiten
TOP 7: Erweiterung des Klärwerkes II. Bauabschnitt
...................... Vergabe der Arbeiten
TOP 8: Verkehrskonzept Münsterberg
...................... Änderung der Parkregelung in der Radbrunnenallee
Gemeinderatssitzung am 23. Juli, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bebauungsplan "Althof" in Breisach-Gündlingen
...................... Änderung im vereinfachten Verfahren
TOP 3: Bebauungsplan "Mittlerfeld" in Breisach
...................... 8. Bebauungsplanänderung beim Ladenzentrum: Offenlagebeschluss
TOP 4: Erweiterung und Umbau der Hugo-Höfler-Realschule in Breisach
TOP 5: Überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung der Stadt Breisach in den Haushaltsjahren 1990-1992
TOP 6: Bestellung der Beiratsmitglieder für das Altenpflegeheim Breisach
TOP 7: Arbeitsvergaben
...................... Sanierung der Wasserleitung in der Gerhart-Hauptmann-Straße
...................... Erschließung im Gewerbegebiet "Mittelmatten" in Breisach-Gündlingen
TOP 8: Verzinsung von Guthaben bzw. Kassenkrediten des Städtischen Wasserwerkes
TOP 9: Übergangslösung zur Einführung eines Breisacher Stadtbussystems
TOP 10: Abzug der französischen Streitkräfte von Breisach
Gemeinderatssitzung am 17. September, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23. Juli 1996
TOP 3: Ausbau von Straßen im Neubaugebiet "Kohlerhof" in Breisach
...................... Feststellung des Endausbaues und Widmung von Straßen
TOP 4: Ausbau der Straßen im Bebauungsplangebiet "Lohmühle" in Breisach
TOP 5: 2. Änderung der Markordnung für den Wochenmarkt
TOP 6: Arbeitsvergabe der Kanalsanierung in geschlossener Bauweise
Gemeinderatssitzung am 19. November, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Landschaftsplan für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen
...................... Bewertung der Siedlungsentwicklung
TOP 3: Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 1997
.................. a) der Stadt Breisach am Rhein
.................. b) des Spitalfonds Breisach
TOP 4: Städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen
.................. a) Zurücknahme des Antrags "Rheinufer/Fischerhalde"
..................... wegen Nichtaufnahme in das Landessanierungsprogramm
.................. b) Neue Antragstellung für das Gebiet "Muggensturmstraße/Kupfertorstraße
TOP 5: Beitritt der Stadt Breisach zum Klimabündnis (Antrag der Umweltliste)
TOP 6: Überlandhilfen der Feuerwehren im Bereich Kaiserstuhl-Tuniberg
Gemeinderatssitzung am 17. Dezember, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.12.1996
TOP 3: Feststellung der Jahresrechnung 1995
TOP 4: Stadtwald Breisach am Rhein
.................. Verabschiedung der Hiebs- und Kulturpläne für das Forstwirtschaftsjahr 1997
TOP 5: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung
TOP 6: Städtisches Wasserwerk Breisach
.................. Neufestsetzung der Wasser- und Bereitstellungsgebühren
TOP 7: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1997
.................. Erlass der Haushaltssatzung
TOP 8: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1997
.................. Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
TOP 9: Spitalfond Breisach am Rhein
.................. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 1997
TOP 10: Bebauungsplan "Neutorplatz/Richard-Müller-Straße"
.................. Aufstellungsbeschluss
TOP 11: Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes "Neutorplatz/Richard-Müller-Straße"
TOP 12: Nachnutzung der Konversionsfläche als städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
TOP 13: Kündigung des Industriegleisanschlusses mit der Bundesbahn
TOP 14: Neubau einer Kleinsporthalle in Breisach-Oberrimsingen
.................... Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten
TOP 15: Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF8/6
.................... Abteilung Gündlingen
TOP 16: Anglererlaubniskarten
1997
Gemeinderatssitzung am 18. Februar, 18:30 Uhr
TOP 1: Nachnutzung des Irisette-Geländes
TOP 2: Vergabe von Stellplätzen in der Goldengasse
TOP 3: Personalangelegenheiten
Gemeinderatssitzung am 4. März, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.2.1997
TOP 3: Vorstellung der Machbarkeitsstudie Bürgerhaus in Breisach am Rhein
TOP 4: Schulzentrum Mittlerfeld in Breisach am Rhein
...................... Erarbeitung eines Energiekonzeptes
...................... Sachstandsbericht durch die Energieversorgung Oberbaden GmbH
TOP 5: Bestellung und Verpflichtung von Wildschadensschätzern
...................... Vorschlag von geeigneten und sachkundigen Personen
TOP 6: Neubau der Kleinsporthalle in Breisach-Oberrimsingen
...................... Vergabe der Fenstereinbau- und Verglasungsarbeiten
Gemeinderatssitzung am 15. April, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Verkehrsregelung auf dem Münsterberg
TOP 3: Erweiterung und Umbau Hugo-Höfler-Realschule in Breisach am Rhein
...................... Vergabe der Erd-, Maurer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten
TOP 4: Niedrigenergiebauweise
...................... Antrag der ULB
TOP 5: Richard-Müller-Straße II. Teil und Rempartstraße
...................... Arbeitsvergabe
Gemeinderatssitzung am 13. Mai, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.4.1997
TOP 3: Nachnutzung Kasernengelände in Breisach am Rhein
...................... Vorstellung der Machbarkeitsstudie durch die LEG
TOP 4: Erweiterung und Umbau der Julius-Leber-Schule
TOP 5: Bebauungsplan "Lindenweg-Straße" in Breisach-Niederrimsingen
...................... Aufstellungsbeschluss
TOP 6: Bebauungsplan "Lindenweg-Abrundung" in Breisach-Niederrimsingen
...................... Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
TOP 7: Instandsetzungsarbeiten am Nachklärbecken West im Klärwerk Breisach
...................... Arbeitsvergabe
Gemeinderatssitzung am 10. Juni, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.5.1997
TOP 3: Bebauungsplan "Althof" in Breisach-Gündlingen
...................... Satzungsbeschluss für die 1. Änderung
TOP 4: Nachnutzung Kasernengelände in Breisach am Rhein
...................... Durchführung eines städtebaulichen Wettberwerbs
TOP 5: Erschließungsarbeiten im Bebauungsgebiet "Lindenweg" in Breisach-Niederrimsingen
...................... Arbeitsvergabe
Gemeinderatssitzung am 1. Juli, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Nachnutzung Kasernengelände in Breisach am Rhein
...................... Durchführung eines beschränkten städtebaulichen Wettbewerbs
TOP 3: 5. Änderung des Bebauunsplanes "Kohlerhof II" in Breisach
...................... Aufstellungsbeschluss
TOP 4: Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme für das Gebiet "Muggensturmstr./Kupfertorstr."
...................... Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen und Übetragung dieser Aufgaben an einen Sanierungsträger
TOP 5: Öffentliche Verkehrsanbindung der Breisacher Stadtteile
...................... Anbindung an die Kernstadt durch Anrufsammeltaxi (AST)
...................... Anbindung an Freiburg durch die Linien 31 und 35
TOP 6: Erweiterung und Umbau der Hugo-Höfler-Realschule in Breisach am Rhein
...................... Vergabe der Elektroarbeiten
...................... Vergabe der Heizungsarbeiten
TOP 7: Kanalsanierung in den Straßen Zum Kaiserstuhl, Vogesen- und Schwarzwaldstraße
...................... Vergabe der Arbeiten
Gemeinderatssitzung am 29. Juli, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 1. Juli 1997
TOP 3: Bebauungsplan "Lindenweg-Abrundung"
...................... Satzungsbeschluss
TOP 4: Bebauungsplan "Dummler-Neuplanung in Breisach-Niederrimsingen
...................... Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung (betr. Flst-Nr. 155, 156, 157, 157/1 -157/3)
TOP 5: 1. Änderung des Bebauungsplans "Dummler-Neuplanung"
...................... Veränderungssperre
TOP 6: Schulzentrum Mittlerfeld in Breisach am Rhein
...................... Erarbeitung eines Energiekonzeptes
...................... Einbau eines BHKWs durch die Energieversorgung Oberbaden GmbH
TOP 7: Anbindung der Stadtteile durch Anrufsammeltaxen (AST)
TOP 8: Sanierung der Wasserleitung in der Rheintorstraße
...................... Arbeitsvergabe
Gemeinderatssitzung am 7. Oktober, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Landschaftsplan der Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen
...................... Vorstellung des Entwicklungsplans sowie der ökologischen und gestalterischen Gesamtkonzeption
TOP 3: Änderung der Haupsatzung vom 7.4.1992 (Vertretung des Bürgermeisters)
TOP 4: Sanierungsgebiet "Rheintorstraße/Kupfertorstraße"
...................... Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung
TOP 5: Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Muggensturmstraße/Kupfertorstraß"
...................... Beginn der vorbereitenden Untersuchungen
TOP 6: Gehwegausbau der Radbrunnenallee (nördlicher Teil)
...................... Arbeitsvergabe
Gemeinderatssitzung am 4. November, 19:00 Uhr
TOP 1: Gestaltung des Synagogenplatzes (mündlicher Vortrag)
TOP 2: Erlass einer Rechtsverordnung über den Ladenschluss
TOP 3: Städtebaulicher Wettbewerb für die Nachnutzung der Vauban-Kaserne (mündlicher Vortrag)
TOP 4: Erweiterung der Hugo-Höfler-Realschule in Breisach am Rhein
...................... Arbeitsvergabe (Putz- u. Trockenausbau ; Metallbau u. Verglasung)
Gemeinderatssitzung am 11. November, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 7.10.1997
TOP 3: Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 1998
.................. a) der Stadt Breisach am Rhein
.................. b) des Spitalfonds Breisach
TOP 4: Einfacher Bebauungsplan "Landwirtschaftliche Aussiedlung am Sportplatz" (Oberrimsingen)
TOP 5: Umsetzung des Verkehrskonzeptes
.................. a) Parkraumbewirtschaftung im Innenstadtbereich
.................. b) Straßenverbindung B31-Schwimmbadstraße: Vergabe von Ingenieurleistungen
Gemeinderatssitzung am 16. Dezember, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.12.1997
TOP 3: Stadtwald Breisach am Rhein
.................. Verabschiedung der Hiebs- und Kulturpläne für das Forstwirtschaftsjahr 1998
TOP 4: Städtisches Wasserwerk Breisach
.................. Neufestsetzung der Wasser- und Bereitstellungsgebühren
TOP 5: Abwasserbeseitigung
.................. Neufestsetzung der Abwassergebühren
TOP 6: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1998
.................. Erlass der Haushaltssatzung
TOP 7: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1998
.................. Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
TOP 8: Spitalfond Breisach am Rhein
.................. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 1998
TOP 9: Darlehnsaufnahme für das städtische Wasserwerk
TOP 10: Niedrigenergiebauweise
TOP 11: Sachstandsbericht zur Chlorid-Belastung im Einzugsgebiet der Breisacher Tiefbrunnen
TOP 12: Erweiterung Julius-Leber-Schule
.................... Vergabe der Erd-, Beton,- Stahlbeton- und Maurerarbeiten
TOP 13: Ausbau von Straßen im Neubaugebiet "Isenberg II" in Breisach am Rhein
TOP 14: Sanierung "Rheintorstraße/Kupfertorplatz"
.................... Feststellung des Ergebnisses der Bodenwertsteigerung
TOP 15: Teilungsgenehmigungen in Bebauungsgebieten
.................... Erlass einer Satzung
TOP 16: Anpassung des als Polizeiverordnung beschlossenen Bebauungsplanes "Mittlerfeld" vom 19.01.1959 an das aktuelle Bauplanungsrecht
.................... Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Fachmärkte Zum Kaiserstuhl"
TOP 17: Änderungsbeschluss für das bisher eingeleitete Änderungsverfahren
TOP 18: Bebauungsplan "Rieche und By"
.................... Aufstellungsbeschluss f&uum;r die 1. Änderung des Bebauungsplanes
TOP 19: 5. Änderung des Bebauungsplanes "Kohlerhof II" in Breisach für den Bereich der Grundstücke Flst.-Nr. 7755 und 7753 (Fußwege), 7760 (Neu-Breisacher-Straße) und Baugrundstücke Flst.-Nr. 7756, 7758 und 7759/2
.................... Offenlagebeschluss
TOP 20: Einfacher Bebauungsplan "Landwirtschaftliche Aussiedlung am Sportplatz" in Breisach-Oberrimsingen
TOP 21: Bebauungsplan "Angelweg" in Breisach-Oberrimsingen
.................... Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 18.06.1991 durch Reduzierung des Plangebietes und Beschluss der Bürgeranhöhrung
1998
Gemeinderatssitzung am 13. Januar, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Verpflichtung von Ersatzbewerberin Ulrike Maier (SPD-Fraktion)
TOP 3: Wahl eines Bürgermeister-Stellvertreters
TOP 4: Besetzung gemeinderätlicher Ausschüsse
TOP 5: Bestellung von Urkundspersonen
TOP 6: Bürgermeisterwahl 1998
............................. Festsetzung des Wahltages und aller übrigen Termine
............................. Bildung des Gemeindewahlausschusses
TOP 7: Regionalplan 1995 - Nachtrag (Rohstoffsicherung)
............................. Anhörung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf
Gemeinderatssitzung am 17. Februar, 19:00 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentl. Gemeinderatssitzung vom 13.1.1998
TOP 3: Abgrenzung des Geschäftsbereiches des weiteren Beigeordneten der Stadt Breisach am Rhein
TOP 4: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss
............................. Beschluss einer neuen Gutachterausschussgebührensatzung
TOP 5: Bebauungsplan "Strangen-Lindenacker" in Breisach-Niederrimsingen
............................. Änderung im vereinfachten Verfahren für den Bereich der Grundstücke Flst.-Nr. 2966, 2967, 2968, 2987
TOP 6: Bebauungsplan "Lindenweg-Abrundung" in Breisach-Niederrimsingen
............................. Offenlagebeschluss für die 1. Änderung
TOP 7: Bebauungsplan "Rieche und By
............................. Offenlagebeschluss für die 1. Änderung
TOP 8: Feststellung der Jahresrechnung 1996
TOP 9: Bildung einer Haushaltsstrukturkommission
TOP 10: Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt
.............................. überörtliche Prüfung der Bauausgaben
TOP 11: Anbindung der Stadtteile mit dem Anrufsammeltaxi (AST)
.............................. Auswertung der Probephase
TOP 12: Schulzentrum Mittlerfeld in Breisach am Rhein
.............................. Nahwärmeversorgung
TOP 13: Erweiterung der Julius-Leber-Schule
............................. Vergabe von Zimmerarbeiten
TOP 14: Gehwegverbreiterung in der Ortsdurchfahrt Oberrimsingen im Zuge der B 31
............................. Arbeitsvergabe
Gemeinderatssitzung am 24. März, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentl. Gemeinderatssitzung vom 17.2.1998
TOP 3: Errichtung einer unselbständigen Stiftung (Arthur-Uhl-Stiftung)
TOP 4: Änderung des Bebauungsplanes 'Gewerbegebiet Kirchenacker' in ein Mischgebiet mit dem neuen Titel 'Kirchenacker'
............................. Offenlagebeschluss
TOP 5: 5. Änderung des Bebauungsplanes "Kohlerhof II" in Breisach für den Bereich der Grundstücke Flst.-Nr. 7755 und 7753 (Fußwege), 7760 (Neu-Breisacher-Straße) und 7756, 7758, 7759/2 (Baugrundstücke)
............................. Satzungsbeschluss
TOP 6: Bebauungsplan "Rampar" in Breisach
............................. Aufstellungsbeschluss für die Änderung im Bereich der Grundstücke Flst.-Nr. 2734, 5877 und 5877/3
TOP 7: Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Rampar" im Bereich der Grundstücke Flst.-Nr. 2734, 5877 und 5877/3
TOP 8: Einfacher Bebauungsplan "Landwirtschaftliche Aussiedlung am Sportplatz" in Breisach-Oberrimsingen
............................. Satzungsbeschluss
TOP 9: Fortführung laufender Bebauungsplanverfahren nach dem neuen Baugesetzbuch in der ab 1.1.1998 gültigen Fassung
............................. Anwendung der Überleitungsvorschrift des Paragraphen 233 BauGB
TOP 10: Ausbau der Straße "Zum Sportplatz" in Breisach-Oberrimsingen im Teilbebauungsplan Erweiterung "Gewerbegebiet Mittelmatten"
TOP 11: Erweiterung und Umbau der Julius-Leber-Schule in Breisach am Rhein
............................. Vergabe der Stahlarbeiten
TOP 12: Erweiterung der Julius-Leber-Schule in Breisach am Rhein
............................. Vergabe des Nachtragsangebotes der Zimmerarbeiten
TOP 13: Sanierung der Belegungsbecken im Klärwerk
.............................. Arbeitsvergabe der Betonsanierung
.............................. Arbeitsvergabe der Belüftungsanlagen
TOP 14: Arbeitsvergabe
............................. Straßen- und Wasserleitungsbau Muggensturmstraße
............................. Verkehrsberuhigung Christmannsweg
Gemeinderatssitzung am 21. April, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: 1. Änderung des Bebauungsplanes "Lindenweg-Abrundung" in Breisach-Niederrimsingen
............................. Satzungsbeschluss des Bebauungsplans
............................. Aufhebung der Veränderungssperre
TOP 3: Rahmenplan "Spichgrund-Waldstraße-Jakobschanze
............................. Aufstellungsbeschluss
TOP 4: Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnpark Dittmann" in Breisach am Rhein
............................. Aufstellungsbeschluss
TOP 5: Erweiterung und Umbau der Julius-Leber-Schule in Breisach am Rhein
............................. Vergabe der Heizungsarbeiten
............................. Vergabe der Elektroinstallation
............................. Vergabe der Fenster-, Türen- und Verglasungsarbeiten
TOP 6: Erweiterung und Umbau der Hugo-Höfler-Realschule in Breisach am Rhein
............................. Vergabe der Außenanlage / Landschaftsgärtnerarbeiten
TOP 7: Kanalsanierung mit dem Inliner-Verfahren in Breisach am Rhein
TOP 8: Kanalsanierung Neuer Weg /südliche Rempartstraße und Kanalneubau Erismannstraße und Erdarbeitung zur Wasserversorgung
Gemeinderatssitzung am 19. Mai, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentl. Gemeinderatssitzung vom 21.4.1998
TOP 3: Fortschreibung des Flächennutzungplanes
............................. Aufstellungsbeschluss
TOP 4: Punktuelle Änderung des Flächennutzungplanes
............................. Standortausweisung für Windkraftanlagen
TOP 5: Rohrverlegearbeiten für die Wasserleitung in der Rempart- und Erismannstraße
............................. Arbeitsvergabe
Gemeinderatssitzung am 23. Juni, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentl. Gemeinderatssitzung vom 19.5.1998
TOP 3: Verpflichtung des wiedergewählten Bürgermeisters; Herrn Alfred Vonarb, für die neue 8-jährige Amtszeit
TOP 4: Erstellung eines Stadtmarketingkonzeptes
TOP 5: Entwicklung des Fremdenverkehrs
TOP 6: Auswirkungen des EURO auf die Kommunen
TOP 7: Sachstandsbericht Retention durch die Gewässerdirektion Südlicher Oberrhein/Hochrhein
Gemeinderatssitzung am 21 Juli, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentl. Gemeinderatssitzung vom 23.6.1998
TOP 3: Erstellung eines Märktekonzeptes für die Stadt Breisach am Rhein
TOP 4: Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
Gemeinderatssitzung am 22. September, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.07.1998
TOP 3: Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Kirchenacker" in Gündlingen
............................. Satzungsbeschluss
TOP 4: Änderung des Bebauungsplanes "Rieche und By" in Niederrimsingen
............................. Satzungsbeschluss
TOP 5: Bebauungsplan "Dummler-Neuplanung" in Niederrimsingen
............................. Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 29.07.1997
TOP 6: Städtisches Wasserwerk Breisach
............................. Feststellung der Jahresabschlüsse 1993-1996
TOP 7: Städtisches Wasserwerk Breisach
............................. Erlass einer Satzung
TOP 8: Spitalfond Breisach
............................. Feststellung der Jahresrechnungen 1994-1997
TOP 9: Nahverkehrsplan
............................. Beteiligung der Gemeinden bei der Aufstellung
TOP 10: Breisacher Sperrgütermarkt
TOP 11: Prüfung der Bauausgaben durch das Gemeindeprüfungsamt
............................. Bericht über den Abschluss des Prüfverfahrens
TOP 12: Arbeitsvergabe (Kanal und Straßenarbeiten)
............................. Erweiterung des Industriegebietes "Rieche und By"
TOP 13: Arbeitsvergabe (Bekanntgabe einer Eilentscheidung)
............................. Außenanlagen Julius-Leber-Schule
TOP 14: Feststellung des Endausbaus und Widmung der Hochstetter Straße in Hochstetten
Gemeinderatssitzung am 27 Oktober, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentl. Gemeinderatssitzung vom 22.9.1998
TOP 3: Verkehrsverbindung B31-Schwimmbadstraße (Brücke über die Möhlin)
.............................. Arbeitsvergabe
Gemeinderatssitzung am 17. November, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.10.1998
TOP 3: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 1999
............................. a) der Stadt Breisach
............................. b) des Spitalfonds Breisach
TOP 4: Haushaltssatzung 1998
............................. Aufhebung der Haushaltssperre
TOP 5: Wiederherstellung der Eisenbahnverbindung Freiburg-Breisach-Colmar
............................. Sachstandsbericht und Entscheidung über Trassenvariante
TOP 6: Artur-Uhl-Stiftung
.............................Neufassung des Satzungsbeschlusses
TOP 7: Bebauungsplan "Fachmärkte Zum Kaiserstuhl"
............................. Konkretisierung der planungsrechtlichen Festsetzungen
TOP 8: Neubau eines Mehrfamilienhauses und Tiefgarage (2. Bauabschnitt - ehem. Gasthaus Anker)
............................. Bauantrag
Gemeinderatssitzung am 22. Dezember, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.11.1998
TOP 3: Änderung der Hauptsatzung
TOP 4: Feststellung der Jahresrechnung 1997
TOP 5: Städtisches Wasserwerk
............................. Feststellung des Jahresabschlusses 1997
TOP 6: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1999
............................. Erlass der Haushaltssatzung
TOP 7: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1999
............................. Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
TOP 8: Spitalfonds Breisach am Rhein
............................. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 1999
TOP 9: Stadtwald Breisach am Rhein
............................. Verabschiedung des Hiebs- und Kulturplanes für das Forstwirtschaftsjahr 1999
TOP 10: 1. Änderung des Bebauungsplanes "Spichgrund"
............................. Satzungsbeschluss
TOP 11: Vorhaben- und Erschließunagsplan "Wohnpark Dittmann"
............................. Satzuungsbeschluss
TOP 12:Bebaubarkeit der Straße "Christmannsweg" im "Kohlerhof III"
............................. Feststellung der Bebaubarkeit und Widmung
TOP 13: Erweiterung und Sanierung des Klärwerkes
............................. Zustimmung zum Nachtragsangebot
TOP 14: Straßenbau Erismannstraße
............................. Arbeitsvergabe
TOP 15: Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 8/6 für die Freiwillige Feuerwehr (Niederrimsingen)
TOP 16: Neubau eines Mehrfamilienhauses und Tiefgarage (2. Bauabschnitt - ehem. Gasthaus Anker)
............................. Bauantrag
1999
Gemeinderatssitzung am 19. Januar, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.12.1998
TOP 3: Bebauungsplan "Gewerbegebiet Isenberg III
.................. a) Aufstellungsbeschluss für die punktuelle Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
.................. b) Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes
TOP 4: Bebauungsplan "Erweiterung Munzinger Weg"
.................. a) Aufstellungsbeschluss für die punktuelle Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
.................. b) Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes
TOP 5: Gewegausbau Radbrunnenallee südlicher Teil (Arbeitsvergabe)
TOP 6: Festlegung einer Bürgerversammlung
Gemeinderatssitzung am 23. Februar, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Verleihung der Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg
TOP 3: Vorstellung eines Modells für ein Stadtmarketingkonzept Breisach
TOP 4: Städtisches Waldschwimmbad
.................. Feststellung des Jahresabschlusses
TOP 5: Verzicht auf Gewinnerzielungsabsicht im Museumsstüble im Rheintor
TOP 6: Ausweisung von Eignungsflächen für Windkraftanlagen
.................. a) Ergebnis der Anhörung der Träger öffentlicher Belange
.................. b) Offenlagebeschluss
TOP 7: Gewährung eines Grundstückrabatts für kinderreiche Familien bei den Reihenhäusern des Bauvereins im Kohlerhof
TOP 8: Arbeitsvergabe
.................. a) Wasserleitungssanierungen (Rheintorstr. / Gutgesellentorplatz - Marienau)
.................. b) Druckerhöhung für die Wasserversorung in Hochstetten
Gemeinderatssitzung am 23. März, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöfftentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.02.1999
TOP 3: Überprüfung der Sitzverteilung im Gemeinderat vor den Gemeinderatswahlen am 24.10.1999
TOP 4: Bebaungsplan 'Dummler-Neuplanung' in Niederrimsingen
.................. Satzungsbeschluss für die 1. Änderung (Flurstücke-Nr. 155, 156, 157/1 bis 157/3)
TOP 5: Aufhebung der Polizeiverordnung 'Mittlerfeld' vom 19.01.1959
TOP 6: Bebauungsplan 'Grüngärtenweg/Bahnhofstraße'
.................. Aufstellungsbeschluss
TOP 7: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der EVO
Gemeinderatssitzung am 20. April, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöfftentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.03.1999
TOP 3: Veränderungssperre für den Bebauungsplan 'Grüngärtenweg/Bahnhofstraße'
.................. Flurstücke 675/15, 2693/2, 2694/2, 2700 und 2704
TOP 4: Gestaltung des Rheintorplatzes
TOP 5: Proberaum der Trachtenkapelle und Trachtengruppe in Niederrimsingen
.................. Vergabe der Beton- und Maurerarbeiten
TOP 6: Arbeitsvergabe
.................. a) Kanalsanierung nach der Eigenkontrollverordnung
.................. b) Klärwerk Breisach: Sanierung Vorklärbecken (1. Bauabschnitt)
Gemeinderatssitzung am 22. Juni, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöfftentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.04.1999
TOP 3: Bericht zur Hochwassersituation in Breisach
TOP 4: Aufhebung der Polizeiverordnung "Mittlerfeld" vom 19.01.1959
.................. Satzungsaufhebungsbeschluss
TOP 5: Bebauungsplan "Angelweg" in Breisach-Oberrimsingen
.................. Offenlagebeschluss
TOP 6: Erweiterung des Friedrich-Fröbel-Kindergartens in Gündlingen
TOP 7: Stadtwald
.................. Umstellung des Forstwirtschaftsjahres auf das Kalenderjahr
TOP 8: Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 24.10.1999
Gemeinderatssitzung am 20. Juli, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.06.1999
TOP 3: Bebauungsplan "Gewerbegebiet Isenberg III
.................. Offenlagebeschluss
TOP 4: Neufestsetzung der Kindergartengebühren (Elternbeiträge)
.................. Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Benutzungsgebührenordnung vom 29.06.1993
TOP 5: Verträge über die städtische Beteiligung an den Betriebskostendefiziten der kirchlichen
Kindergärten in Breisach
Gemeinderatssitzung am 21. September, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.07.1999
TOP 3: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Verkehrsübungsplatz" in Breisach, An der Bundesstraße, B 31
TOP 4: Bebauungsplan "Gemeindebedarfszentrum Niederrimsingen", Flurstücke Nr. 5, 5/1, 5/2, 5/3 in Niederrimsingen
.................. Aufstellungsbeschluss
TOP 5: Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Gemeindebedarfszentrum Niederrimsingen"
TOP 6: Bebauungsplan "Angelweg" in Oberrimsingen
.................. Satzungsbeschluss
TOP 7: Bebauungsplan "Gewerbegebiet Isenberg III"
.................. Satzungsbeschluss
TOP 8: Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen
.................. a) Kenntnisnahme des digitalen Bestandsplanes mit geringfügigen Korrekturen
.................. b) Neu geplante Bauflächen und sonstige Nutzungen als punktuelle Flächennutzungsplanfortschreibung
TOP 9: Umbau der Julius-Leber-Schule
.................. Vergabe der Rauchschutzverglasung in den bestehenden Treppenhäusern
TOP 10: Umgestaltung des Münsterplatzes
.................. a) Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben und Arbeitsvergabe von Natursteinpflasterarbeiten
.................. b) Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben und Arbeitsvergabe einer Toilettenanlage
TOP 11: Arbeitsvergabe
.................. a) Kanalsanierung Halbmondstraße, Kolpingstraße, Rosmannstraße, Zeppelinstraße
.................. b) Verfüllung und Stabilisierung von Hohlräumen im Münsterberg/Fischerhalde
Gemeinderatssitzung am 12. Oktober, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Straßenbenennung nach dem Ehrenbürger Artur Uhl
TOP 3: Bebauungsplan "Fachmärkte zum Kaiserstuhl"
.................. Offenlagebeschluss
TOP 4: Arbeitsvergabe
.................. a) Gewerbegebiet Isenberg III: Erschließungsarbeiten für Kanal- und Straßenbau
.................. b) Neuer Weg: Neuverlegung einer Wasserleitung
Gemeinderatssitzung am 16. November, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Verpflichtung der neu- und wiedergewählten Gemeinderäte
TOP 3: Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters
TOP 4: Bestellung der Urkundspersonen für die Sitzungsniederschriften des Gemeinderates
TOP 5: Änderung der Hauptsatzung i.d.F. vom 23.05.1995 (5. Änderungssatzung)
TOP 6: Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für die Ausschüsse des Gemeinderats
TOP 7: Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteher und ihrer Stellvertreter
TOP 8: Bestellung der Vertreter der Stadt Breisach am Rhein im gemeinsamen Ausschuss
der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach/Ihringen/Merdingen
TOP 9: Bestellung der Beiratsmitglieder für die Volkshochschule
TOP 10: Bestellung der Beiratsmitglieder des Stadtjugendringes
TOP 11: Besetzung Arbeitskreis Stadtmarketing
TOP 12: Jumelage mit der Stadt Neuf-Brisach
TOP 13: Einbringung des Haushaltsentwurfs 2000
.................. a) der Stadt Breiach a.Rh.
.................. b) des Spitalfonds Breisach
TOP 14: Neubaugebiet "Kohlerhof II und III" in Breisach am Rhein
.................. Festellung des Endausbaus und Widmung von Straßen
Gemeinderatssitzung am 14. Dezember, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.11.1999
TOP 3: Stadtwald Breisach am Rhein: Verabschiedung des Hiebs- und Kulturplans für 2000
TOP 4: Feststellung der Jahresrechnung 1998
TOP 5: Städtisches Wasserwerk: Feststellung des Jahresabschlusses 1998
TOP 6: Verabschiedung des Haushaltsplanes für 2000
TOP 7: Wasserwerk: Verabschiedung des Haushaltsplanes 2000
TOP 8: Spitalfonds Breisach: Feststellung der Jahresrechnung 1998
TOP 9: Spitalfonds Breisach: Verabschiedung des Haushaltsplanes 2000
TOP 10: Kooperationsvereinbarung Arbeitsgruppe 'Achse Colmar-Breisach-Freiburg'
TOP 11: Fortschreibung Flächennutzungsplan 'Standorte für Windenergieanlagen'
TOP 12: Vorhaben- und Erschließungsplan 'Wohnpark Grüngärtenweg'
................Aufstellungsbeschluss
TOP 13: Vorhaben- und Erschließungsplan 'Rheinpark Breisach'
................Aufstellungsbeschluss
TOP 14: Bebauungsplan 'Richard-Müller-Str. II'
................ Aufstellungsbeschluss
TOP 15: Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans 'Richard-Müller-Str. II'
TOP 16: Änderung der Satzung über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit
TOP 17: Städtebauliche Entwicklung der Konversionsflächen
................ Weiterführung der Konzeption des Wettbewerbsergebnisses
TOP 18: Umbau des Eingangsbereiches im Rathaus Breisach
TOP 19: Umbau der Julius-Leber-Schule
................ Neuvergabe Rauchschutzverglasung
TOP 20: Bestellung von Urkundspersonen
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