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Tagesordnung der Sitzungen im Rathaus
2000 - 2004
2000, 2001, 2002,
2003, 2004
2000
Gemeinderatssitzung am 18. Januar, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.1999
TOP 3: Bebauungsplan "Fachmärkte zum Kaiserstuhl"
.................. Satzungsbeschluss
TOP 4: Bebauungsplan "Gewerbegebiet Isenberg III"
.................. Erneuter Satzungsbeschluss
TOP 5: Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen
.................. Offenlagebeschluss für punktuelle Planfortschreibung
TOP 6: Antrag des Beigeordneten Manfred Lutz auf Entlassung
TOP 7: Besetzung der Beigeordneten-Stelle der Stadt Breisach
TOP 8: Verzinsung des Anlagevermögens des Museumsstübles im Rheintor
TOP 9: Verzinsung des Anlagevermögens der Kegelbahnen in der Attilahalle in Niederrimsingen
Gemeinderatssitzung am 22. Februar, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.01.2000
TOP 3: Bebauungsplan "Strangen-Lindenacker" in Breisach-Niederrimsingen
.................. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB für die Grundstücke Flst.-Nr. 2968, 2968/1, 2968/2, 2969
TOP 4: Bebauungsplan "Ortsrand Gündlingen Süd"
.................. Aufstellungsbeschluss
TOP 5: Flächennutzungsplan 2010
.................. Einleitung des Verfahrens
TOP 6: Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen (gesonderte punktuelle Planfortschreibung) und der Flächennutzungspläne der benachbarten Planungsträger
.................. Ausweisung von Eignungsflächen für Windkraftanlagen
..................... a)Ergebnis der Anhörung der Träger öffentlicher Belange
..................... b)Beschluss der vorgezogenen Bügerbeteiligung
TOP 7: Gutachterausschuss der Stadt Breisach
.................. Bestellung der Mitglieder
TOP 8: Bedarf an Kindergartenplätzen in der Stadt Breisach
TOP 9: Arbeitsvergaben
.................. a) Erschließungsarbeiten für das Neubaugebiet "Angelgärten" in Oberrimsingen
.................. b) Instandsetzungsarbeiten in der Radbrunnenallee, Kettengasse und Pforrgasse
.................. c) Ausbau der Zufahrt zum Parkplatz Einfahrt Süd und Ausbau der Bahnhofstraße
Gemeinderatssitzung am 21. März, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bebauungsplan "Wohnpark Grüngärtenweg"
.................. Offenlagebeschluss
TOP 3: Bebauungsplan "Munzinger Weg - Erweiterung" in Breisach-Niederrimsingen
.................. Offenlagebeschluss
TOP 4: Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Richard-Müller-Straße"
.................. Aufhebung der Sanierungssatzung
TOP 5: Einzelhandelsflächen in der Stadt Breisach
.................. a) Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Rampar"
.................. b) Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Rampar"
.................. c) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Sondergebiet Murhau" (EDEKA-Markt)
TOP 6: Städtisches Wasserwerk Breisach
.................. Neufestsetzung der Wassergebühren
TOP 7: Straßenbenennung im Neubaugebiet "Angelweg" im Stadtteil Oberrimsingen
Gemeinderatssitzung am 18. April, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.03.2000
TOP 3: Bebauungsplan "Richard-Müller-Straße II" in Breisach a. Rh.
.................. Eintritt in die Bürgerbeteiligung
TOP 4: Auswirkungen der geplanten Justizreform
TOP 5: Ersatzbeschaffung eines LKWs für den städtischen Bauhof
TOP 6: Arbeitsvergabe
.................. Sanierung des Vorklärbeckens II.BA im Klärwerk Breisach
Gemeinderatssitzung am 9. Mai, 19:30 Uhr
TOP 1: Darstellung der Gemeindeverfassungen und Verwaltungsstrukturen der beiden Städte
TOP 2: Gemeinsame Projekte und Aktivitäten z.B. Touristik, Internet, Route Verte etc.
TOP 3: Förderung der Zusammenarbeit der gewerblichen Wirtschaft und der Vereine der beiden Städte
TOP 4: Zusammenarbeit mit anderen Städten und Gemeinden
Gemeinderatssitzung am 23. Mai, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.04.2000
TOP 3: Bebauungsplan "Wohnpark Grüngärtenweg"
.................. Ergebnis der Offenlage und Satzungsbeschluss
TOP 4: Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen
.................. Feststellungsbeschluss für neu geplante Bauflächen und sonstige Nutzungen als punktuelle Planfortschreibung
TOP 5: Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2001 bis 2004
.................. Beschlussfassung über die Vorschlagsliste
TOP 6: Forsteinrichtung Stadtwald Breisach
TOP 7: Arbeitsvergabe
.................. Kanal- und Straßenbau für die Erschließung des Wohngebietes des ehemaligen Garnisonsgeländes an der Burkheimer Landstraße
Gemeinderatssitzung am 4. Juli, 18:45 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.05.2000
TOP 3: Stadtmarketing Breisach am Rhein
TOP 4: Ausweisung FFH-Gebiete (topographische Karten)
TOP 5: Flächennutzungsplanung 2010
.................. Vergabe des Planungsauftrages für die städtischen Leistungen
TOP 6: Straßenbenennung
.................. a) Umbenennung des Teilstückes 'Grüngärtenweg' zwischen Bahnhofstraße und Kreisverkehr
.................. b) Straßen im Bebauungsplan 'Wohnpark Grüngärtenweg'
.................. c) Erschließungsstraße zum ehemaligen Offizierskasino
.................. d) Innenhof der ehemaligen französischen Kasernengebäude (wilhelminischer Teil)
TOP 7: Ausbau von Straßen im Gewerbe- und Industriegebiet 'Lohmühle'
.................. Feststellung des Endausbaus und Widmung von Straßen
Gemeinderatssitzung am 25. Juli, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Trinkwasserversorgung der Stadt Breisach a.Rh. (s. dazu Hintergrundinformationen und Antrag der ULB)
.................. Bericht von Dr. Wagner, Technologiezentrum Wasser, Karlsruhe
TOP 3: Fusion der Energieversorgung Oberbaden (EVO) Breisach mit der FEW Freiburg, Gasbetriebe GmbH (GBG) Emmendingen, Stadtwerke Lahr (SWL), Gasfernversorgung Mittelbaden (Miba) Offenburg und Badische Gas- und Elektrizitätsversorgung (BE) Lörrach
TOP 4: Satzung über die Benutzung des städtischen Standortes für Landfahrer im Gelbstein
TOP 5: Kommunales Betreuungsangebot im Rahmen der 'Verlässlichen Grundschule'
TOP 6: Straßenbenennung
.................. a) Umbenennung des Teilstückes 'Grüngärtenweg' zwischen Bahnhofstraße und Kreisverkehr
.................. b) Straßen im Bebauungsplan 'Wohnpark Grüngärtenweg'
.................. c) Erschließungsstraße zum ehemaligen Offizierskasino
TOP 7: Klärwerk Breisach
.................. Verwertung von Faulgas
TOP 8: Aufhebung des Sperrgütermarktes
TOP 9: Arbeitsvergaben
.................. a) Kanalsanierung in der Clorerstraße
.................. b) Sanierung der Trinkwasserleitungen in der Rosmannstraße und der Clorerstraße
Gemeinderatssitzung am 19. September, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bebauungsplan 'Verkehrsübungsplatz'
TOP 3: Bebauungsplan 'Rampar'
.................. Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
TOP 4: Bebauungsplan 'Munzinger Weg / Erweiterung' in Breisach-Oberrimsingen
.................. Erneuter Offenlagebeschluss
TOP 5: Neubau eines deutsch-französischen Kindergartens mit Krabbelstube in Breisach
.................. Durchführung eines Architektenwettbewerbes als informelles Verfahren
TOP 6: Förderung einer Krabbelstube in Breisach
TOP 7: Arbeitsvergabe
.................. Sanierung der Wasserleitung in der Kantstraße
TOP 8: Entwicklung des Haushaltes der Stadt im Jahr 2000
Gemeinderatssitzung am 17. Oktober, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.09.2000
TOP 3: Bebauungsplan 'Richard-Müller-Straße II'
.................. Billigung der Planentwürfe und Beschluss der vorgezogenen Bürgerbeteiligung
TOP 4: Neuverpachtung der stadt- und spitaleigenen landwirtschaftlich genutzten Grundstücke
.................. a) Festsetzung des jährlichen Pachtzinses
.................. b) Festlegung der Vertragsdauer
Gemeinderatssitzung am 21. November, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Sicherung der Wasserversorgung
.................. Vorstellung der Planung des II. Bauabschnitts
TOP 3: Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme 'Muggensturmstraße/Kupfertorstraße
.................. Beschluss über die förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet gem. § 142 BauGB
TOP 4: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rebgarten" (früher "Rheinpark")
.................. Offenlagebeschluss
TOP 5: Bebauungsplan 'Verkehrsübungsplatz'
.................. Satzungsbeschluss
TOP 6: Bebauungsplan 'Munzinger Weg / Erweiterung' in Breisach-Oberrimsingen
.................. a) Abschluss des Offenlageverfahrens und Bestätigung des Bebauungsplans
.................. b) Erneute verkürzte Offenlage wegen Veränderung der Oberflächenwasserbeseitigung
TOP 7: Bebauungsplan "Ortsetter zwischen Rathaus- und Gündlingenstraße" in Niederrimsingen
.................. Aufstellungsbeschluss und vorgezogene Bürgerbeteiligung
TOP 8: Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Ortsetter zwischen Rathaus- und Gündlingenstraße"
TOP 9: Bebauungsplan "Rampar"
.................. Satzungsbeschluss
TOP 10: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2001
.................. a) der Stadt Breisach
.................. b) des Spitalfonds Breisach
TOP 11: Fusion der Energieversorgungsunternehmen zur Lohengrin AG & CO KG
.................. Einbringung des städtischen Aktienbesitzes von Lörrach in die EVO
TOP 12: "Ecole maternelle"
.................. Arbeitsvergabe der Abbrucharbeiten der bestehenden Gebäude
TOP 13: Ausbau der "Industriestraße" in Niederrimsingen ("Ryche und By")
.................. Feststellung des Endausbaus und Widmung von Straßen
TOP 14: Arbeitsvergaben
.................. a) Erschließungsarbeiten im Neubaugebiet Munzinger Weg in Niederrimsingen
.................. b) Bau eines Parkplatzes an der Rheinuferstraße / Schwimmbadstraße
Gemeinderatssitzung am 19. Dezember, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.11.2000
TOP 3: Stadtwald Breisach
.................. Verabschiedung des Hiebs- und Kulturplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2001
TOP 4: Kommunale Energiestrategie 2000
TOP 5: Feststellung der Jahresrechnung 1999
TOP 6: Städtisches Wasserwerk Breisach
.................. Feststellung des Jahresabschlusses 1999
TOP 7: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2001
.................. Erlass der Haushaltssatzung
TOP 8: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2001
.................. Wirtschaftsplan des Wasserwerks
TOP 9: Spitalfonds Breisach
.................. Feststellung der Jahresrechnung 1999
TOP 10: Spitalfonds Breisach
.................. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2001
TOP 11: Bebauungsplan "Munzinger Weg-Erweiterung" in Niederrimsingen
.................. Satzungsbeschluss
TOP 12: Neubau eines deutsch-französischen Kindergartens mit Krabbelstube
TOP 13: Streetworker
.................. Fortschreibung der Vereinbarung
TOP 14: Schulsozialarbeit an der Julius-Leber-Schule
TOP 15: Neue Beitragsordnung für das Tandem-Projekt
TOP 16: Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr
.................. Neufestsetzung der Kostensätze
TOP 17: Arbeitsvergaben
.................. a) Hochwasserschutz: Einbau von Schieberschächten in Regenwasserkanälen
.................. b) Bau und Einrichtung eines BHKW im Klärwerk Breisach
2001
Sondersitzung des Gemeinderates am 9. Januar, 18:30 Uhr
TOP 1: Architekturwettbwerb deutsch-französischer Kindergarten in Breisach
Gemeinderatssitzung am 16. Januar, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.12.2000
TOP 3: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kreislaufwirtschaftszentrum Breisach" (Nachnutzung des ehemaligen Taklagers der FFA an der Ihringer Landstraße
.................. Aufstellungsbeschluss und vorgezogene Bürgerbeteiligung
TOP 4: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Murhau" zur Erweiterung des EDEKA-Marktes an der Ihringer Landstraße
.................. Konkretisierung des Aufstellungsbeschlusses als vorhabenbehzogener Bebauungsplan und Beschluss der vorgezogenen Bürgerbeteiligung
TOP 5: Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen für Bebauungsplanentwürfe
TOP 6: Bau eines deutsch-französischen Kindergartens in Breisach
Gemeinderatssitzung am 13. Februar, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Grenzüberschreitende Erkundung des Grundwassers im Elsass und in Breisach
.................. Vortrag von Herrn Wirsing, Regierungspräsidium Freiburg
TOP 3: Bebauungsplan "Strangen-Lindenacker"
.................. Aufhebungsbeschluss
TOP 4: Bebauungsplan "Lindenweg-Straße"
.................. Konkretisierung des Aufstellungsbeschlusses und vorgezogene Bürgerbeteiligung
TOP 5: Bebauungsplan "Ortsrand Gündlingen Süd"
.................. Vorgezogene Bürgerbeteiligung nach Paragraph 3, Abs.1 BauGB
TOP 6: Auswertung der Fahrgastzählung im ÖPNV
TOP 7: Verordnung zur Regelung des Gemeingebrauches im Bereich der Möhlin und der Waldschlut (Altrheinzug)
TOP 8: Olympiabewerbung der Stadt Stuttgart 2012, 2016
.................. Regattastrecke Breisach
TOP 9: Neubau eines deutsch-französischen Kindergartens mit Krabbelstube in Breisach
.................. Planungsvorstellung
TOP 10: Arbeitsvergabe
.................. Betonsanierungsarbeiten an verschiedenen Einzelbauwerken im Klärwerk Breisach
Gemeinderatssitzung am 13. März, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rebgarten" (Kasernengebäude an der Hohenzollernstraße)
.................. Satzungsbeschluss
TOP 3: Straßenbenennung im Bebauungsplan Erweiterung "Munzinger Weg" in Niederrimsingen
TOP 4: Arbeitsvergabe
.................. Sanierung der Wasserleitung in der Marienau und Grendeltorweg
Gemeinderatssitzung am 3. April, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.03.2001
TOP 3: Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen (gesonderte punktuelle Fortschreibung) und der Flächennutzungspläne der benachbarten Planungsträger
.................. Ausweisung von Eignungsflächen für Windkraftanlagen
(s. dazu: 'Bundesverwaltungsgerichtshof lässt Revision zu')
TOP 4: Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
TOP 5: Bebauungsplan "Richard-Müller-Straße II"
.................. Ergebnis der Anhörung der Träger öffentlicher Belange und der vorgezogenen Bürgerbeteiligung
.................. Offenlagebeschluss
TOP 6: Radwegverbindung entlang der L134 Ihringen-Gündlingen-B31 (Rimsingenr Ei)
TOP 7: Planvorstellung
.................. Umbau der Rheinuferstraße
Gemeinderatssitzung am 8. Mai, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 3.04.2001
TOP 3: Neufassung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgmeinheit, zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)
TOP 4: Fusion EVO / badenova (bisher 'Lohengrin')
TOP 5: Neubau eines Deutsch-Französischen Kindergartens mit Krabbelstube in Breisach
.................. Vergabe der Erd-, Beton- und Maurerarbeiten
Gemeinderatssitzung am 19. Juni, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.05.2001
TOP 3: Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen Merdingen (gesonderte punktuelle Fortschreibung) und der Flächnennutzungspläne der benachbarten Planungsträger
........... Ausweisung von Eignungsflächen für Windkraftanlagen
................... a) Begründung für die Streichung der Fläche T1 (Tuniberg West)
................... b) Ergebnis der Überprüfung mit den Ergebnissen der NATURA 2000
................... c) Offenlagebeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 4: Flächennutzungsplan
............ Beibehaltung der gewerblichen Gebietsausweisung im Bereich des ehemalgien Tanklagers der FFA an der Ihringer Landstraße (Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Kreislaufwirtschaftszentrum Breisach"
................... hier: Aufgabe der Forderung für die Aufrechterhaltung des Gleisanschlusses
TOP 5: Energiestrategie Breisach
TOP 6: Bebauungsplan "Kohlerhof II" in Breisach
.................... Änderung im vereinfachten Verfahren gem. §13 BauGB für den Schallschutzschirm entlang der Hafenstraße
.................... Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
TOP 7: Bebauungsplan "Ortsrand Gündlingen Süd" in Gündlingen
.................... Offenlage des Bebauungsplanentwurfes nach §3 Abs. 2 BauGB
TOP 8: Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Änderung der Abrundungssatzung für den Ortsrand Grezhausen (Flurstücke Nr. 2929, 2929/1, 2939, 2939/1 und 2939/3)
.................. Aufstellungsbeschluss
TOP 9: Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes zur Änderung der Abrundungssatzung für den Ortsrand Grezhausen vom 01.07.1991
.................. Satzungsbeschluss
TOP 10: Bebauungsplan "Strangen-Lindenacker" in Niederrimsingen
.................. modifizierter Aufhebungsbeschluss und Einleitung des Aufhebungsverfahrens
TOP 11: Bebauungsplan "Ortsetter zwischen Rathaus- und Gündlinger Straße in Niederrimsingen
.................. Offenlagebeschluss
TOP 12: Konversionsmaßnahme "Vauban-Kasernenareal"
.................. Aufhebung des Beschlusses vom 17.12.1996 "Einleitung der Städebaulichen Entwicklungsmaßnahme" und Beschlussfassung über das weitere Verfahren
TOP 13: Erlass einer Rechtsverordnung über den Ladenschluss
TOP 14: Verbesserungen im Öffentlichen Personen-Nahverkehr
TOP 15: Bestattungswesen
................... Änderung der Gebührensatzung
TOP 16: Hugo-Höfler-Realschule in Breisach
................... "Schule ans Netz": Arbeitsvergabe Elektroarbeiten für Strukturiertes Datennetz
Gemeinderatssitzung am 24. Juli, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen (gesonderte punktuelle Fortschreibung) und der Flächnennutzungspläne der benachbarten Planungsträger
........... Ausweisung von Eignungsflächen für Windkraftanlagen. Ergänzende Information für den Offenlagebeschluss
TOP 3: Bebauungsplan 'Richard-Müller-Straße II'
............ Satzungsbeschluss
TOP 4: Julius-Leber-Schule in Breisach
............ 'Schule ans Netz': Arbeitsvergabe Elektroarbeiten für Strukturiertes Datennetz
TOP 5: Neubau eines Deutsch-Französischen Kindergartens mit Krabbelstube in Breisach
............ a) Vergabe der Zimmerarbeiten
............ b) Vergabe der Dachdecker- und Blechnerarbeiten
Gemeinderatssitzung am 18. September, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.07.2001
TOP 3: Energiesparbericht für kommunale Gebäude und Einrichtungen
TOP 4: Städtebauliche Neuordnung der ehemaligen Garnisonsfläche and der Burkheimer Landstraße
............ Helferzentrum Breisach
TOP 5: Bebauungsplan 'Innenstadtsanierung Kupfertorstraße'
............ Aufstellungsbeschluss
TOP 6: Veränderungssperre für den Bebauungsplan 'Innenstadtsanierung Kupfertorstraße'
TOP 7: Bebauungsplan 'Ortsetter zwischen Rathaus- und Gündlingerstraße' in Niederrimsingen
............ Satzungsbeschluss
TOP 8: Bebauungsplan 'Ortsrand Gündlingen Süd' in Gündlingen
............ Satzungsbeschluss
TOP 9: Arbeitsvergabe
............ Kanalsanierung und Straßenausbau in der Zeppelinstraße zwischen Halbmondstraße und Kreisverkehr Neutorplatz
TOP 10: Arbeitsvergabe
............ Ausbau der Kupfertorstraße südlicher Teil und provisorischer Ausbau eines städtischen Grundstückes als Parkplatz
TOP 11: Auftragsvergabe Neubaugebiet 'Munzinger Weg'
............ Nachtragsangebot für den Einbau von Regenwasserspeichern
TOP 12: Arbeitsvergabe
............ Kanalsanierung im Inlinerverfahren
TOP 13: Arbeitsvergabe
............ Einbau einer Asphaltdecke in der Straße 'Zum Kaiserstuhl', 1. Bauabschnitt
TOP 14: Mündlicher Sachstandsbericht über die Haushaltslage
Gemeinsame Gemeinderatssitzung mit Neu-Breisach am 16. Oktober, 20:00 Uhr
TOP 1: Mündlicher Bericht
TOP 2: Projekte im Rahmen von Interreg III in Kooperation mit Neuf-Brisach / SIVOM
TOP 3: Bau einer neuen Schiffsanlegestelle auf französischer Seite zur Realisierung von Kombi-Fahrten der Breisacher Fahrgastschifffahrt / Train Touristique
TOP 4: Zusammenarbeit der Vereine aus Neuf-Brisach und Breisach
TOP 5: Austausch von Personal
Gemeinderatssitzung am 23. Oktober, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Artur-Uhl-Stiftung
............ Änderung der Satzung
TOP 3: Städtisches Wasserwerk Breisach
............ Änderung der Betriebssatzung
TOP 4: Euroanpassung des Elternbeitrags für das Kommunale Betreuungsangebot im Rahmen der
"Verlässlichen Grundschule"
TOP 5: Neubau des Deutsch-Französischen Kindergartens mit Krabbelstube
............ Vergabe der Holzfensterbauarbeiten
TOP 6: Fotovoltaikanlage Friedhofsallee
............ a) Finanzierung und Verzicht auf Gewinnerzielungsabsicht
............ b) Arbeitsvergabe
TOP 7: Arbeitsvergabe
............ Neuverlegung einer Wasserleitung Oberrimsingen-Grezhausen
TOP 8: Sachstandsbericht FABE (Fachstelle für Beschäftigungsstellen)
Gemeinderatssitzung am 20. November, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bebauungsplan 'Strangen-Lindenacker' in Niederrimsingen
............ Satzungsbeschluss für die Aufhebung des Bebauungsplanes
TOP 3: Bebauungsplan 'Kohlerhof II' in Breisach
............ Änderung im vereinfachten Verfahren gem § 13 BauGB für den Schallschutzschirm entlang der Hafenstraße
............ Satzungsbeschluss
TOP 4: Bebauungsplan 'Innenstadtsanierung Teil I'
............ Konkretisierung des Aufstellungsbeschlusses und Bürgerbeteiligung für 1. Teilabschnitt
TOP 5: Euro-Anpassungssatzung der Stadt Breisach am Rhein
TOP 6: Änderung der Hauptsatzung
TOP 7: Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Breisach
............ Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES)
TOP 8: Städtisches Waldschwimmbad
............ Neufestsetzung der Eintrittspreise
TOP 9: Preisfestsetzung für Angelkarten ab 01.01.2002
TOP 10: Gewässerentwicklungskonzept Seltenbach
TOP 11: Städtisches Waldschwimmbad
............ Feststelllung der Jahresabschlüsse 1998 und 1999
TOP 12: Neubau eines Deutsch-Französischen Kindergartens mit Krabbelstube in Breisach
............ Vergabe der Sanitärarbeiten
............ Vergabe der Heizungsbauarbeiten
............ Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten
TOP 13: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2002
............ a) der Stadt Breisach am Rhein
............ b) des Spitalfonds Breisach
Gemeinderatssitzung am 18. Dezember, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.11.2001
TOP 3: Stadtwald Breisach
.................. Verabschiedung des Hiebs- und Kulturplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2002
TOP 4: Feststellung der Jahresrechnung 2000
TOP 5: Städtisches Wasserwerk Breisach
.................. Feststellung des Jahresabschlusses 2000
TOP 6: Spitalfonds Breisach
.................. Feststellung der Jahresrechnung 2000
TOP 7: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2002
.................. Erlass der Haushaltssatzung
TOP 8: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2002
.................. Wirtschaftsplan des Wasserwerks
TOP 9: Spitalfonds Breisach
.................. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2002
TOP 10: Nutzung der Sporthallen durch örtliche Vereine und Sportgruppen
.................. a) Neufestsetzung der Benutzungsgebühren für den Trainingssport in der Breisgauhalle und Kleinturnhalle
.................. b) Kostenbeteiligung der sporttreibenden Vereine für die Mitbenutzung der kreiseigenen Schwimm- und Sporthalle im Martin-Schongauer-Gymnasium
TOP 11: Bestattungswesen
.................. Neufassung der Bestattungsgebührensatzung
TOP 12: Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Schallschutzschirm an der Hafenstraße
.................. Satzungsbeschluss
TOP 13: Bebauungsplan "Fachmarktzentrum zum Kaiserstuhl"
.................. Aufstellungs- und Änderungsbeschluss
TOP 14: Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Fachmarktzentrum zum Kaiserstuhl"
TOP 15: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Murhau EDEKA-Markt"
.................. Offenlagebeschluss
TOP 16: Wasserversorgung 2. Bauabschnitt
.................. Vergabe von Ingenieurleistungen
TOP 17: Arbeitsvergaben
.................. a) Erweiterung Lärmschutzwall Kohlerhof III
.................. b) Kanalisation für Jägerhof-Siedlung und Druckkanal an das Klärwerk
TOP 18: Anhörung im Umweltausschuss des Landtages Baden-Württemberg zur Hochwasserrückhaltung
.................. Mündlicher Sachstandsbericht
2002
Gemeinderatssitzung am 26. Februar, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzungen vom 18.12.2001 und 15.01.2002
TOP 3: Nachnutzung des ehemaligen Tanklagers in der Ihringer Landstraße
TOP 4: Namensgebung Anwesen 'Rebgarten'
TOP 5: Städtische Turn- und Festhallen
.................. Neufestsetzung der Benutzungsgebühren
TOP 6: Errichtung eines Steigers für den touristischen Schiffsverkehr
TOP 7: Durchführung einer Regio-Messe für ökologischen Wein, Brot und Kunsthandwerk in Breisach
Gemeinderatssitzung am 19. März, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.02.2002
TOP 3: Städtisches Wasserwerk Breisach
.................. Neufestsetzung der Grund-, Verbrauchs- und Bereitstellungsgebühren
TOP 4: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im Helferzentrum Burkheimer Landstraße
TOP 5: Straßenbenennung
.................. a) Aufhebung des Beschlusses vom 26.02.2002 zur Benennung des Platzes Flurst.-Nr. 2755/61 (Innenhof der ehemaligen französischen Kasernengebäude)
.................. b) Benennung der zukünftigen Erschließungsstraße enlang dem rückwärtigen Teil der wilhelminischen Gebäude (Einfahrt erfolgt über die Zähringerstraße, Verlauf parallel zur Hohenzollernstraße)
TOP 6: Bestellung zum Standesbeamten - Beigeordneter Oliver Rein
TOP 7: Nachnutzung des ehemaligen Tanklagers in der Ihringer Landstraße
Gemeinderatssitzung am 23. April, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Satzung über die Benutzung des städtischen Standortes für Wohnmobile auf dem Parkplatz in der Josef-Bueb-Straße
TOP 3: Vorhabenbezogener Bebauungsplan 'Sondergebiet Murhau - EDEKA-Markt'
.................. Satzungsbeschluss für den Vorhaben- und Erschließungsplan
.................. Satzungsbeschluss für die örtlichen Bauvorschriften zum Vorhaben- und Erschließungsplan
TOP 4: Städtisches Waldschwimmbad
.................. Feststellung des Jahresabschlusses 2000
TOP 5: Raumordnungsverfahren für den Rückhalteraum Weil-Breisach
.................. Tieferlegung von Vorlandflächen
TOP 6: Arbeitsvergabe
.................. Kanalsanierung im Zuge der Eigenkontrollverordnung
TOP 7: Neubau des deutsch-französischen Kindergartens mit Krabbelstube
.................. Arbeitsvergabe der Außenanlage
Gemeinderatssitzung am 14. Mai, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.04.2002
TOP 3: Neufassung der Friedhofsatzung
TOP 4: Neufassung der Bestattungsgebührenordnung
TOP 5: Bericht des Gemeindeprüfungsamtes über die Bauausgaben von 1997 bis 2000
TOP 6: Patenschaft mit dem Deutsch-Französischen Versorgungsbataillon in Mülheim
Gemeinderatssitzung am 25. Juni, 19:00 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.05.2002
TOP 3: Straßenbenennung
.................. Umbenennung eines Teiles der 'Schulgasse'
TOP 4: Bestellung zur Standesbeamtin - Frau Manuela Störk
TOP 5: Beschluss über die Durchführung einer Bürgerversammlung
TOP 6: Sanierungsmaßnahmen Vauban-Kaserne
Gemeinderatssitzung am 23. Juli, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.06.2002
TOP 3: Energieanalyse Rathaus Breisach
TOP 4: Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen
.................. Aktualisierung der bisherigen Entwurfsplanung
TOP 5: Satzung über die Benutzung des städtischen Standortes für Wohnmobile auf dem Parkplatz in der Josef-Bueb-Straße
TOP 6: Ausbau der Straßen 'Schwalbenweg' und 'Fasanenstraße' in Niederrimsingen
.................. Feststellung des Endausbaues und Widmung
TOP 7: Zwischenbericht zum Förderprogramm 'Klimaschutz'
.................. Anpassung der Förderrichtlinien
Gemeinderatssitzung am 17. September, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
TOP 3: Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
TOP 4: Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Schallschutzschirm an der Hafenstraße
TOP 5: Bebauungsplan 'Sport- und Festgelände' in Niederrimsingen
.................. Aufstellungsbeschluss
TOP 6: Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes 'Sport- und Festgelände' in Niederrimsingen
TOP 7: Finanzstatus Haushalt 2002
.................. Bericht des Kämmeres
Gemeinderatssitzung am 22. Oktober, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.09.2002
TOP 3: Flächennutzungsplan 2015
................... Sachstandsbericht und Beschluss der Anhörung der Träger öffentlicher Belange
TOP 4: Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
................... Ausweisung von Eignungsflächen für Windkraftanlagen: Sachstandsbericht
TOP 5: Ausbau der Straße 'Angelgärten' in Oberrimsingen
.................. Feststellung des Endausbaus und Widmung der Straße
TOP 6: Interreg III: Antrag der Stadt Breisach und des SIVOM Hardt-Nord
.................. Profilierung der Region Breisach - SIVOM Hardt-Nord als grenzüberschreitende deutsch-französische Kultur- und Freizeitdestination
TOP 7: Aufhebung von Haushaltssperrvermerken
TOP 8: Bestattungswesen
.................. Abschluss von Verträgen mit den Firmen Zepp, Figlestahler und Weismann
Gemeinderatssitzung am 19. November, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2003
................. a) der Stadt Breisach am Rhein
................. b) des Spitalfonds Breisach
TOP 3: Verstetigung der Jugendschulsozialarbeit and der Julius-Leber-Schule
TOP 4: Förderung von Maßnahmen der vor- und außerschulischen Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfe für ausländische Kinder und Aussiedlerkinder
TOP 5: Betriebskostenvereinbarung mit der Katholischen Kirche für den deutsch-französischen Kindergarten St. Josef
TOP 6: Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs LF 16/12 für die Freiwillige Feuerwehr Breisach am Rhein
.................. Abteilung Breisach
Gemeinderatssitzung am 17. Dezember, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Feststellung der Jahresrechnung 2001
TOP 3: Städtisches Wasserwerk Breisach
.................. Feststellung des Jahresabschlusses 2001
TOP 4: Spitalfonds Breisach am Rhein
.................. Feststellung der Jahresrechnung 2001
TOP 5: Städtisches Waldschwimmbad
.................. Feststellung des Jahresabschlusses 2001
TOP 6: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2003
.................. Erlass der Haushaltssatzung
TOP 7: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2003
.................. Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
TOP 8: Spitalfonds Breisach am Rhein
.................. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2003
TOP 9: Bestattungswesen
.................. Änderung der Bestattungsgebührensatzung
2003
Gemeinderatssitzung am 21. Januar, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.12.2002
TOP 3: Stadtwald Breisach am Rhein
............... Verabschiedung des Hiebs- und Kulturplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2003
TOP 4: PLENUM-Gebiet "Naturgarten Kaiserstuhl"
............... Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Gemeinderatssitzung am 18. Februar, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Änderung des Flächennutzungsplanes
............... Ermittlung von Eignungsflächen für Windkraftanlagen: Offenlagebeschluss
TOP 3: Sachstandsbericht FABE (Fachstelle für Beschäftigungsstellen)
Gemeinderatssitzung am 15. April, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.02.2003
TOP 3: Abschlussprüfung der Gemeindeprüfungsanstalt für Bausausgaben
TOP 4: Städtisches Wasserwerk Breisach
............... Änderung der Betriebssatzung
TOP 5: 1. Nachtragshaushaltsplanentwurf
TOP 6: Bestellung und Verpflichtung von Waldschadensschätzern
............... Vorschlag von geeigneten und sachkundigen Personen
TOP 7: Städtisches Waldschwimmbad
............... Neufestsetzung der Eintrittspreise
TOP 8: Beschluss über die Durchführung einer Bürgerversammlung
Gemeinderatssitzung am 20. Mai, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.04.2003
TOP 3: Städtisches Wasserwerk
............... Änderung des Wirtschaftsplanes 2003
TOP 4: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2003
TOP 5: 4. Änderung des Bebauungsplanes "Kohlerhof II" in Breisach am Rhein
............... Aufstellungsbeschluss
TOP 6: 1. Änderung des Bebauungsplanes "Kohlerhof III" in Breisach am Rhein
............... Aufstellungsbeschluss
TOP 7: Bebauungsplan "Sport- und Festgelände Niederrimsingen"
............... Aufstellungsbeschluss
TOP 8: Bebauungsplan "Fachmarktzentrum zum Kaiserstuhl"
............... Konkretisierung des Aufstellungsbeschlusses und Anhörung der Träger öffentlicher Belange
TOP 9: Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen
............... Ausweisung einer privaten Kleingartenfläche beim Hofgut "Batzenhäusle"
Gemeinderatssitzung am 24. Juni, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.05.2003
TOP 3: Rechtsverordnung der Stadt Breisach am Rhein über den Ladenschluss
TOP 4: Bebauungsplan "Seilhof III" in Breisach-Oberrimsingen
............... Aufstellungsbeschluss
TOP 5: Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans "Seilhof III" in Breisach-Oberrimsingen
TOP 6: Bebauungsplan "Grezhausen"
............... a) Bebauungsplan zur Änderung der Abrundungssatzung für den Ortsrand Grezhausen Süd im Bereich der Flurstücke Nr. 2929 (Teilfläche), 2929/1, 2939, 2939/1 und 2939/3: konkretisierter Aufstellungsbeschluss
............... b) Erweiterung des Ortsetters Grezhausen um Teilbereiche der Grundstücke bzw. Grundstücksteile Flst.-Nr. 2885, 2886, 2887 und 2888
............... aa) Antrag auf Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
............... bb) Aufstellungsbeschluss für die Einbeziehung in den Ortsetter Grezhausen
TOP 7: Verlängerung der Veränderungssperre für
............... a) Bebauungsplan zur Änderung der Abrundungssatzung für den Ortsrand Grezhausen Süd im Bereich der Flurstücke Nr. 2929 (Teilfläche), 2929/1, 2939, 2939/1 und 2939/3: konkretisierter Aufstellungsbeschluss
............... b) Erweiterung des Ortsetters Grezhausen um Teilbereiche der Grundstücke bzw. Grundstücksteile Flst.-Nr. 2885, 2886, 2887 und 2888
............... aa) Antrag auf Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
............... bb) Aufstellungsbeschluss für die Einbeziehung in den Ortsetter Grezhausen
TOP 8: Weiterentwicklung der Helios-Rosmann-Klinik in Breisach
............... Schließung der geburtshilflichen Abteilung
TOP 9: Neubau eines Betriebsbehälters für die Wasserversorung II BA
............... Vergabe der Rohbauarbeiten
Gemeinderatssitzung am 22. Juli, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.06.2003
TOP 3: Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kindergärten
TOP 4: Bebauungsplan "Ladenzone ehemalige Zollanlage"
............... Aufstellungsbeschluss
TOP 5: Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes "Ladenzone ehemalige Zollanlage"
............... Satzungsbeschluss
TOP 6: Sanierung der Heizungsanlage der Attilahalle in Breisach-Niederrimsingen
............... Vergabe der Heizungsarbeiten
TOP 7: Klärwerk - Umbau der Notstromversorgung
............... Arbeitsvergabe
Gemeinderatssitzung am 23. September, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.07.2003
TOP 3: Verabschiedung des Revierleiters, H. Bruno Glockner
TOP 4: Einfacher Bebauungsplan "Untere Gärten" im Bereich der Konversionsflächen
............... Aufstellungsbeschluss
TOP 5: Widmung des Fußgänger- und Radweges auf dem Rheinhochwasserdamm zwischen Hochstetten und Breisach nach § 5 Straßengesetz (StrG)
TOP 6: Städtisches Waldschwimmbad
............... Feststellung des Jahresabschlusses 2002
TOP 7: Erneuerung der Schlammentwässerung im Klärwerk Breisach
............... Arbeitsvergabe
TOP 8: Sanierung der Wasserleitung in der Leopoldschanze und beim Synagogenplatz
............... Arbeitsvergabe
TOP 9: Bericht über die Haushaltslage 2003
Gemeinderatssitzung am 21. Oktober, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.09.2003
TOP 3: Bebauungsplan "Seilhof III" in Breisach-Oberrimsingen
--------------- konkretisierter Aufstellungsbeschluss
TOP 4: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Private Kleingartenanlage Batzenhäusle"
............... konkretisierter Aufstellungsbeschluss
TOP 5: Bericht über Planfeststellungsbeschluss zur Erweiterung der Kiesabbaufläche sowie Vertiefung des gesamten Seeniveaus der Fa. Hermann Peter KG auf den Gemarkungen Gündlingen und Niederrimsingen
Gemeinderatssitzung am 18. November, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2004
--------------- a) der Stadt Breisach am Rhein
--------------- b) des Spitalfonds Breisach
TOP 3: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Breisach
--------------- a) Vergabe der Erd-, Beton- und Maurerarbeiten
--------------- b) Vergabe der Zimmererarbeiten
--------------- c) Vergabe der Sanitärinstallationsarbeiten
--------------- d) Vergabe der Lüftungsanlagenarbeiten
--------------- e) Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten
TOP 4: Straßenbau "Maria-Montessori-Straße"
--------------- Arbeitsvergabe
Gemeinsame Gemeinderatssitzung mit Neuf-Brisach am 26. November, 19:00 Uhr
TOP 1: Durchführung "Spiele ohne Grenze Breisach / Neuf-Brisach
TOP 2: Sachstandsbericht über unser INTERREG-Programm III: "Profilierung der Region
Breisach / SIVOM Hardt-Nord als grenzüberschreitende deutsch-französische Kultur- und Freizeitdestination"
TOP 3: Eurodistrikt Freiburg-Mulhouse-Colmar
TOP 4: Sachstandsbericht über Wiederherstellung der Eisenbahnlinie Colmar/Breisach/Freiburg
TOP 5: Verschiedenes
Gemeinderatssitzung am 17. Dezember, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes
--------------- Ermittlung von Eignungslächen für Windkraftanlagen
--------------- hier: Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage und Feststellungsbeschluss
TOP 3: Feststellung der Jahresrechnung 2002
TOP 4: Städtisches Wasserwerk
--------------- Feststellung des Jahresabschlusses 2002
TOP 5: Spitalfonds Breisach am Rhein
--------------- Feststellung des Jahresabschlusses 2002
TOP 6: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2004
--------------- Erlass der Haushaltssatzung
TOP 7: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2004
--------------- Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
TOP 8: Spitalfonds Breisach am Rhein
--------------- Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2004
TOP 9: Überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung der Stadt Breisach am Rhein in den Haushaltsjahren 1998 - 2001
TOP 10: Spitalfonds Breisach am Rhein
--------------- Überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung
TOP 11: Örtliche Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung der Stadt Breisach
TOP 12: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Breisach am Rhein
--------------- Vergabe der Heizungsinstallationsarbeiten
2004
Gemeinderatssitzung am 20. Januar 2004, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.12.2003
TOP 3: Neufassung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Breisach und den Gemeinden Ihringen und Merdingen über die Erfüllung der Aufgaben eines Gemeindeverwaltungsverbandes
TOP 4: Rechtsverordnung über die Nutzung der Schulgelände innerhalb der Stadt Breisach am Rhein
TOP 5: Benutzungsordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der "Verlässlichen Grundschule" der Stadt Breisach am Rhein
TOP 6: Erstellung eines Frauenförderplanes für die Stadt Breisach am Rhein - Initiative der 
TOP 7: Vereinigung "Slow City"
TOP 8: Stadtwald Breisach am Rhein
............... Verabschiedung des Hiebs- und Kulturplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2004
Gemeinderatssitzung am 17. Februar 2004, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.01.2004
TOP 3: 1. Änderung der Polizeiverordnung vom 28.05.2001
TOP 4: Information über die Bildung der Wahlbezirke sowie über die Wahllokale für Europa- und Kommunalwahlen am 13. Juni 2004
TOP 5: Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 13. Juni 2004
TOP 6: Benennung von Straßen innerhalb der Konversionsfläche
............... Straße 1 (Flurst.-Nr. 2755/77): Verbindung zwischen der Burkheimer Landstraße und Vogesenstraße/Kaiserstuhlstraße
............... Straße 2 (Flurst.-Nr. 4514): von der Burkheimer Landstraße in nördliche Richtung abzweigender Erschließungsweg innerhalb der Konversionsfläche
TOP 7: Arbeitsvergabe
............... Wasserversorgung Breisach: Neubau Betriebsbehälter, Maschinentechnik und hydraulislche Ausrüstung
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 9. März 2004, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bebauungsplan Ladenzone ehemalige Zollanlage
............... erneuter Aufstellungsbeschluss
TOP 3: Neufassung der Globalrechnung für Kanalbeiträge getrennt nach Schmutz- und Niederschlagswasser sowie für die Wasserversorgungsbeiträge
TOP 4: Neufassung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser der Stadt Breisach - Wasserversorgungssatzung
TOP 5: Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
TOP 6: Information über das Investitionsprogramm des Bundes "Zukunft, Bildung und Betreuung 2003 bis 2007" (IZBB) - Ganztagsbetreuung
TOP 7: Gutachterausschuss der Stadt Breisach am Rhein
............... Bestellung der Mitglieder
TOP 8: Kulturspektakel "Reflets au Rhin - Lichterglanz auf dem Rhein" im Juli 2004
TOP 9: Energierelevante Maßnahmen im Hochbau - Antrag der
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 6. April 2004, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 9.03.2004
TOP 3: Einfacher Bebauungsplan "Untere Gärten" in Breisach am Rhein (Kernstadt)
............... Konkretisierter Aufstellungsbeschluss
TOP 4: Bebauungsplan "Läger-Immengärten" in Breisach-Gündlingen
............... Aufstellungsbeschluss für die Überarbeitung des Bebauungsplanes in 2 Teilabschnitten für die Bereiche "Läger I" und "Immengärten" in Breisach-Gündlingen
TOP 5: Veränderungssperre für den Bereich der Bebauungsplanänderung in 2 Teilabschnitten für die Bereiche "Läger I" und "Immengärten" in Breisach-Gündlingen
TOP 6: LKW-Verkehr in den Stadtteilen
TOP 7: Neugestaltung Marktplatz - Initiative der
............... Sachstandsbericht
TOP 8: Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchlingsunterkünften
TOP 9: Überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung der Stadt Breisach am Rhein in den Haushaltsjahren 1998 - 2001
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 11. Mai 2004, 18:30 Uhr im Rathaus, Breisach
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Grundwasserbelastung durch Chlorid - Initiative der
............... Situationsbericht durch das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau und der Gewässerdirektion Südlicher Oberrhein, Projektgruppe Breisach
TOP 3: Arbeitsvergabe
............... a) Kanalarbeiten zur hydraulischen Sanierung des Regenwasserkanals im Stadtteil Gündlingen
............... b) Neubau eines Betriebsbehälters für die Wasserversorgung II BA
.................... Vergabe der elektrischen und steuertechnischen Ausrüstung
.................... Vergabe der Metall- und Schlosserarbeiten
TOP 4: Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Breisach - Initiative der
............... Einbau einer Photovoltaikanlage
TOP 5: Nachtrag zur Flächennutzungsplan-Fortschreibung 2015
............... Umwandlung der bisherigen Mischgebietsfläche des Badischen Winzerkellers in der Muggensturmstraße/Kupfertorstraße in ein Sondergebiet "Einzelhandel": Änderungsbeschluss
TOP 6: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Private Kleingartenanlage Batzenhäusle"
............... Offenlagebeschluss
TOP 7: Einfacher Bebauungsplan "Untere Gärten"
............... Offenlagebeschluss
TOP 8: Wahl der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr (Gesamtwehr)
............... Zustimmung zur Wahl durch den Gemeinderat
TOP 9: Wahl der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Breisach
............... Zustimmung zur Wahl durch den Gemeinderat
TOP 10: Ersatzbeschaffung einer Feuerwehrdrehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Breisach am Rhein
TOP 11: Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2005 bis 2008
............... Beschlussfassung über die Vorschlagsliste
TOP 12: Atomkraftwerk Fessenheim - Antrag der
TOP 13: Vereinigung "Slow City"
TOP 14: Barrierefreiheit von öffentlichen Gebäuden und Verkehrsräumen in Breisach
............... Situationsbericht
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 20. Juli 2004, 18:30 Uhr im Rathaus, Breisach
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Wahlen zum Gemeinderat am 13. Juni 2004
............... Feststellung von Hinderungsgründen nach § 29 Gemeindeordnung
TOP 3: Einfacher Bebauungsplan "Untere Gärten"
............... Satzungsbeschluss
TOP 4: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Private Kleingartenanlage Batzenhäusle"
............... Satzungsbeschluss
TOP 5: Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen
............... Ergebnis der Anhörung der Träger öffentlicher Belange - Korrigierte Beratungsunterlage
TOP 6: Änderung der Rechtsverordnung über den Ladenschluss
TOP 7: Errichtung und Erweiterung eines Schulnetzes an der Julius-Leber-Hauptschule und an der Hugo-Höfler-Realschule
TOP 8: Information über die Einführung der Ganztagsbetreuung an der Julius-Leber-Schule
TOP 9: Partnerschaft mit einer osteuropäischen Stadt
............... Sachstandsbericht
TOP 10: Entfernung der Jahreszahl 1933 am Langen Weg
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 14. September 2004, 18:30 Uhr im Rathaus, Breisach
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.07.2004
TOP 3: Verpflichtung der neu- und wiedergewählten Gemeinderäte
TOP 4: Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters
TOP 5: Bestellung der Urkundspersonen für die Sitzungsniederschriften des Gemeinderats
TOP 6: Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 20.11.2001
TOP 7: Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für die Ausschüsse des Gemeinderats
TOP 8: Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteher und ihrer Stellvertreter
TOP 9: Bestellung der Vertreter der Stadt Breisach im gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach/Ihringen/Merdingen
TOP 10: Bestellung der Beiratsmitglieder für die Volkshochschule
TOP 11: Bestellung der Beiratsmitglieder des Stadtjugendringes
TOP 12: Verabschiedung der bisherigen Ortsvorsteher
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 12. Oktober 2004, 18:30 Uhr im Rathaus, Breisach
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Planfeststellungsverfahren für die Hochwasserrückhalteräume "Kulturwehr Breisach" und "Polder Breisach-Burkheim"
TOP 3: Bericht über die Haushaltslage
TOP 4: Vorstellung der verkehrlichen Bewertung des Marktplatzes und dessen Umfeld
............... Mündlicher Bericht
TOP 5: Katastrophenschutz in der Umgebung von kerntechnischen Anlagen
............... Konzeption für die Verteilung von Jodtabletten
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 9. November 2004, 18:30 Uhr im Rathaus, Breisach
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.10.2004
TOP 3: Stadtwald Breisach am Rhein
............... Verabschiedung des Hiebs- und Kulturplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2005
TOP 4: Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs - Stadtarchivsatzung
TOP 5: Bebauungsplan "Seilhof III" in Breisach-Oberrimsingen
............... konkretisierter Aufstellungsbeschluss
TOP 6: Abwasserbeseitigung
............... Feststellung des Gebührenüberschusses
TOP 7: Straßenbenennung: Straßen innerhalb des Konversionsgeländes
............... 1) Platz vor dem zukünftigen Behördenzentrum
............... 2) von der Burkheimer Landstraße nach Norden abzweigender Erschließungsweg
TOP 8: Arbeitsvergaben
............... Bau der Kreisverkehrsanlage Burkheimer Landstr. und Ausbau der nördlichen Erschließungsstr.
............... Sanierung der Wasserleitung in der Sternenhofgasse
TOP 9: Eurodistrikt
............... mündlicher Bericht
TOP 10: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2005
............... a) der Stadt Breisach am Rhein
............... b) des Spitalfonds Breisach
Sitzungsprotokoll
Sondersitzung des Gemeinderates am 23. November 2004, 18:30 Uhr in der Stadthalle, Breisach
TOP 1: Hochwasserrückhaltungsmaßnahmen (integriertes Rheinprogramm)
............... Planfeststellungsverfahren Polder Kulturwehr Breisach
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 14. Dezember 2004, 18:30 Uhr im Rathaus, Breisach
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 9.11.2004
TOP 3: Bestellung der Ortsvorsteher Ziegler, Hintereck und Kiefer zu Standesbeamten der Stadt
TOP 4: Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt
TOP 5: Hundesteuer
............... Erlass der 2. Änderungssatzung
TOP 6: Vergnügungssteuer
............... Erlass der 3. Änderungssatzung
TOP 7: Aufhebung der Satzung über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen
TOP 8: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Private Kleingärtenanlage Batzenhäusle" in Breisach
............... Erneuter Satzungsbeschluss
TOP 9: Feststellung der Jahresrechnung 2003
TOP 10: Städtisches Wasserwerk Breisach
............... Feststellung des Jahresabschlusses 2003
TOP 11: Spitalfonds Breisach am Rhein
............... Feststellung der Jahresrechnung 2003
TOP 12: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2005
............... Erlass der Haushaltssatzung
TOP 13: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2005
............... Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
TOP 14: Spitalfonds Breisach am Rhein
............... Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005
TOP 15: Örtliche Bedarfsplanung 2005 für die Kindergartenbetreuung der Stadt
TOP 16: Verlegung einer Kindergartengruppe vom Kindergarten Oberrimsingen zum Deutsch-Französischen Kindergarten St. Josef
TOP 17: Informationen über die Einführung der Ganztagsbetreuung an der Julius-Leber-Schule
TOP 18: Umbau der ehemaligen Kasernengebäude 067, 068, 069 in ein Behördenzentrum
............... Auftragsvergabe Ingenieursplanung Haustechnik
TOP 19: Sanierungsmaßnahme "Vauban-Kaserne"
............... Abschluss eines Treuhändervertrages über die treuhänderische Durchführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme der Kommunalentwicklung LEG, Stuttgart
Sitzungsprotokoll
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