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Tagesordnung der Sitzungen im Rathaus
2005 - 2009
2005, 2006, 2007,
2008, 2009
2009
Gemeinderatssitzung am 15. Dezember 2009, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.11.2008
TOP 3: Bebauungsplan "Jägerhof"
............... Aufstellungsbeschluss
TOP 4: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplanentwurf "Jägerhof" nach § 14 BauGB
TOP 5: Stellungnahme der Stadt Breisach im Rahmen der planungsrechtlichen Bewertung des Bauantrages für die Umnutzung und Sanierung eines bestehenden Lagerschuppens zur Unterstellung eines historischen Artistenwagens sowie zur witterungsgeschützten Trainingsmöglichkeit von Herrn Johann Traber, Jägerhor 2b, Flst.-Nr. 6446
TOP 6: Nachnutzung des ehemaligen Altenheimgrundstücks Zeppelinstraße 35 - städtebauliche Situation
TOP 7: Außerkraftsetzung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes "Rheinumschlag-Gelände" vom 22.09.1970
............... Satzungsbeschluss
TOP 8: Bebauungsplan "Wohnpark Jakobschanze"
............... Satzungsbeschluss
TOP 9: Interkommunaler Kostenausgleich für die Kindertagesbetreuung
TOP 10: Annahme von Spenden
TOP 11: Feststellung der Jahresrechnung 2008
TOP 12: Spitalfonds Breisach
................ Feststellung der Jahresrechnung 2008
TOP 13: Städtisches Wasserwerk
................ Feststellung des Jahresabschlusses 2008
TOP 14: Stellenplan
TOP 15: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010
TOP 16: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010
................ Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
TOP 17: Spitalfonds Breisach
................ Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 20010
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 17. November 2009, 18:30 Uhr im Rathaus, Breisach
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.102009
TOP 3: Stadt Breisach am Rhein
............... Verabschiedung des Hiebs- und Kulturplanes für das Forstwirtschaftjahr 2010
TOP 4: Beschaffung eines Einsatzleitungswagens - ELW1 - für die Freiwillige Feuerwehr in Breisach
TOP 5: Änderung der Eintrittspreise für das städtische Schwimmbad
TOP 6: Änderung der Polizeiverordnung der Stadt Breisach am Rhein bezüglich Verbot Silvesterfeuerwerk auf dem Münsterplatz
TOP 7: Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Breisach am Rhein
TOP 8: Bebauungsplan "Kohlerhof"
............... 3. Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB
TOP 9: Annahme von Spenden
TOP 10: Sanierung der Heizungsanlage der Schule, Kindergarten und Malteserhalle Gündlingen
................ Vergabe der Heizungsarbeiten
TOP 11: Einbringung des Haushaltsentwurfs
................ a) der Stadt Breisach am Rhein
................ b) des Spitalfonds Breisach
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 20. Oktober 2009, 18:30 Uhr im Rathaus, Breisach
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.09.2009
TOP 3: Vergabe der Jagdbezirke des Eigenjagdbezirks in der Stadt Breisach am Rhein sowie der Jagdbezirke der Jagdgenossenschaft Breisach
TOP 4: Verbesserung der DSL-Versorgung der Stadtteile Nieder- und Oberrimsingen
TOP 5: 3. Änderung zur Satzung zur Erhebung einer Vergnügungssteuer
TOP 6: Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer
TOP 7: 2. Änderung der Benutzungsordnung über das Betreuungsangebot im Rahmen der "Verlässlichen Grundschule" der Stadt Breisach am Rhein
TOP 8: Elternbeiträge für Kinder unter drei Jahren
TOP 9: Änderung der Satzung über die Benutzungsgebühren der städtischen Kindergärten
TOP 10: Eintritspreise für das städtische Museum
TOP 11: Bebauungsplan "Rampar Teilbereich I"
................ Aufstellungsbeschluss
TOP 12: Neufassung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Rampar" mit Änderungen des räumlichen Umgriffes und der Zwecksetzung
TOP 13: Bebauungsplan "Ehemaliger Pionierhafen"
................ Aufstellungsbeschluss
TOP 14: Nachnutzung des ehemaligen Altenpflegeheimgrundstückes Zeppelinstraße 35
................ Städtebauliche Situation
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 23. September 2009, 18:30 Uhr in der Tuniberghalle, Breisach-Oberrimsingen
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.09.2009
TOP 3: Schulleitung der Julius-Leber-Grund- und Hauptschule
TOP 4: Antrag auf Errichtung einer Werkrealschule
TOP 5: Stadtsanierung für das Erneuerungsgebiet "Alter Winzerkeller"
............... Beschluss des Gemeinderates zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes als Satzung gemäß § 142 BauGB
TOP 6: 3. Änderung des Bebauungsgebietes "Lohmühle" in Breisach am Rhein im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
............... Aufstellungsbeschluss für die Änderung und Erweiterung des Plangebietes gemäß § 13 BauGB
TOP 7: Bebauungsplan "Läger-Immengärten neu"
............... Entscheidung über die im Rahmen der 3. Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
TOP 8: Bebauungsplan "Angelgärten II" in Breisach-Oberrimsingen
............... Änderung für den Bereich der Grundstücke bzw. Grundstücksteile Flst.-Nr. 235 bis 237: Satzungsbeschluss
TOP 9: Aufhebung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Rheinumschlaggelände"
TOP 10: Bericht über die Haushaltslage 2009
TOP 11: Annahme von Spenden
TOP 12: Verschiedenes
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 22. September 2009, 18:30 Uhr im Rathaus, Breisach
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.07.2009
TOP 3: Verpflichtung des Gemeinderates Thomas Schäfer
TOP 4: Ausscheiden von Stadtrat Gerold Jäger aus dem Gemeinderat der Stadt Breisach am Rhein
TOP 5: Nachrücken von Herrn Stadtrat Thierry Casetou
TOP 6: Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für die Ausschüsse des Gemeinderates: "Ergänzungswahlen"
TOP 7: Grundstücksverkauf von Teilflächen des ehemaligen Altenheims und städtischen Bauhofs, Neuer Weg an den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
............... Sachstandsbericht der Verwaltungsleitung der Helios Rosmann Klinik
TOP 8: Beteiligung der badenova AG & Co. KG an der COM9 GmbH & Co. KG sowie an der Beteiligung an einer Konsortialgesellschaft zum Erwerb von Anteilen an der Thüga
TOP 9: Wasserversorgung der Stadt Rhein
............... Sachstandsbericht zur Rohrnetzuntersuchung durch badenova AG & Co. KG
TOP 10: Bebauungsplan "Nachnutzung KBC-Gelände"
................ Aufstellungsbeschluss und Beschluss der Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Anhörung der Träger Öffentlicher Belange
TOP 11: Bildung eines Jagdausschusses für die Jagdgenossenschaft Breisach am Rhein
TOP 12: Finanzierungsvereinbarung für die Jahre 2010 - 2013 für die Infobest Vogelgrun/Breisach
TOP 13: Zuschuss für die Außenrenovierung des St. Stephan-Münsters
TOP 14: Neubau der Ganztagsschule in Breisach am Rhein - 1. Bauabschnitt Mensa
................ Vergabe der Erd-, Maurer- und Stahlbetonarbeiten
TOP 15: Neubau des städtischen Bauhofs in Breisach am Rhein
................ Vergabe der Dachdeckerarbeiten der Fahrzeughalle
TOP 16: Verschiedenes
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 28. Juli 2009, 18:30 Uhr im Rathaus, Breisach
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Verpflichtung der neu- und wiedergewählten Gemeinderäte
TOP 3: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Breisach am Rhein
TOP 4: Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters
TOP 5: Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für die Ausschüsse des Gemeinderats
TOP 6: Bestellung der Urkundspersonen für die Sitzungsniederschriften des Gemeinderats
TOP 7: Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteher und ihrer Stellvertreter
TOP 8: Bestellung der Vertreter der Stadt Breisach im gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach/Ihringen/Merdingen
TOP 9: Bestellung der Beiratsmitglieder für die Volkshochschule
TOP 10: Bestellung der Beiratsmitglieder des Stadtjugendringes
TOP 11: Bestellung der Beiratsmitglieder im Tourismusbeirat
TOP 12: Bestellung der Mitglieder für den Arbeitskreis Zukunftswerkstätten Familie und Gesundaufwachsen in Breisach
TOP 13: Verschiedenes
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 7. Juli 2009, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.06.2009
TOP 3: Wahlen zum Gemeinderat am 07. Juni 2009
............... Feststellung von Hinderungsgründen nach § 29 Gemeindeordnung
TOP 4: Silvesterfeuerwerk auf dem Münsterbergplatz in Breisach am Rhein
TOP 5: Informationen zur Einführung der Ganztagsschule an der Julius-Leber-Grund- und Hauptschule und Hugo-Höfler-Realschule
TOP 6: Verabschiedung ausscheidender Gemeinderatsmitglieder
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 23. Juni 2009, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Hochwasserrückhalteraum Kulturwehr Breisach am Rhein
............... Grundsatzvereinbarung zwischen der Stadt Breisach am Rhein und dem Land Baden-Württemberg
TOP 3: 2. Flächennutzungsplan-Fortschreibung der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen
............... Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit für den folgenden Planbereich M 1 "Erweiterung Gewerbegebiet Schlossmatten" in Merdingen
TOP 4: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnpark Jakobschanze"
............... Aufstellungs- und Offenlagebeschluss im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
TOP 5: Außenbereichsatzung Jägerhofsiedlung nach § 35 Abs. 6 BauGB
............... Aufstellungsbeschluss
TOP 6: Bebauungsplan "Angelgärten II" in Breisach-Oberrimsingen
............... Änderung für den Bereich der Grundstücke bzw. Grundstücksteile Flst.-Nr. 235 bis 237
............... Offenlagebeschluss im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
TOP 7: Situation der Spielotheken in Breisach - Offenlagebeschluss für folgende Bebauungspläne
............... a) Bebauungsplan "Rampar" vom 15.03.1967
............... b) Bebauungsplan "Gewerbegebiet Isenberg" vom 10.08.1982
............... c) Bebauungsplan "Rheinumschlaggelände Hafen Nord" vom 22.09.1970
............... d) konkretisierter Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplanentwurf "Ladenzone ehemalige Zollanlage"
TOP 8: Satzungsänderung der Stadt Breisach am Rhein über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
TOP 9: Änderung der Satzung über die Benutzungsgebühren der städtischen Kindergärten
TOP 10: Neubau des städtischen Bauhofs in Breisach am Rhein
................ Vergabe der Zimmermannsarbeiten der Fahrzeughalle
TOP 11: Arbeitsvergabe
................ Sanierung der Wasserleitung in der Kleingasse in Oberrimsingen
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 19. Mai 2009, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.04.2009
TOP 3: Beteiligung der badenova an den KOM9 GmbH & Co. KG, der Beteiligung an einer Konsortialgesellschaft zum Erwerb von Anteilen an der Thüga AG sowie Zustimmung zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes
............... Erneute Beschlussfassung
TOP 4: Bebauungsplan "Kirchenacker" in Breisach-Gündlingen
.............. a) 2. Änderung "Kirchenacker"
.............. b) "Kirchenacker-Erweiterung"
............... Konkretisierter Aufstellungsbeschluss
TOP 5: Bebauungsplan "Untere Gärten"
.............. Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
TOP 6: Arbeitsvergabe
............... Neubaugebiet "Untere Gärten"
............... Hier: Ingenieursleistungen für Vermessung
TOP 7: Benutzungs- und Kostenordnung für den Gemeindesaal Gündlingen
TOP 8: Annahme von Spenden
TOP 9: Nachnutzung der Kegelbahn in der Attilahalle in Breisach-Niederrimsingen
............... Raumbedarf des ASV und FCR Niederrimsingen
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 28. April 2009, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.03.2009
TOP 3: Städtebauliche Entwicklung in Breisach am Rhein
............... Entwicklungskonzeption für Grün und Freiräume in Baden-Württemberg, Berwerbung für das Förderprogramm "Grün"
TOP 4: Städtepartnerschaft mit der Stadt Oswiecim
TOP 5: Änderung der Satzung der Stadt Breisach am Rhein über die Erhebung eines Beitrages zur Förderung des Fremdenverkehrs
TOP 6: Benutzungs- und Kostenordnung für den Gemeindesaal Gündlingen
TOP 7: Satzung der Jagdgenossenschaft Breisach am Rhein
TOP 8: 1. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisasch - Ihringen - Merdingen für den Teilbereich "Lagerumschlagfläche Baldinger" auf der Gemarkung Merdingen
............... Feststellungsbeschluss
TOP 9: Bebauungsplan "Angelgärten" in Breisach-Oberrimsingen
............... Änderung für den Bereich der Grundstücke bzw. Grundstücksteile Flst.-Nr. 235 bis 237
............... Aufstellungsbeschluss
TOP 10: Bebauungsplan "Läger-Immengärten neu"
................ Entscheidung über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und erneuter Offenlagebeschluss
TOP 11: Arbeitsvergabe
................ Sanierung des Schneckenpumpwerkes im Klärwerk Breisach
................ Betonsanierung, Sanierung der Förderschnecken
TOP 12: Annahme von Spenden
TOP 13: Konjunkturpaket II
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 17. März 2009, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Wahl des Kommandanten der Abteilungswehr Breisach
............... Zustimmung zur Wahl durch den Gemeinderat
TOP 3: Beteiligung der badenova an den KOM9 GmbH & Co. KG, der Beteiligung an einer Konsortialgesellschaft zum Erwerb von Anteilen an der Thüga AG sowie Zustimmung zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes
TOP 4: Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Krabbelstube "Raum für Kinder"
TOP 5: Abwasserbeseitigung
............... Feststellung der Rechnungsergebnisse 2007
TOP 6: 3. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS)
TOP 7: Einfacher Bebauungsplan "Grünanlage französisches Stadion"
............... Aufstellungsbeschluss
TOP 8: Investitionszuschuss für Festspiele Breisach e.V.
TOP 9: Annahme von Spenden
TOP 10: Information über den Stand des Verfahrens zur Gründung einer Jagdgenossenschaft
TOP 11: Arbeitsvergabe
................ Verlängerung der Müllheimer Straße II Ba.: Ausbau des Gehweges entlang der Burkheimer Landstraße bis zum neuen Bauhof
TOP 12: Arbeitsvergabe
................ Neubau einer Kreisverkehrsanlage im Bereich der Hohenzollern-/St. Louis-Straße/Grüngärtenweg/Vogesenstraße
TOP 13: Konjunkturpaket II
................ Informationsbericht
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 17. Februar 2009, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.01.2009
TOP 3: Übernahme der Krabbelstube Breisach in städtische Trägerschaft
TOP 4: Stellenbemessung Straßensozialarbeit in der Stadt Breisach am Rhein
TOP 5: KOMREG - Kommunales Flächenmanagement in der Region
............... mündlicher Sachstandsbericht
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 20. Januar 2009, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 9.12.2008
TOP 3: Stadtwald Breisach am Rhein
............... Verabschiedung des Hiebs- und Kulturplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2009
TOP 4: Annahme von Spenden
TOP 5: Fortführung der Infobest Vogelgrun-Breisach
TOP 6: Ausführungsplanung der Kreisverkehrsanlage Hohenzollernstraße/Saint-Louis-Straße/Grüngärtenweg/Vogesenstraße
TOP 7: Örtliche Bedarfsplanung 2009 für die Kinderbetreuung der Stadt Breisach am Rhein
Sitzungsprotokoll
2008
Gemeinderatssitzung am 9. Dezember 2008, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.11.2008
TOP 3: Fortschreibung des Bebauungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen 2020
TOP 4: 1. Änderung des Bebauungsplanes "Kohlerhof III" im beschleunigten Verfahren nach §13 a BauGB
................ Satzungsbeschluss für die änderung des Bebauungsplanes einschließlich örtlicher Bebauungsvorschriften
TOP 5: 1. Änderung des Bebauungsplanes "Vogesenstraße Nord" im beschleunigten Verfahren nach §13 a BauGB
................ Satzungsbeschluss für die änderung des Bebauungsplanes einschließlich örtlicher Bebauungsvorschriften
TOP 6: Annahme von Spenden
TOP 7: Sachstandsbericht energierelevanter Maßnahmen kommunaler Gebäude
TOP 8: Zuschuss für die Außenrenovierung des St. Stephan-Münsters
TOP 9: Berufspatenschaften an der Julius-Leber-Hauptschule
TOP 10: Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlren am 7.6.2009
TOP 11: Unechte Teilortswahl
................ Sitzverteilung bei Gemeinderatswahlen
TOP 12: Verlängerung der Jagdpachtverträge
TOP 13: Feststellung der Jahresrechnung 2007
TOP 14: Spitalfonds Breisach
................ Feststellung der Jahresrechnung 2007
TOP 15: Städtisches Wasserwerk
................ Feststellung des Jahresabschlusses 2007
TOP 16: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2009
TOP 17: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2009
................ Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
TOP 18: Spitalfonds Breisach am Rhein
................ Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009
Gemeinderatssitzung am 11. November 2008, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.10.2008
TOP 3: Neubau des städtischen Bauhofs in Breisach am Rhein
............... Vergabe der Heizungs- und der Sanitärarbeiten
TOP 4: Arbeitsvergabe
............... Herstellen der Außenanlagen beim Feuerwehrhaus in Breisach-Gündlingen und Ausbau der Friedhofszufahrt
TOP 5: Arbeitsvergabe
............... Bau des Robert-Moritz-Wegs, 2. Bauabschnitt, Bau eines Fuß- und Radweges in der Vogesenstraße, Bau einer Busbucht in der Burkheimer Landstraße
TOP 6: 2. Änderung des Bebauungsplanes "Lohmühle" in Breisach am Rhein im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
............... Satzungsbeschluss für die änderung des Bebauungsplanes einschließlich örtlicher Bauvorschriften
TOP 7: Bebauungsplan "Untere Gärten II"
............... erneuter Offenlagebeschluss
TOP 8: Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2008
............... a) der Stadt Breisach am Rhein
............... b) des Spitalfonds Breisach
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 28. Oktober 2008, 18:30 Uhr
TOP 1: Fortschreibung des Märktekonzeptes
............... Bericht der GMA (Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mgH) über das Ergebnis der Haushalts- und Einzelhandelsbefragung und dessen gutachtliche Bewertung. Referentin: Fr. Dipl.-Ing. Gabriele Ostertag
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 14. Oktober 2008, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16.09.2008
TOP 3: Einrichtung von Ganztagsschulen in Breisach am Rhein
TOP 4: Abenteuerspielplatz in der Stadt Breisach am Rhein
TOP 5: Klärwerk Breisach am Rhein
............... änderung Gebührensatzung für Fettabscheidergut
TOP 6: Bebauungsplan "änderung Kohlerhof III"
............... 1. änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
TOP 7: Grundsätze zur Spielhallenansiedlung in Breisach am Rhein
............... Vorstellung der Spielhallenkonzeption
TOP 8: Verabschiedung Herr Stadtrat Dr. Rüdiger Groh
Gemeinderatssitzung am 16. September 2008, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.07.2008
TOP 3: Antrag von Stadtrat Dr. Rüdiger Groh auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
TOP 4: Nachrücken von Herrn Freddo Dewaldt als Stadtrat der Stadt Breisach am Rhein
TOP 5: Bestellung von einer Urkundsperson für die Sitzungsniederschriften des Gemeinderates
TOP 6: Bestellung von Mitgliedern und Stellvertretern für die Ausschüsse des Gemeinderates
TOP 7: Sanierung Stadtmauer
TOP 8: Änderung des Gebührenverzeichnisses der Stadt Breisach am Rhein
TOP 9: Klärwerk Breisach: änderung Gebührensatz für Fettabscheidergut
TOP 10: Bildung eines Stadtseniorenbeirates
TOP 11: Bebauungsplan "Vogesenstraße Nord"
................ Aufstellungs- und Offenlagebeschluss für eine geringügige Erweiterung des Bebauungsplangebietes im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwickung)
TOP 12: Straßenbenennung
................ Benennung der zukünftigen Straßenflächen Flurst.-Nr. 8187, 8185 und 8183 der Gemarkung Breisach am Rhein (Erschließungsanlagen für das Bebauungsplangebiet "Vogesenstraße Nord")
TOP 13: Bericht über die Haushaltslage 2008
TOP 14: Umbau des ehemaligen Kasernengebäudes 073 zum Polizeirevier in Breisach am Rhein
................ Vergabe der Bodenbelagsarbeiten
TOP 15: B 31 West
................ änderungsvorschlag des Knotenpunktes vor Hochstetten
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 15. Juli 2008, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Sanierungsmaßnahme "Vauban-Kaserne"
............... Beschluss des Gemeinderates zur Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes "Vauban-Kaserne" als Satzung gem. § 142 BauGB
TOP 3: Bebauungsplan "Läger-Immengärten neu"
............... Entscheidung über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und erneuter Offenlagebeschluss
TOP 4: Bebauungsplan "Lohmühle"
............... 2. änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB für den Bereich des Grundstückes Flst.-Nr. 7859
TOP 5: Hallenordnung für die Nutzung der Breisgauhalle
TOP 6: Antrag der Hugo-Höfler-Realschule auf Einrichtung einer Ganztagsschule
TOP 7: Beratungsstelle für ältere Menschen und deren Angehörige in der Region Kaiserstuhl-Tuniberg
TOP 8: Sanierung der Breisgauhalle in Breisach am Rhein
............... Vergabe der Metalltüranlagen
TOP 9: Umbau des ehemaligen Kasernengebäudes 073 zum Polizeirevier in Breisach am Rhein
............... Vergabe der Fliesenarbeiten
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 17. Juni 2008, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.05.2007
TOP 3: Gesund Aufwachsen in Breisach am Rhein
TOP 4: Kleinkindbetreuung in Breisach am Rhein
TOP 5: Sanierungsgebiet "Muggensturmstraße/Kupfertorstraße" in Breisach am Rhein
............... Verzicht auf die Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 155 Abs. 3 Ziff. 1 und 2 BauGB auf der Grundlage des Bodenverwaltungsgutachtens des Gutachterausschusses der Stadt Breisach vom 04.03.2008
TOP 6: Sanierung der Breisgauhalle in Breisach
............... Vergabe der Sportbodenarbeiten
TOP 7: Arbeitsvergabe
............... Erneuerung der Wasserleitung in der Kirch- und Merdinger Straße in Breisach-Niederrimsingen
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 27. Mai 2008, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.04.2007
TOP 3: Sachstandsbericht zur Chloridbelastung im Grundwasser von Herrn Dr. Gunther Wirsing vom Regierungspräsidium - Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau
- Antrag der  auf Befragung der Haushalte nach Korrosionsschäden
TOP 4: Änderung der Kindergartengebührenordnung
TOP 5: Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013
............... Beschlussfassung über die Vorschlagsliste
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 15. April 2008, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.03.2007
TOP 3: Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
TOP 4: Neubau des städtischen Bauhofs in Breisach am Rhein
............... Vergabe der Erd-, Maurer-, Stahlbetonarbeiten
TOP 5: Arbeitsvergabe
............... Herstellung der Außenanlage beim Polizeigebäude
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 18. März 2008, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe
............... Information über die Vergabepraxis der Stadt Breisach am Rhein hinsichtlich des Ausschlusses von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit "Faires Handeln"
TOP 3: Abwasserbeseitigung
............... Feststellung der Rechnungsergebnisse 2006
TOP 4: 1. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)
TOP 5: 1. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungsanlage (WVS)
TOP 6: Gutachterausschuss der Stadt Breisach am Rhein
............... Bestellung der Mitglieder
TOP 7: Annahme von Spenden
TOP 8: Plangenehmigungsverfahren für die Erneuerung des Bauhofs Breisach der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
............... Einwendungen der Stadt Breisach im Rahmen der Anhörung nach § 28 Verwaltungsverfahrensgesetz im Rahmen der "Herstellung des Benehmens gemäß § 14b Nr. 1 WaStrG i.V. mit § 74 Abs. 6 WwVfG
TOP 9: Baugebiet "Vogesenstraße Nord" in Breisach
............... Festsetzung des Verkaufspreises für die Baugrundstücke
TOP 10: Arbeitsvergabe
............... Vergabe der Erschließungsarbeiten für das Neubaugebiet "Vogesenstraße-Nord"
TOP 11: Sanierungsgebiet "Muggensturmstraße/Kupfertorstraße" in Breisach am Rhein
............... Satzung über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes
TOP 12: AKW Fessenheim
............... Beratung und Beschlussfassung über einen Beitritt zu TRAS (Trinationaler Atomschutzverband)
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 19. Februar 2008, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: AKW Fessenheim
............... Vorstellung der CLS (Commission de Surveillance) und der TRAS (Trinationaler Atomschutzverband) - Information
TOP 3: Änderungssatzung über den Wochenmarkt der Stadt Breisach am Rhein (Marktordnung)
TOP 4: Spitalfonds Breisach
............... a) Auflösung der Sonderrücklage
............... b) überörtliche Prüfung der Haushalt-, Kassen- und Rechnungsführung des Spitalfonds Breisach für die Haushaltsjahre 2002 bis 2005 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 22. Januar 2008, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.12.2007
TOP 3: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Breisach am Rhein
............... 3. änderungssatzung
TOP 4: Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Breisach am Rhein
TOP 5: Einrichtung eines städtischen Hortes
TOP 6: Betreuung von Zweijährigen im Kindergarten St. Vinzentius in Oberrimsingen
TOP 7: Örtliche Bedarfsplanung 2008 für die Kinderbetreuung in der Stadt Breisach am Rhein
TOP 8: Vorstellung der Ergebnisse der Zukunftswerkstatt "Familienfreundliches Breisach"
TOP 9: Bebauungsplan "Läger-Immengärten - neu" in Breisach-Gündlingen
............... - konkretisierter Aufstellungs- und änderungsbeschluss als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung
............... - Offenlagebeschluss für Teilflächen des bisherigen Gesamtplanes "Läger-Immengärten" nach § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 10: Umbau des ehemaligen Kasernengebäudes 073 zum Polizeirevier in Breisach am Rhein
............... Vergabe der Stahl- und Glaselemente
TOP 11: Spitalfonds Breisach
............... überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung
TOP 12: Zuschuss für die Außenrenovierung des St. Stephan-Münsters
Sitzungsprotokoll
2007
Gemeinderatssitzung am 11. Dezember 2007, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.11.2006
TOP 3: Änderung der Gebührenordnungen für die Kinderbetreuung der Stadt Breisach am Rhein
TOP 4: Annahme von Spenden
TOP 5: Bebauungsplan"Vogesenstraße-Nord" in Breisach am Rhein
............... Satzungsbeschluss
TOP 6: Bebauungsplan"Untere Gärten II" in Breisach am Rhein
............... Offenlagebeschluss
TOP 7: Feststellung der Jahresrechnung 2006
TOP 8: Spitalfonds Breisach am Rhein
............... Feststellung der Jahresrechnung 2006
TOP 9: Städtisches Wasserwerk Breisach
............... Feststellung des Jahresabschlusses 2006
TOP 10: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2008
............... Erlass der Haushaltssatzung
TOP 11: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2008
............... Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
TOP 12: Spitalfonds Breisach am Rhein
............... Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008
TOP 13: Städtisches Waldschwimmbad
............... Feststellung des Jahresabschlüsse 2003 - 2006
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 13. November 2007, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16.10.2007
TOP 3: 2. Änderung der Satzung zur Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
TOP 4: Benutzungs- und Kostenordnung für:
............... a) Malteserhalle Gündlingen
............... b) Tuniberghalle Oberrimsingen
TOP 5: Neubaugebiet "Seilhof III" in Breisach-Oberrimsingen
............... Festsetzung des Verkaufspreises für die Baugrundstücke
TOP 6: Bebauungsplan "Läger-Immengärten - neu" in Breisach-Gündlingen
............... konkretisierter Aufstellungs- und änderungsbeschluss als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung
............... Offenlagebeschluss für Teilflächen des bisherigen Gesamtplanes "Läger-Immengärten" nach § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 7: Stadthalle Breisach am Rhein
............... Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten und Sicherheitstechnik
TOP 8: Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2008
............... a) der Stadt Breisach am Rhein
............... b) des Spitalfonds Breisach
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 16. Oktober 2007, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.09.2007
TOP 3: Sachstandsbericht zur Chloridbelastung im Grundwasser von Herrn Dr. Gunther Wirsing vom Regierungspräsidium - Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau
TOP 4: Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Breisach am Rhein
TOP 5: Betreuung von Zweijährigen im Kindergarten St. Laurentius in Niederrimsingen für die Stadtteile Nieder- und Oberrimsingen
TOP 6: Straßenbenennung
............... Benennung der zukünftigen Straßenfläche Flurst.-Nr. 3405 der Gemarkung Oberrimsingen (Erschließungsanlage für das Baugebiet "Seilhof III")
TOP 7: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit Gemeindesaal in Breisach-Gündlingen
............... energetische Festlegung
TOP 8: Arbeitsvergabe
............... Neuverlegung und Aufdimensionierung des Mischwasserkanals im Harelungenweg und des Schmutzwasserkanals im Eckartsbergweg und eine neue Trinkwasserleitung im Harelungenweg
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 18. September 2007, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.07.2007
TOP 3: Radweg Gündlingen/Ihringen
............... Mündlicher Sachstandsbericht
TOP 4: Ergänzung der Mitglieder für den Beirat des Stadtjugendrings e.V.
TOP 5: Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den städtischen Hort an der Julius-Leber-Schule Grund- und Hauptschule
TOP 6: Rechtsverordnung über die Festsetzung von Sperrzeiten für die Außenbewirtung von Gaststätten
TOP 7: Bebauungsplan "Vogesenstraße-Nord"
............... Offenlagebeschluss
TOP 8: Bebauungsplan "2. Erweiterung Gewerbegebiet Mittelmatten" in Breisach-Oberrimsingen
............... Abwägung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
TOP 9: Situation der Spielotheken in Breisach
............... Aufstellungs- und änderungsbeschlüsse für folgende Bebauungspläne
............... a) Bebauungsplan "Rampar" vomn 15.03.1967
............... b) Bebauungsplan "Gewerbegebiet Isenberg" vom 10.08.1982 (für die bestehenden und beantragten Spielotheken in
der Gerberstr.)
............... c) Bebauungsplan "Rheinumschlaggelände vom 22.09.1970 (für die beantragten Spielotheken im Anwesen Ecke Leopoldschanze/Hafenstraße)
............... d) Bebauungsplanentwurf "Ladenzone ehemalige Zollanlage" (für die bestehende Spielothek im Anwesen Zur Rheinbrücke 7-11)
TOP 10: Erlass von Veränderungssperren folgender Bebauungspläne
............... a) Bebauungsplan "Rampar" vomn 15.03.1967
............... b) Bebauungsplan "Gewerbegebiet Isenberg" vom 10.08.1982
............... c) Bebauungsplan "Rheinumschlaggelände vom 22.09.1970
............... d) Bebauungsplanentwurf "Ladenzone ehemalige Zollanlage"
TOP 11: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit Gemeindesaal in Breisach-Gündlingen
............... Vergabe der Rohbauarbeiten Erd-, Maurer- und Stahlbetonarbeiten
TOP 12: Umbau des ehemaligen Kasernengeäudes 073 zum Polizeirevier in Breisach am Rhein
............... Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten
b
TOP 13: Umbau des ehemaligen Kasernengeäudes 073 zum Polizeirevier in Breisach am Rhein
............... Vergabe der raumlufttechnischen Anlagen
TOP 14: Neubaugebiet "Vogesenstraße-Nord"
............... Vergabe von Ingenieurs-Leistungen für die Erschließung
TOP 15: Straßenbenennung
............... Benennung des Geh- und Radweges im ehemaligen Kasernengelände (Verbindung zwischen Burkheimer Landstraße, Maria-Montessori-Straße und Elsässer Allee)
TOP 16: Annahme von Spenden
TOP 17: Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Breisach am Rhein für die Haushaltsjahre 2002 bis 2005 sowie für das städtische Wasserwerk für die Jahre 2002 bis 2005
TOP 18: Bericht über die Haushaltslage 2007
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 17. Juli 2007, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.06.2007
TOP 3: Information über die Besetzung der Stelle des ständigen Vertreters der Schulleitung an der Julius-Leber-Grund- und Hauptschule in Breisach am Rhein
TOP 4: Sachstandsbericht energierelevanter Maßnahmen kommunaler Gebäude
TOP 5: Benutzungs- und Kostenordnung für den Gemeindesaal Niederrimsingen
TOP 6: Benutzungs- und Kostenordnung für die Breisgauhalle
TOP 7: Umbau des ehemaligen Kasernenbebäudes 073 zum Polizeirevier in Breisach am Rhein
............... Vergabe der Rohbauarbeiten: Abbruch, Maurer-, Stahlbetonarbeiten
TOP 8: Arbeitsvergaben
............... a) Erschließung des Baugebietes Seilhof III in Oberrimsingen, Los 1
............... b) Bau eines Gehweges an der K 4931 in Niederrimsingen, Los 2
TOP 9: Annahme von Spenden
TOP 10: Antrag von Stadträtin Stephanie Baldus auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
TOP 11: Nachrücken von Frau Barbara Kuhn als Stadträtin der Stadt Breisach am Rhein
TOP 12: Ergänzung der Beiratsmitglieder für den Beirat der Volkshochschule Westlicher Kaiserstuhl-Tuniberg e.V.
TOP 13: Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für die Ausschüsse des Gemeinderates der Stadt Breisach am Rhein
................ Ergänzungswahlen
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 19. Juni 2007, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.05.2007
TOP 3: Präsentation der Umfrageergebnisse bei den Breisacher Gewerbebetrieben
TOP 4: Unterbringung von französischen Schulklassen
TOP 5: Sanierung der Stadtmauer
TOP 6: Bebauungsplan "Seilhof III" in Breisach-Oberrimsingen
............... Satzungsbeschluss
TOP 7: Bebauungsplan "Wohnpark Kandelhof II"
............... Satzungsbeschluss unter den Bedingungen nach § 9 Abs. 2 BauGB
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 15. Mai 2007, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.04.2007
TOP 3: badenova, das kommunale Stadtwerk der Region
............... mündlicher Vortrag
TOP 4: Annahme von Spenden
TOP 5: Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kindergärten
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 17. April 2007, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.03.2007
TOP 3: Breisach Touristik
............... Geschäftsbericht für das Jahr 2007
TOP 4: Annahme von Spenden
TOP 5: Satzung über verkaufsoffene Sonntage in der Stadt Breisach am Rhein
TOP 6: Einrichtung eines Schülerhortes in der Stadt Breisach am Rhein
TOP 7: Neubaugebiete im Konversionsbereich in Breisach am Rhein
............... Billigung des Plankonzeptes und Beschluss der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und Anhörung Träger öffentlicher Belange
............... a) Bebauungsplan "Untere Gärten II"
............... b) Bebauungsplan "Vogesenstraße - Nord"
TOP 8: Bebauungsplan "Seilhof III" in Breisach-Oberrimsingen
............... Offenlagebeschluss
TOP 9: Bebauungsplan "Wohnpark Kandelhof II"
............... Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
TOP 10: Bebauungsplan "2. Erweiterung Gewerbegebiet Mittelmatten" in Breisach-Oberrimsingen
............... Offenlagebeschluss
TOP 11: Umbau des ehemaligen französischen Kommandogebäudes 073 für das neue Polizeirevier Breisach am Rhein, Müllheimer Straße 1
TOP 12: Neubau des Feuerwehrgerätehauses mit Gemeindesaal in Breisach-Gündlingen
TOP 13: Arbeitsvergabe
................ a) Sanierung der Wasserleitungen in der Schulgasse und Adalbert-Stifter-Straße
................ b) Sanierung des Regenwasserkanals in der Adalbert-Stifter-Straße
TOP 14: Prüfung der Bausausgaben für die Haushaltsjahre 2002 bis 2005
................ Abschluss des Prüfverahrens
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 13. März 2007, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.02.2007
TOP 3: Neufassung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Versorung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)
TOP 4: Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
TOP 5: Benutzungs- und Kostenordnung für die Spitalkirche
TOP 6: Abwasserbeseitigung
............... Feststellung der Rechnungsergebnisse 2005
TOP 7: Annahme von Spenden
TOP 8: Benennung der zukünftigen Straßenfläche (Flurst.-Nr. 8076) im Bebauungsplangebiet "Wohnpark Kandelhof" (ehemals WISI-Gelände, Flurst.-Nr. 2734)
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 13. Februar 2007, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Ausweisung von Neubaugebieten im Konversionsbereich in Breisach und Aufstellungsbeschluss
............... a) Bebauungsplan "Untere Gärten"
............... b) Bebauungsplan "Vogesenstraße-Nord"
TOP 3: Anbau einer WC-Anlage an die Stadthalle in Breisach am Rhein
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 16. Januar 2007, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.12.2006
TOP 3: Kauf des sogenannten Investorenbereichs vom Bund
TOP 4: Sanierungsmaßnahme "Vauban-Kaserne" in Breisach am Rhein
TOP 5: Bebauungsplan "Seilhof III" in Breisach-Oberrimsingen
............... 2. konkretisierter Aufstellungsbeschluss
TOP 6: Straßenbenennung
............... Benennung der zukünftigen Straßenfläche im Neubaugebiet "Kohlerhof III"
TOP 7: Änderung der Verwaltungsgebühren-Satzung
TOP 8: Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung der Stadt Breisach am Rhein für das Jahr 2007
TOP 9: Aufnahme von Kindern unter 3 Jahren in den Kindergarten "Friedrich-Fröbel" in Gündlingen
TOP 10: Familienfreundliche Stadt Breisach am Rhein
................ Durchführung einer Zukunftswerkstatt "freundliche Kommune"
TOP 11: Sachstandsbericht zu den städtischen Spielplätzen
Sitzungsprotokoll
2006
Gemeinderatssitzung am 12. Dezember 2006, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.11.2006
TOP 3: Stadtwald Breisach am Rhein
............... Verabschiedung des Hiebs- und Kulturplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2007
TOP 4: Feststellung der Jahresrechnung 2005
TOP 5: Städtisches Wasserwerk Breisach
............... Feststellung des Jahresabschlusses 2005
TOP 6: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2007
............... Erlass der Haushaltssatzung
TOP 7: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2007
............... Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
TOP 8: Spitalfonds Breisach am Rhein
............... Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007
TOP 9: Zuschuss für die Außenrenovierung des St. Stephan-Münsters
TOP 10: Annahme von Spenden
TOP 11: Vereinbarung über die Weiterführung der Infobest Vogelgrun-Breisach
TOP 12: Arbeitsvergabe
................ SW-Kanalnetz: Vergabe von Explosionsschutzeinrichtungen
Sitzungsprotokoll
Gemeinsame Gemeinderatssitzung mit Neu-Breisach am 21. November 2006
TOP 1: Deutsch-französisches Sportfest
TOP 2: UNESCO-Antrag
TOP 3: Aktivitäten der Stadt Neuf-Brisach im Vauban-Jahr 2007
TOP 4: Interreg-Programm IV
Gemeinderatssitzung am 14. November 2006, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Abschluss eines Konzessionsvertrages für Gas und eines Konzessionsvertrages für Strom mit der badenova AG & Co. KG
TOP 3: Evangelische Stadtmission Freiburg
............... Zuschuss für Altenheimneubau
TOP 4: Aufhebung der Satzung über die Benutzung des städtischen Standortes für Wohnwagen im Gelbstein
TOP 5: 1. Änderung der Satzung zur Erhebung einer Vergnügungssteuer
TOP 6: Finanzierungsvereinbarung für die Infobest Vogelgrun/Breisach 2007 - 2009
............... Beteiligung der Stadt Breisach am Rhein
TOP 7: Bebauungsplan "Wohnpark Kandelhof" in Breisach am Rhein
............... Satzungsbeschluss
TOP 8: Bebauungsplan "änderung Kohlerhof III"
............... Satzungsbeschluss
TOP 9: Arbeitsvergabe
............... Geh- und Radweg zwischen Jägerhofsiedlung (Breisach) und Radweganschluss beim Henkenberg (Vogtsburg-Niederrotweil) im Zuge der L 113
TOP 10: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die Bauausgaben von 2002 - 2005 gemäß § 114, Abs. 1 GemO
TOP 11: Zuschuss an den Spitalfonds Breisach
TOP 12: Spitalfonds Breisach am Rhein
................ Feststellung der Jahresrechnung 2005
TOP 13: Neuverpachtung der stadt- und spitaleigenen landwirtschaftlich genutzten Grundstücke
................ a) Festsetzung des jährlichen Pachtzinses
................ b) Festlegung der Vertragsdauer
................ c) Vergabe von freiwerdenden Pachtgrundstücken
TOP 14: Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2007
................ a) der Stadt Breisach am Rhein
................ b) des Spitalfonds Breisach
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 17. Oktober 2006, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.09.2006
TOP 3: Retention - Hochwasserrückhalteraum Kulturwehr Breisach
............... Beratung über das weitere Vorgehen (Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss)
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 19. September 2006, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.07.2006
TOP 3: Nachrücken von Herrn Roman Siebenhaar als Gemeinderat der Stadt Breisach am Rhein
TOP 4: Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für die Ausschüsse des Gemeinderates
............... Ergänzungswahlen
TOP 5: Ergänzung der Beiratsmitglieder für den Stadtjugendring e.V.
TOP 6: Wahl eines Mitglieds in den Kommunalbeirat der badenova AG & CoKG
TOP 7: Vorstellung des neuen Schulrektors der Julius-Leber-Schule
TOP 8: Öffentlicher Personennahverkehr
............... Planung der Schülerbeförderung durch den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
TOP 9: Straßenbenennung
............... Benennung der zukünftigen Straßenfläche Flurst.-Nr. 3488 der Gemarkung Niederrimsingen (Erschließungsanlage Baugebiet Erweiterung "Munzinger Weg", 2. Bauabschnitt)
TOP 10: Arbeitsvergabe
................ Neubau des Geh- und Radweges zwischen Burkheimer Landstraße und der Maria-Montessori-Straße (Fußgängerbereich)
TOP 11: Bericht über die Haushaltslage 2006
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 25. Juli 2006, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bebauungsplan "Hochzeitsacker" in Breisach am Rhein
............... Satzungsbeschluss
TOP 3: Bebauungsplan "änderung Kohlerhof III"
............... Beschlussfassung über die im Rahmen der 1. Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen und Bedenken und erneuter Offenlagebeschluss
TOP 4: Erneuerung der Netzwerkverkabelung im Rathaus in Breisach
TOP 5: Satzung zur 6. änderung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kindergärten
............... Anpassung des Gebührensatzes für das Mittagessen im Kindergarten Kohlerhof
TOP 6: Auslastung der Kindergärten in der Stadt Breisach am Rhein; Betreuung von Kindern unter 3 Jahren
TOP 7: Arbeitsvergabe
............... a) Kanalsanierung nach Eigenkontrolle
............... b) Sanierung der Wasserleitungen in der Schulgasse und Adalbert-Stifter-Straße
TOP 8: Antrag von Stadtrat Bernd Jungel auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
TOP 9: Neuwahl des Ersten ehrenamtlichen Stellvertreters des Bürgermeisters
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 20. Juni 2006, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16.05.2006
TOP 3: Verpflichtung des neugewählten Bürgermeisters, Herrn Oliver Rein
TOP 4: Bebauungsplan "Wohnpark Kandelhof"
............... Offenlagebeschluss
TOP 5: 1. änderung der Satzung zur Erhebung einer Vergnügungssteuer
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 16. Mai 2006, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.04.2006
TOP 3: Bebauungsplan "Hochzeitsacker" in Breisach am Rhein
............... Offenlagebeschluss
TOP 4: Bebauungsplan "Wohnpark Kandelhof"
............... Offenlagebeschluss
TOP 5: 1. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
TOP 6: Regionalgesellschaft im Kaiserstuhl
TOP 7: Arbeitsvergabe
............... Erschließungsarbeiten Munzinger Weg, 2. Bauabschnitt, in Niederrimsingen
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 11. April 2006, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Aktivitäten der Schulsozialarbeit an der Julius-Leber-Schule
............... mündlicher Bericht
TOP 3: Abwasserbeseitigung
............... Feststellung der Rechnungsergebnisse 2004
TOP 4: Kernkraftwerk Fessenheim
............... Beitritt zur TRAS
TOP 5: Stellungnahmer zur Planung der B 31 West
TOP 6: Neubau des städtischen Bauhofs im Helferzentrum Burkheimer Landstraße in Breisach am Rhein
Sitzungsprotokoll
Gemeinsame Gemeinderatssitzung mit Neu-Breisach am 4. April 2006, 19:30 Uhr
TOP 1: Antrag UNESCO für Weltkulturerbe der Vauban-Gesellschaft in Frankreich
TOP 2: Eurodistrikt
TOP 3: Interreg-Programm
TOP 4: Kernkraftwerk Fessenheim
Gemeinderatssitzung am 14. März 2006, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.02.2006
TOP 3: Flächennutzungsplan 2020 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen
............... a) Behandlung der im Rahmen von zwei verkürzten Offenlagen eingegangenen Stellungnahmen und Anhörungen und Bedenken
............... b) Abschließender Feststellungsbeschluss
TOP 4: Bebauungsplan "Behördenzentrum"
............... Satzungsbeschluss
TOP 5: 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Breisach am Rhein
TOP 6: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren der Stadt Breisach am Rhein - Verwaltungsgebührensatzung
TOP 7: 1. Änderung der Benutzungs- und Kostenordnung für die Stadthalle Breisach
TOP 8: Deutsch-polnischer Jugendaustausch des SV Breisach und der Stadt Breisach am Rhein mit der Stadt Oswiecim (Auschwitz), Polen
TOP 9: Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens - MTW - für die Freiwillige Feuerwehr Breisach am Rhein
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 14. Februar 2006, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hochzeitacker"
.............. Konkretisierter Aufstellungsbeschluss
TOP 3: Sanierungsmaßnahme "Vauban-Kaserne"
.............. Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes als Satzung gemäß § 142 BauGB
TOP 4: Kommunales Flächenmanagement in der Region (KOMREG)
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 24. Januar 2006, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.12.2005
TOP 3: Stadtwald Breisach am Rhein
.............. Verabschiedung des Hiebs- und Kulturplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2006
.............. Bekanntgabe des Protokolls der Zwischenprüfung
TOP 4: Neufassung der Satzung zur Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
Sitzungsprotokoll
2005
Gemeinderatssitzung am 13. Dezember 2005, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.11.2005
TOP 3: Flächennutzungsplan 2020 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen
............... Behandlung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen und Bedenken und Beschluss der vekürzten Offenlage der änderungspunkte
TOP 4: Bebauungsplan "Ladenzone ehemalige Zollanlage"
............... Erneuter Aufstellungsbeschluss mit konkretisierter Nutzungsvorgabe
TOP 5: Feststellung der Jahresrechnung 2004
TOP 6: Städtisches Wasserwerk Breisach
............... Feststellung des Jahresabschlusses 2004
TOP 7: Spitalfonds Breisach am Rhein
............... Feststellung der Jahresrechnung 2004
TOP 8: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2006
............... Erlass der Haushaltssatzung
TOP 9: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2006
............... Wirtschaftsplan des Wasserwerkes
TOP 10: Spitalfonds Breisach am Rhein
............... Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006
TOP 11: Satzung der Stadt Breisach am Rhein über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
TOP 12: 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss
TOP 13: Örtliche Bedarfsplanung 2006 für die Kindergartenbetreuung der Stadt Breisach am Rhein
TOP 14: Bürgermeisterwahl 2006
............... Festsetzung des Tages der Wahl und einer etwaigen Neuwahl sowie der übrigen Termine
............... Bildung des Gemeindewahlausschusses
TOP 15: Lieferungsvergabe
............... Ersatzbeschaffung eines Unimog U 300 für den städtischen Bauhof
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 15. November 2005, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.10.2005
TOP 3: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2006
.............. a) der Stadt Breisach am Rhein
.............. b) des Spitalfonds Breisach
TOP 4: Evangelische Stadtmission Freiburg
.............. Zuschuss für Altenheimneubau
TOP 5: Bau der Elsässer Allee mit Kreisverkehrsanlage Vogesenstraße
TOP 6: Ausbau der Leopoldschanze
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 18. Oktober 2005, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hochzeitsacker"
.............. Aufstellungsbeschluss
TOP 3: Bebauungsplan "Seilhof III" in Breisach-Oberrimsingen
.............. Konkretisierter Aufstellungsbeschluss
TOP 4: Bebauungsplan "Behördenzentrum"
.............. Offenlagebeschluss
TOP 5: Änderung Bebauungsplan "Kohlerhof III"
.............. Offenlagebeschluss
TOP 6: Änderung der Benutzungsgebühren für die Benutzung des städtischen Wohnmobilparkplatzes
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 20. September 2005, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.07.2005
TOP 3: Nachnutzung des WISI-Geländes
TOP 4: Anwendung des neuen Tarifrechts für den öffentlichen Dienst im Bereich der kommunalen Arbeitgeber
TOP 5: Behördenzentrum in Breisach am Rhein
.............. Vergabe der Leuchtenlieferung
TOP 6: Wasserversorgung II. Bauabschnitt - Arbeitsvergabe
.............. Umbau des alten Tiefbrunnens und Leitungsverlegung zum Wasserbehälter
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 19. Juli 2005, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.06.2005
TOP 3: Bebauungsplan "Fachmärkte zum Kaiserstuhl"
.............. Satzungsbeschluss
TOP 4: Spitalfonds Breisach
.............. änderung der Haushaltssatzung 2005
TOP 5: Vorgezogene Bundestagswahlen am 18.09.2005
.............. Hinweis auf änderung des Wahlraumes für den Wahlbezirk 102 - Vorderstadt -
TOP 6: Einführung einer flexiblen Nachmittagsbetreuung an der Grundschule
TOP 7: Information über eine Elternbefragung zu den öffnungszeiten in den Kindergärten der Stadt Breisach
TOP 8: Straßenbenennung
.............. Benennung der zukünftigen Straßenfläche Flurst.-Nr. 2750/18, eine Teilfläche von Flurst.-Nr. 2750/11 und Flurst.-Nr. 2750/10 (schraffierte Fläche) [ehemals Annex Vauban] im Bereich des Pflegeheimes der Evangelischen Stadtmission Freiburg e.V.
TOP 9: Behördenzentrum in Breisach
.............. Vergabe Bodenbelagsarbeiten
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 14. Juni 2005, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10.05.2005
TOP 3: Bebauungsplan "Behördenzentrum"
TOP 4: Teilfortschreibung - Regionalplan 1995, Kapitel Windenergie
.............. Stellungnahme der beteiligten Planungsträger gem. § 12, Abs. 2 Landesplanungsgesetz
TOP 5: Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrags
.............. Satzungsbeschluss
Sitzungsprotokoll
Gemeinsame Gemeinderatssitzung mit Neu-Breisach am 7. Juni 2005, 20:00 Uhr
TOP 1: Deutsch-Französisches Sportfest am 4. September 2005
TOP 2: Deutsch-Französisches Kulturfest vom 16. bis 18 September 2004
TOP 3: Eurodistrikt
TOP 4: Aktivitäten der Vauban-Gesellschafat in Frankreich
.............. a) Antrag UNESCO für Weltkulturerbe
.............. b) Kuratorium "Freiburger Schlossberg e.V." für ein gemeinsames Projekt zwischen Neuf-Brisach/Breisach und Freiburg zum Thema Vauban
TOP 5: Zusammenarbeit im Katastrophenschutz (Feuerwehr)
TOP 6: Interreg-Programm III
Gemeinderatssitzung am 10. Mai 2005, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.04.2005
TOP 3: Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kindergärten
TOP 4: Änderung Bebauungsplan "Kohlerhof III"
.............. Aufstellungsbeschluss für eine geplante Wohnbebauung anstelle der bisherigen Mischgebietsnutzung
TOP 5: Behördenzentrum in Breisach am Rhein
.............. Vergabe Fliesenlegerarbeiten
TOP 6: Arbeitsvergabe
.............. Erneuerung der Wasserleitungen in der Bahnhof-, Sudermann- und Isenbergstraße, 3. Bauabschnitt und Sanierung der Straßenoberflächen
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 12. April 2005, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.03.2005
TOP 3: Bebauungsplan "Klosteräcker" 1. änderung
.............. Aufstellungsbeschluss
TOP 4: Bebauungsplan "Fachmärkte zum Kaiserstuhl"
.............. Offenlagebeschluss (Ergänzung zu der für die Gemeinderatssitzung am 15.03.2005 übergebenen Beratungsunterlage)
TOP 5: Änderung der Benutzungsordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der "Verlässlichen Grundschule" in Breisach
TOP 6: Behördenzentrum in Breisach am Rhein: Arbeitsvergaben
.............. Trockenbauarbeiten
.............. Elektroinstallationsarbeiten und Netzwerktechnik
.............. Heizungs- und Lüftungsarbeiten
.............. Sanitärarbeiten
.............. Straßenbau - Erschließung
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 15. März 2005, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.02.2005
TOP 3: Fachmärkte "Zum Kaiserstuhl"
.............. Offenlagebeschluss ... (wurde vertagt)
TOP 4: Bebauungsplan "2. Erweiterung Gewerbegebiet Mittelmatten" in Breisach-Oberrimsingen
.............. Aufstellungsbeschluss
TOP 5: Städtisches Wasserwerk
.............. Neufestsetzung der Verbrauchsgebühren
TOP 6: Änderung der Benutzungsordnung für das Betreuungsgebot im Rahmen der "Verlässlichen Grundschule" der Stadt ... (wurde vertagt)
TOP 7: Lyrik am Weg / touristische Aufwertung des Eckartberges
TOP 8: Arbeitsvergabe
............... Kanalumbau von Misch- in Trennsystem in der Leo-Wohleb-Straße / Grüntorstraße und Leopoldschanze und Erschließung des ehemaligen Annexe-Vauban
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 15. Februar 2005, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Flächennutzungsplan 2020 der Stadt Freiburg
............... Änderung und Bedenken als Nachbargemeinde
TOP 1: Widmung der Straßenverbindung zwischen dem Bahnübergang "Gelbstein" und der L 114 (Ihringer Landstraße)
TOP 4: Behördenzentrum in Breisach
............... Vergabe der Abbruch- und Rohbauarbeiten
TOP 5: Arbeitsvergabe Neubau Feuerwehrhaus
............... Außenanlage
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 18. Januar 2005, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.12.2004
TOP 3: Planfeststellung für den Rückhalteraum Kulturwehr Breisach
............... Stellungnahmer der Stadt Breisach als Trägerin öffentlicher Belange
TOP 4: Information über die Einführung der Ganztagsbetreuung an der Julius-Leber-Schule
TOP 5: Straßenbenennung
............... Benennung des Platzes Flurst.-Nr. 2755/79 beim zukünftigen Behördenzentrum im Kasernengelände
Sitzungsprotokoll
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