Tagesordnung der Sitzungen im Rathaus
2010
2010
2010
Gemeinderatssitzung am 27. Juli 2010, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nö Sitzung Gemeinderatssitzung vom 16.06.2010
Gemäß § 35 Abs. 1 GemO wird bekanntgegeben, dass der Gemeinderat in seiner nichtöffentlichen
Sitzung vom 15.06.2010
- dem Ordnungsmaßnahmenvertrag bzgl. der Sanierung „Alter Winzerkeller“ Flst.-Nr.
372/7 und 373/4, Kupfertorstraße 35 und 37 zwischen der Stadt Breisach am Rhein und
dem Badischen Winzerkeller zugestimmt hat.
TOP 3: Stadtwald Breisach am Rhein
............... Betriebsnachweisung für das Forstwirtschaftsjahr 2009
TOP 4: 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Breisach – Ihringen – Merdingen
............... Gemeinde Ihringen – Planungsfall „Landschaftspark Schloss Lilienhof“
..................... Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
..................... Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3(1) BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB
TOP 5: Bebauungsplan „Neufassung Isenberg“
............... Satzungsbeschluss
TOP 6: Bebauungsplan „Rampar Teilbereich I“
............... Satzungsbeschluss
TOP 7: Bebauungsplan "Nachnutzung KBC-Gelände"
............... konkretisierter Aufstellungsbeschluss
............... Ergebnis der Anhörung der Träger öffentlicher Belange
............... Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung
TOP 8: Bauantrag der TreuBau Freiburg AG für den Neubau von zwei Wohnhäusern mit
insgesamt 10 Wohneinheiten und Tiefgarage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 448,
Kettengasse
TOP 9: Bebauungsplan „Jägerhof“
............... Konkretisierter Aufstellungsbeschluss
TOP 10: Neubau der B 31 West
................ Stellungnahme der Stadt Breisach im Rahmen der Offenlage für den II. Bauabschnitt
Gottenheim-Breisach
TOP 11: Ideenschmiede „Gemeinsam für Breisach“ – Impulse für eine erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung
................ Ergebnisse und weiteres Vorgehen
TOP 12: Annahme von Spenden
TOP 13: Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr
TOP 14: Neuverfassung der Verträge über den Betrieb und die Förderung der kirchlichen
Kindergärten St. Josef und St. Michael sowie dem Evangelischen Kindergarten Oberlin
TOP 15: Neues kommunales Haushaltswesen
................ Weiteres Vorgehen
TOP 16: Kegelbahnen in der Attilahalle in Breisach-Niederrimsingen
................ Aufgabe des Betriebs gewerblicher Art
TOP 17: Neuanschaffung einer Kehrmaschine
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 15. Juni 2010, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nö Sitzung Gemeinderatssitzung vom 18.05.2010
Bürgermeister Oliver Rein gibt bekannt, dass der Gemeinderat in seiner nichtöffentlichen
Sitzung 18.05.2010 der Ernennung von Herrn Heinrich Wiedensohler (Hauptfeuerwehrmann)
auf Vorschlag des Feuerwehrausschusses zum Ehrenmitglied der Freiwilligen
Feuerwehr Breisach am Rhein zugestimmt hat.
TOP 3: badenova-Projekt KOMPAS (Kommunale Partnerschaft)
............... Abschluss von Vereinbarungen zur Bildung stiller Gesellschaften, Änderung der
Zusammensetzung des Aufsichtsrates der badenova AG & Co. KG und Änderung
von Konsortial- und Gesellschaftsvertrag
TOP 4: Bebauungsplan „Alter Winzerkeller“
............... Aufstellungsbeschluss
TOP 5: Teilfortschreibung des Regionalplanes Südlicher Oberrhein
............... Kapitel „Einzelhandelsgroßprojekte“
TOP 6: Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Grund-, Haupt- und Werkrealschule,
Julius-Leber-Schule
TOP 7: Neufassung der Rechtsverordnung der Stadt Breisach am Rhein zur Regelung des
Gemeingebrauchs im Bereich der Möhlin und der Waldschlut (Altreinzug) auf Breisacher
Gemarkung
TOP 8: Anpassung der Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Breisach am Rhein
(Marktordnung)
TOP 9: Zuschuss für die Außenrenovierung des St. Stephan-Münsters
TOP 10: Neubau des städtischen Bauhofs in Breisach am Rhein – Vergabe der Außenanlagen
– Straßen – und Kanalbauarbeiten
TOP 11: Information über die Handhabung der Sperrzeitenregelung bezüglich Veranstaltungen
auf dem Marktplatz
................ Antrag der ULB-Fraktion
TOP 12: Verschiedenes
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 18. Mai 2010, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Sanierungsverfahren "Vauban-Kaserne
............... Zustimmung zur Schlussrechnung
............... Rückzahlung des Überschusses von Fördermitteln an Zuschussgeber Bund/Land
............... Aufhebung der Sanierungssatzung
TOP 3: Abbruch von Gebäuden des „Alten Winzerkellers“ in der Kupfertorstraße 33,
Flurstücke Nr. 372/7 und 372/6 T südlich der Clorerstraße sowie Flurstück Nr. 373/T
nördlich der Clorerstraße – Stellungnahme der Stadt Breisach zum Kenntnisgabeantrag
TOP 4: Bebauungsplan „Alter Winzerkeller“
............... Aufstellungsbeschluss
TOP 5: Straßenbenennung im Stadtteil Oberrimsingen
............... hier: Benennung der Kreisstraße K4931
TOP 6: Beratungsstelle für älter Menschen und deren Angehörige in der Region Kaiserstuhl-
Tuniberg
TOP 7: Zusammenarbeit im Rahmen der Hauptschule der Stadt Breisach am Rhein mit der
Stadt Vogtsburg
TOP 8: Neubau der Ganztagsschule, Mensagebäude
............... Arbeitsvergabe der Heizungs- Sanitär- und Elektroarbeiten
TOP 9: Fenstersanierung Schulzentrum Breisach, - Konjunkturprogramm -
............... Arbeitsvergabe von Fensterbauarbeiten
TOP 10: Verschiedenes
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 20. April 2010, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom
30.03.2010
Gemäß § 35 Abs. 1 GemO wird bekanntgegeben, dass der Gemeinderat in seiner nichtöffentlichen
Sitzung vom 30.03.2010
- dem Kaufvertrag bzgl. des Grundstückerwerbs der Stadt Breisach vom Spitalfonds
der Stadt Breisach Flst.-Nr. 2750/109 und 2750/110 (August-Ehrlacher-Straße),
- der Erteilung der Handlungsvollmacht für den Verkauf des spitaleigenen
Mietwohngebäudes Ziegelhofgasse 13-17 sowie
- der Ernennung auf Vorschlag des Feuerwehrausschusses von Herrn Josef
Schmidt (Hauptfeuerwehrmann) zum Ehrenmitglied der Freiwilligen Feuerwehr
Breisach am Rhein zugestimmt hat.
TOP 3: Sanierung „Alter Winzerkeller“
............... Gewährung eines Zuschusses aus dem Sanierungsförderrahmen für den Abbruch
der alten Kellereianlagen
TOP 4: Erweiterung des OBI Bau- und Heimwerkermarktes in der Hafenstraße/Waldstraße
............... Beschluss über das Einvernehmen der Stadt Breisach zu dem vorgelegten Bauantrag
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 30. März 2010, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Sanierungsverfahren "Vauban-Kaserne
............... Zustimmung zur Schlussrechnung
............... Rückzahlung des Überschusses von Fördermitteln an Zuschussgeber Bund/Land
............... Aufhebung der Sanierungssatzung
TOP 3: Bebauungsplan "Kirchenacker" in Breisach-Gündlingen
............... Satzungsbeschluss über die 2. Bebauungsplanänderung
TOP 4: Bebauungsplan "Klosteräcker" in Breisach-Hochstetten
............... Satzungsbeschluss für die 1. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
TOP 5: Bebauungsplan "Angelgärten II" in Breisach-Oberrimsingen
............... Satzungsbeschluss für die 1. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
TOP 6: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss
............... Gebührenanpassung
TOP 7: Annahme von Spenden
TOP 8: Neuordnung des Grundbuchwesens
TOP 9: Wasser- und Schifffahrtsamt in Breisach
............... Verlagerung des Betriebshofes auf die Hafennordseite "Standortvariante Nord"
TOP 10: Bereitstellung von kommunalen Dachflächen für die Photovoltaiknutzung
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 2. März 2010, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.01.2010
TOP 3: badenova-Projekt KOMPAS (Kommunale Partnerschaft)
............... Erweiterung des Gesellschafterkreises bei badenova AG & Co. KG und Änderung von Konsortial- und Gesellschaftsvertrag
TOP 4: Bebauungsplan "Rampar-Teilbereich 1"
............... Offenlagebeschluss
TOP 5: Bebauungsplan "Neufassung Isenberg"
............... Offenlagebeschluss
TOP 6: Hallengebühren in der Stadt Breisach am Rhein
TOP 7: Gebührenanpassungen und Satzungsänderungen der Abwassersatzung zum 01.04.2010
TOP 8: Abwasserbeseitigung
............... Feststellung der Rechnungsergebnisse 2008
TOP 9: Elternbeiträge für Kinder in Tageseinrichtungen der Stadt Breisach am Rhein
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 26. Januar 2010, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.12.2009
TOP 3: Nutzung der Tiefengeothermie im Oberrheingraben
............... Seismische Messungen auf Gemarkung Breisach
TOP 4: Teilfortschreibung Regionalplan Südlicher Oberrhein 1995, Kapitel "Einzelhandelsgroßprojekte"
............... Anhörung (Offenlage) gemäß § 12 Landesplanungsgesetz
TOP 5: Bebauungsplan "Kirchenacker" in Breisach-Gündlingen
............... Offenlage für die 2. Änderung des Bebauungsplanes
TOP 6: Bebauungsplan "Klosteräcker" 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB)
............... Offenlagebeschluss
TOP 7: 1. Änderung des Bebauungsplanes "Angelgärten II" in Breisach-Oberrimsingen für den Bereich des Grundstückes Flst.-Nr. 237/1
............... Aufstellungs- und Offenlagebeschluss im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
TOP 8: Änderung des Gebührenverzeichnisses zur Verwaltungsgebührensatzung vom 13.03.2006
TOP 9: Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr
TOP 10: Örtliche Bedarfsplanung 2010 für die Kinderbetreuung der Stadt Breisach am Rhein
TOP 11: Annahme von Spenden
TOP 12: Neubau des städtischen Bauhofs in Breisach am Rhein
................ Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten der Fahrzeughalle
TOP 13: Ersatzbeschaffung eines Unimog U 20 für den städtischen Bauhof
................ Lieferungsvergabe
Sitzungsprotokoll
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