Tagesordnung der Sitzungen im Rathaus
2010-2011
2010, 2011
2011
Gemeinderatssitzung am 15. November 2011, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.10.2011
TOP 3: Städtebauliche Neuordnung des Münsterbergs in Breisach am Rhein
............... Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gem. § 2 BauGB
TOP 4: Städtewald Breisach am Rhein
............... Verabschiedung des Hiebs- und Kulturplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2011
TOP 5: 1. Änderung des Bebauungsplanes „Fachmärkte zum Kaiserstuhl“
............... Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
TOP 6: Bebauungsplan „Bahn Südseite“
............... Aufstellungsbeschluss
TOP 7: 1. Änderung des Bebauungsplanes „Landwirtschaftliche Aussiedlung am Sportplatz Oberrimsingen“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
............... Offenlagebeschluss
TOP 8: Bebauungsplan „Horbenacker“ in Breisach-Niederrimsingen
............... a) Aufstellungsbeschluss
............... b) Beschluss der verzogenen Bürgerbeteiligung und Anhörung der Träger öffentlicher Belange
TOP 9: Bebauungsplan „Gewerbegebiet Isenberg“(alt)
............... Satzungsbeschluss
TOP 10: 3. Änderung der Polizeiverordnung bezüglich der künftigen Behandlungen von Kinderlärm
TOP 11: Einrichtung einer Ganztagesschule in offener Angebotsform an der Außenstelle der Julius-Leber-Schule und Werkrealschule
TOP 12: Annahme von Spenden
TOP 13: Städtisches Wasserwerk Breisach
................ Feststellung des Jahresabschluss 2010
TOP 14: Spitalfonds Breisach
................ Feststellung der Jahresrechnung 2010
TOP 15: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2012
................ a) der Stadt Breisach am Rhein
................ b) des Spitalfonds Breisach
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 18. Oktober 2011, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.09.2011
TOP 3: Stadtwald Breisach am Rhein
............... Betriebsnachweisung für das Forstwirtschaftsjahr 2010
TOP 4: Bebauungsplan „Untere Gärten II“
TOP 5: Einführung eines Bürgerbusses
TOP 6: Kreisverkehrsplatz Ihringerlandstraße / Neutorplatz als Ergebnis der Verkehrsuntersuchung im Rahmen des Bebauungsplanes „KBC- Nachnutzung“
TOP 7: 6. Änderung der Bebauungsplanes „Mittlerfeld“ in Breisach am Rhein im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
TOP 8: Sanierungsgebiet "Alter Winzerkeller"
TOP 9: Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
............... Vergnügungssteuersatzung. Hier: Anhebung des Steuersatzes; redaktionelle Berichtigungen
TOP 10: Arbeitsvergabe: Radwegverbindung entlang der L 134 Ihringen - Gündlingen
TOP 11: Bericht über die Haushaltslage 2011
TOP 12: Verschiedenes
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 20. September 2011, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Baugebiet "Untere Gärten"
............... Abwicklung des Baugebietes „Untere Gärten“ nach dem Grunderwerbmodell mit der BadenovaKonzept
TOP 3: Bebauungsplan „Gewerbegebiet Isenberg“ (alt)
............... erneute Offenlage des alten ehemaligen Bebauungsplanes aus dem Jahre 1982
TOP 4: Bebauungsplan „Neufassung Isenberg“
............... erneute Beurteilung der vorgetragenen Anregungen aus der letzten Offenlage und Satzungsbeschluss
TOP 5: Stiftung Spitalfonds Breisach am Rhein
............... Allgemeine Finanzprüfung 2006 bis 2009 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
TOP 6: Verwaltungsgebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Flächen in Breisach am Rhein
TOP 7: Annahme von Spenden
TOP 8: Antrag der Umweltliste Breisach
............... Neubesetzung der Stelle eines Umwelt- und Klimaschutzbeauftragten
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 19. Juli 2011, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Nachnutzung des ehemaligen Altenpflegeheims, Zeppelinstr. 35
.............. mündlicher Sachstandsbericht
TOP 3: Kommunale Energieberatung
.............. Erfassung der Energiestruktur und Analyse erneuerbarer Energiepotenziale
TOP 4: Erstellung eines gemeinsamen Gewässerentwicklungsplanes für Breisach am Rhein, Vogtsburg, Ihringen und Merdingen
TOP 5: 3. Flächennutzungsplanänderung
.............. Fläche 3.Ä-B 1 Kirchenäcker in Gündlingen
................... Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
TOP 6: 4. Flächennutzungsplanänderung
.............. Fläche 4.Ä-B 1 KBC-Gelände in Breisach
................... Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
TOP 7: 5. Flächennutzungsplanänderung: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Stadt Breisach am Rhein
............... Fläche 5.Ä-B 1 Nachnutzung Bauhof (im Gebiet BPL Rampar)
............... Fläche 5.Ä-B 2 Burkheimer Landstraße
............... Fläche 5.Ä-B 3 Griemattenhof
............... Fläche 5.Ä-B 4 Jägerhof
............... Fläche 5.Ä-B 5 Mischbaufläche "Horbenacker" in Niederrimsingen
............... Fläche 5.Ä-B 6 Parkplatz beim Kies-Peter-See in Nierderrimsingen
............... Fläche 5.Ä-B 7 Kiessee Joos
............... Fläche 5.Ä-B 8 Schotterwerk Gewerbefläche
............... Fläche 5.Ä-B 9 Hauser Weg in Grezhausen
Gemeinde Ihringen
............... Fläche 5.Ä-I 1 Fläche zur Umsiedlung des Lebensmittelmarktes im Läger
............... Fläche 5.Ä-I 2 Erweiterung Baugebiet Kammerten
............... Fläche 5.Ä-I 3 Vorrangliste für die Wasserwirtschaft: Alternativstandort für Planzenkläranlage / Versickerungsbecken Läger
Gemeinde Merdingen
............... Fläche 5.Ä-M 1 Erweiterung Gewerbegebiet Schlossmatten
TOP 8: Entschädigungsleistung der Stadt Breisach am Rhein für Feuerwehrangehörige für Führerscheinkosten
TOP 9: Aufnahmekapazität des Hortes an der Julius-Leber-schule
TOP 10:Antrag der Umweltliste Breisach .... 
............ Neubesetzung der Stelle des Umwelt- und Klimaschutzbeauftragten
Gemeinderatssitzung am 28. Juni 2011, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.05.2011
TOP 3: 6. Änderung des Bebauungsplanes „Mittlerfeld“ in Breisach am Rhein im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
............. Aufstellungs- und Offenlagebeschluss für die Änderung der Bebauung der Grundstücke Flst.Nr. 6050/8 und /9 im Bereich des sogenannte "Einkaufszentrums" gemaß § 13 BauGB
TOP 4: 1. Änderung des Bebauungsplanes "Landwirtschaftliche Aussiedlung am Sportplatz Oberrimsingen" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
............. Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Plangebietes nach § 13 BauGB
TOP 5: Ergänzung für die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach – Ihringen – Merdingen
............. 5. FNP-Anderung - Firma Schotterwerk: Gewerbefläche
TOP 6: Arbeitsvergabe:
............. Betonsanierungsarbeiten innerhalb des Vorklärbeckens Nord und des Nachklärbeckens Ost im Klärwerk Breisach
Gemeinderatssitzung am 24. Mai 2011, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.04.2011
TOP 3: 4. Änderung des Bebauungsplanes „Lohmühle“ in Breisach am Rhein im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
............. Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes
TOP 4: 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach – Ihringen – Merdingen – Stadt Breisach
............. Planungsfall „Nachnutzung KBC-Gelände“ - Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
.......................... Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB
TOP 5: 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach – Ihringen – Merdingen
8 Planungsfälle in Breisach, 3 Planungsfälle in Ihringen, 1 Planungsfall in Merdingen - Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
............. Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB
TOP 6: Neufassung der Satzung für eine Freiwillige Feuerwehr mit Abteilungen für die Stadt Breisach am Rhein
TOP 7: 4. Änderung des Bebauungsplans Lohmühle im beschleunigten VerfahrenArbeitsvergaben
............. a) Vergabe der Erschließungsarbeiten (Kanal-, Wasser- und Straßenbauarbeiten) für das alte Winzerkellerareal Los I – Kreisverkehr und Haupterschließungsstraße
............. b) ehemaliges Altenpflegeheim, Zeppelinstraße: Vergabe der Abbrucharbeiten
Gemeinderatssitzung am 19. April 2011, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: 2. Änderung der Friedhofsatzung
TOP 3: Sitzungsvergütung für Protokollführer
TOP 4: Beschlussfassung für die Abschreibungssätze der Stadt Breisach am Rhein im Zusammenhang mit der Vermögensbewertung
TOP 5: Neues kommunales Haushaltswesen
TOP 6: 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr
- Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES)
TOP 7: Elternbeiträge für Kindertageseinrichungen der Stadt Breisach am Rhein
TOP 8: Annahme von Spenden
TOP 9: Hugo-Höfler-Realschule
............... Arbeitsvergabe Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume
TOP 10: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheinstraße/Gutgesellentorplatz
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 22. März 2011, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
TOP 3: Einführung getrennter Abwassergebühren
TOP 4: Städtisches Wasserwerk
............. Neufassung der Verbrauchsgebühren
TOP 5: Intergriertes Rheinprogramm
............... Vereinbarung zwischen dem Land Baden-Württembert, der Stadt Breisach und den Breisacher Vereinen
TOP 6: 3. Änderung des Bebauungsplans Lohmühle
............... Satzungsbeschluss
TOP 7: 4. Änderung des Bebauungsplans Lohmühle im beschleunigten Verfahren
TOP 8: Bebauungsplan Kirchenäcker Gündlingen
............... Offenlage
TOP 9: Kindergarten Gündlingen
............... Außerplanmäßige Dachsanierung
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 25. Januar 2011, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.12.2010
TOP 3: Fortschreibung des Märktekonzeptes
TOP 4: Antrag der SPD-Fraktion
............. Kauf eines Teilgeländes im Bereich „Alter Winzerkeller“
TOP 5: Bebauungsplan „Alter Winzerkeller“
............. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und
............. Satzungsbeschluss
TOP 6: Änderung des Bebauungsplanes „Lohmühle“ in Breisach am Rhein
.............. Offenlagebeschluss für die Änderung und Erweiterung des Plangebietes
TOP 7: 4. Änderung des Bebauungsplans Lohmühle im beschleunigten Verfahren
TOP 8: Örtliche Bedarfsplanung 2011 für die Kinderbetreuung der Stadt Breisach am Rhein
TOP 9: Einführung der getrennten Abwassergebühr
.............. Information zum Sachstand
TOP 10: Zukunftswerkstatt familienfreundliches Breisach
Sitzungsprotokoll
2010
Gemeinderatssitzung am 14. Dezember 2010, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.09 und 16.11.2010
TOP 3: Starkregen-Ereignis vom 14.08.2010 in Breisach am Rhein
............... Analyse und Sachstandsbericht
TOP 4: Bebauungsplan „Henry-Ford-Straße“
............... Aufstellungsbeschluss
TOP 5: Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes „Henry-
Ford-Straße“
TOP 6: Bebauungsplan „Kirchenacker-Erweiterung“ in Breisach-Gündlingen
............... Offenlagebeschluss
TOP 7: Annahme von Spenden
TOP 8: Feststellung der Jahresrechnung 2009
TOP 9: Spitalfonds Breisach
............... Feststellung der Jahresrechnung 2009
TOP 10: Städt. Wasserwerk Breisach
................ Feststellung des Jahresabschlusses 2009
TOP 11: Abwasserbeseitigung
................ Feststellung der Rechnungsergebnisse 2009
TOP 12: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011
................ Erlass der Haushaltssatzung
TOP 13: Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011
................ Wirtschaftsplan des Wasserwerks
TOP 14: Spitalfonds Breisach am Rhein
................ Erlass der Haushaltssatzung
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 16. November 2010, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Stadtwald Breisach am Rhein
............... Verabschiedung des Hiebs- und Kulturplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2011
TOP 3: Bebauungsplan „Alter Winzerkeller“
.............. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und
-............. Offenlagebeschluss
TOP 4: Verkehrsuntersuchung zum KBC-Areal in Breisach am Rhein
TOP 5: Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes „Ladenzone ehem. Zollanlage“
............... Satzungsbeschluss
TOP 6: Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr
TOP 7: Brandschutzbedarfsplan 2010 der Stadt Breisach am Rhein
TOP 8: Betreuung von Kleinkindern in der Kindertagesstätte Kohlerhof
TOP 9: Arbeitsvergabe
............... DSL Ortsteile
TOP 10: Annahme von Spenden
TOP 11: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2011
................ a) der Stadt Breisach am Rhein
................ b) des Spitalfonds Breisach
TOP 12: Verschiedenes
Sitzungsprotokoll
Die ursprünglich vorgesehene Sitzung am 19. Oktober ist ausgefallen
Gemeinderatssitzung am 21. September 2010, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.07.2010
TOP 3: Zweite Änderung der Benutzungs- und Kostenordnung für die Spitalkirche
TOP 4: Schulverpflegung für die Julius-Leber-Grund-, Haupt- und Werkrealschule sowie die Hugo-Höfler-Realschule
TOP 5: Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
............... Auftragsvergabe an Beratungsunternehmen
TOP 6: Bericht über die Haushaltslage 2010
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 27. Juli 2010, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nö Sitzung Gemeinderatssitzung vom 16.06.2010
Gemäß § 35 Abs. 1 GemO wird bekanntgegeben, dass der Gemeinderat in seiner nichtöffentlichen
Sitzung vom 15.06.2010
- dem Ordnungsmaßnahmenvertrag bzgl. der Sanierung „Alter Winzerkeller“ Flst.-Nr.
372/7 und 373/4, Kupfertorstraße 35 und 37 zwischen der Stadt Breisach am Rhein und
dem Badischen Winzerkeller zugestimmt hat.
TOP 3: Stadtwald Breisach am Rhein
............... Betriebsnachweisung für das Forstwirtschaftsjahr 2009
TOP 4: 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Breisach – Ihringen – Merdingen
............... Gemeinde Ihringen – Planungsfall „Landschaftspark Schloss Lilienhof“
..................... Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
..................... Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3(1) BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB
TOP 5: Bebauungsplan „Neufassung Isenberg“
............... Satzungsbeschluss
TOP 6: Bebauungsplan „Rampar Teilbereich I“
............... Satzungsbeschluss
TOP 7: Bebauungsplan "Nachnutzung KBC-Gelände"
............... konkretisierter Aufstellungsbeschluss
............... Ergebnis der Anhörung der Träger öffentlicher Belange
............... Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung
TOP 8: Bauantrag der TreuBau Freiburg AG für den Neubau von zwei Wohnhäusern mit
insgesamt 10 Wohneinheiten und Tiefgarage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 448,
Kettengasse
TOP 9: Bebauungsplan „Jägerhof“
............... Konkretisierter Aufstellungsbeschluss
TOP 10: Neubau der B 31 West
................ Stellungnahme der Stadt Breisach im Rahmen der Offenlage für den II. Bauabschnitt
Gottenheim-Breisach
TOP 11: Ideenschmiede „Gemeinsam für Breisach“ – Impulse für eine erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung
................ Ergebnisse und weiteres Vorgehen
TOP 12: Annahme von Spenden
TOP 13: Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr
TOP 14: Neuverfassung der Verträge über den Betrieb und die Förderung der kirchlichen
Kindergärten St. Josef und St. Michael sowie dem Evangelischen Kindergarten Oberlin
TOP 15: Neues kommunales Haushaltswesen
................ Weiteres Vorgehen
TOP 16: Kegelbahnen in der Attilahalle in Breisach-Niederrimsingen
................ Aufgabe des Betriebs gewerblicher Art
TOP 17: Neuanschaffung einer Kehrmaschine
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 15. Juni 2010, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nö Sitzung Gemeinderatssitzung vom 18.05.2010
Bürgermeister Oliver Rein gibt bekannt, dass der Gemeinderat in seiner nichtöffentlichen
Sitzung 18.05.2010 der Ernennung von Herrn Heinrich Wiedensohler (Hauptfeuerwehrmann)
auf Vorschlag des Feuerwehrausschusses zum Ehrenmitglied der Freiwilligen
Feuerwehr Breisach am Rhein zugestimmt hat.
TOP 3: badenova-Projekt KOMPAS (Kommunale Partnerschaft)
............... Abschluss von Vereinbarungen zur Bildung stiller Gesellschaften, Änderung der
Zusammensetzung des Aufsichtsrates der badenova AG & Co. KG und Änderung
von Konsortial- und Gesellschaftsvertrag
TOP 4: Bebauungsplan „Alter Winzerkeller“
............... Aufstellungsbeschluss
TOP 5: Teilfortschreibung des Regionalplanes Südlicher Oberrhein
............... Kapitel „Einzelhandelsgroßprojekte“
TOP 6: Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Grund-, Haupt- und Werkrealschule,
Julius-Leber-Schule
TOP 7: Neufassung der Rechtsverordnung der Stadt Breisach am Rhein zur Regelung des
Gemeingebrauchs im Bereich der Möhlin und der Waldschlut (Altreinzug) auf Breisacher
Gemarkung
TOP 8: Anpassung der Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Breisach am Rhein
(Marktordnung)
TOP 9: Zuschuss für die Außenrenovierung des St. Stephan-Münsters
TOP 10: Neubau des städtischen Bauhofs in Breisach am Rhein – Vergabe der Außenanlagen
– Straßen – und Kanalbauarbeiten
TOP 11: Information über die Handhabung der Sperrzeitenregelung bezüglich Veranstaltungen
auf dem Marktplatz
................ Antrag der ULB-Fraktion
TOP 12: Verschiedenes
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 18. Mai 2010, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Sanierungsverfahren "Vauban-Kaserne
............... Zustimmung zur Schlussrechnung
............... Rückzahlung des Überschusses von Fördermitteln an Zuschussgeber Bund/Land
............... Aufhebung der Sanierungssatzung
TOP 3: Abbruch von Gebäuden des „Alten Winzerkellers“ in der Kupfertorstraße 33,
Flurstücke Nr. 372/7 und 372/6 T südlich der Clorerstraße sowie Flurstück Nr. 373/T
nördlich der Clorerstraße – Stellungnahme der Stadt Breisach zum Kenntnisgabeantrag
TOP 4: Bebauungsplan „Alter Winzerkeller“
............... Aufstellungsbeschluss
TOP 5: Straßenbenennung im Stadtteil Oberrimsingen
............... hier: Benennung der Kreisstraße K4931
TOP 6: Beratungsstelle für älter Menschen und deren Angehörige in der Region Kaiserstuhl-
Tuniberg
TOP 7: Zusammenarbeit im Rahmen der Hauptschule der Stadt Breisach am Rhein mit der
Stadt Vogtsburg
TOP 8: Neubau der Ganztagsschule, Mensagebäude
............... Arbeitsvergabe der Heizungs- Sanitär- und Elektroarbeiten
TOP 9: Fenstersanierung Schulzentrum Breisach, - Konjunkturprogramm -
............... Arbeitsvergabe von Fensterbauarbeiten
TOP 10: Verschiedenes
Sitzungsprotokoll
Die ursprünglich vorgesehene Sitzung am 4. Mai ist ausgefallen
Gemeinderatssitzung am 20. April 2010, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom
30.03.2010
Gemäß § 35 Abs. 1 GemO wird bekanntgegeben, dass der Gemeinderat in seiner nichtöffentlichen
Sitzung vom 30.03.2010
- dem Kaufvertrag bzgl. des Grundstückerwerbs der Stadt Breisach vom Spitalfonds
der Stadt Breisach Flst.-Nr. 2750/109 und 2750/110 (August-Ehrlacher-Straße),
- der Erteilung der Handlungsvollmacht für den Verkauf des spitaleigenen
Mietwohngebäudes Ziegelhofgasse 13-17 sowie
- der Ernennung auf Vorschlag des Feuerwehrausschusses von Herrn Josef
Schmidt (Hauptfeuerwehrmann) zum Ehrenmitglied der Freiwilligen Feuerwehr
Breisach am Rhein zugestimmt hat.
TOP 3: Sanierung „Alter Winzerkeller“
............... Gewährung eines Zuschusses aus dem Sanierungsförderrahmen für den Abbruch
der alten Kellereianlagen
TOP 4: Erweiterung des OBI Bau- und Heimwerkermarktes in der Hafenstraße/Waldstraße
............... Beschluss über das Einvernehmen der Stadt Breisach zu dem vorgelegten Bauantrag
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 30. März 2010, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Sanierungsverfahren "Vauban-Kaserne
............... Zustimmung zur Schlussrechnung
............... Rückzahlung des Überschusses von Fördermitteln an Zuschussgeber Bund/Land
............... Aufhebung der Sanierungssatzung
TOP 3: Bebauungsplan "Kirchenacker" in Breisach-Gündlingen
............... Satzungsbeschluss über die 2. Bebauungsplanänderung
TOP 4: Bebauungsplan "Klosteräcker" in Breisach-Hochstetten
............... Satzungsbeschluss für die 1. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
TOP 5: Bebauungsplan "Angelgärten II" in Breisach-Oberrimsingen
............... Satzungsbeschluss für die 1. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
TOP 6: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss
............... Gebührenanpassung
TOP 7: Annahme von Spenden
TOP 8: Neuordnung des Grundbuchwesens
TOP 9: Wasser- und Schifffahrtsamt in Breisach
............... Verlagerung des Betriebshofes auf die Hafennordseite "Standortvariante Nord"
TOP 10: Bereitstellung von kommunalen Dachflächen für die Photovoltaiknutzung
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 2. März 2010, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.01.2010
TOP 3: badenova-Projekt KOMPAS (Kommunale Partnerschaft)
............... Erweiterung des Gesellschafterkreises bei badenova AG & Co. KG und Änderung von Konsortial- und Gesellschaftsvertrag
TOP 4: Bebauungsplan "Rampar-Teilbereich 1"
............... Offenlagebeschluss
TOP 5: Bebauungsplan "Neufassung Isenberg"
............... Offenlagebeschluss
TOP 6: Hallengebühren in der Stadt Breisach am Rhein
TOP 7: Gebührenanpassungen und Satzungsänderungen der Abwassersatzung zum 01.04.2010
TOP 8: Abwasserbeseitigung
............... Feststellung der Rechnungsergebnisse 2008
TOP 9: Elternbeiträge für Kinder in Tageseinrichtungen der Stadt Breisach am Rhein
Sitzungsprotokoll
Gemeinderatssitzung am 26. Januar 2010, 18:30 Uhr
TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner
TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.12.2009
TOP 3: Nutzung der Tiefengeothermie im Oberrheingraben
............... Seismische Messungen auf Gemarkung Breisach
TOP 4: Teilfortschreibung Regionalplan Südlicher Oberrhein 1995, Kapitel "Einzelhandelsgroßprojekte"
............... Anhörung (Offenlage) gemäß § 12 Landesplanungsgesetz
TOP 5: Bebauungsplan "Kirchenacker" in Breisach-Gündlingen
............... Offenlage für die 2. Änderung des Bebauungsplanes
TOP 6: Bebauungsplan "Klosteräcker" 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB)
............... Offenlagebeschluss
TOP 7: 1. Änderung des Bebauungsplanes "Angelgärten II" in Breisach-Oberrimsingen für den Bereich des Grundstückes Flst.-Nr. 237/1
............... Aufstellungs- und Offenlagebeschluss im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
TOP 8: Änderung des Gebührenverzeichnisses zur Verwaltungsgebührensatzung vom 13.03.2006
TOP 9: Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr
TOP 10: Örtliche Bedarfsplanung 2010 für die Kinderbetreuung der Stadt Breisach am Rhein
TOP 11: Annahme von Spenden
TOP 12: Neubau des städtischen Bauhofs in Breisach am Rhein
................ Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten der Fahrzeughalle
TOP 13: Ersatzbeschaffung eines Unimog U 20 für den städtischen Bauhof
................ Lieferungsvergabe
Sitzungsprotokoll
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